Scharfe Ansagen in der US-Außenpolitik: USA gegen Nordkorea und Iran

Mit drastischen Reaktionen drohen die USA Nordkorea, sollte das Land Atomwaffen einsetzen. Iran droht man mit neuen Sanktionen, Russland wird verwarnt.

Eigentlich will Trump die Beziehungen zu Russland verbessern – jetzt kritisiert die US-Botschafterin bei den UN Putin aber wegen der Gewalt in der Ukraine   Foto: dpa

Seoul/New York/Washington/Sanaa rtr/ap/dpa | Die US-Regierung will Medienberichten zufolge in Kürze neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. Dies geschehe möglicherweise schon am Freitag, berichtete etwa das Wall Street Journal am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf beteiligte Personen. Demnach soll sich die Maßnahme gegen rund 25 iranische Einrichtungen richten, die am Raketenprogramm des Landes beteiligt sind oder Gruppen unterstützen, die die USA als terroristisch einstuft.

Ebenfalls am Donnerstag haben die USA Nordkorea mit einer drastischen Reaktion gedroht, sollte das Land Atomwaffen einsetzen. „Jeder Angriff auf die USA oder unsere Verbündeten wird niedergeschlagen werden“, sagte der neue US-Verteidigungsminister Jim Mattis am Freitag bei einem Besuch in Südkorea. „Jeder Einsatz von Atomwaffen würde eine Antwort zur Folge haben, die effektiv und überwältigend wäre.“

Mattis äußerte sich inmitten von Befürchtungen, Nordkorea könnte den Test einer neuen ballistischen Rakete vorbereiten. Ein solcher Raketentest wäre eine sehr frühe Herausforderung für US-Präsident Donald Trump.

„Nordkorea fährt damit fort, Raketen zu starten, ein Atomwaffenprogramm zu entwickeln und Drohungen auszustoßen“, sagte Mattis bei seinem Besuch im südkoreanischen Verteidigungsministerium. Sein Kollege in Seoul, Han Min Koo, sagte, angesichts der gegenwärtigen ernsten Situation sei der Besuch des US-Verteidigungsministers in Südkorea eine deutliche Warnung an Nordkorea. Nordkorea hat wiederholt damit gedroht, Südkorea und seinen engsten Verbündeten USA anzugreifen. Im vergangenen Jahr hat das isolierte und verarmte Land mehr als zwanzig Raketentests und zwei Atomtests absolviert und damit gegen Resolutionen der Vereinten Nationen (UN) verstoßen.

Auch an Russland gehen scharfe Worte

Zugleich hat die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, Russland wegen der wieder aufgeflammten Gewalt in der Ostukraine kritisiert. Sie halte es für bedauerlich, wenn sie gleich bei ihrem ersten Auftritt im UN-Sicherheitsrat das „aggressive Verhalten Russlands verurteilen“ müsse, sagte Haley am Donnerstag in New York.

So sollte das ihrer Ansicht nach nicht sein. „Wir wollen unsere Beziehungen zu Russland verbessern. Allerdings ist die schreckliche Lage in der Ostukraine derart, dass sie eine klare und scharfe Verurteilung des Verhaltens Russlands erfordert“, sagte Haley.

In den vergangenen Tagen waren wieder Kämpfe zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine entbrannt. EU-Ratspräsident Donald Tusk warf Russland vor, den Konflikt anzuheizen. Auch die Nato verurteilt die neuen Gefechte und fordert von Russland, seinen Einfluss auf die Rebellen zu nutzen, um die Eskalation zu stoppen. Die Ukraine und die Nato werfen Russland vor, die Separatisten mit Waffen und Soldaten zu unterstützen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

Militärische Maßnahmen im Jemen

Weiterhin aktiv ist das US-Militär derweil im Jemen. US-Kriegsschiffe sollen im Süden des Jemen tagelang Kämpfer des örtlichen Al-Kaida-Ablegers ins Visier genommen haben. Das berichteten jemenitische Sicherheitsbeamte am Donnerstag. Die Schiffe hätten seit fünf Tagen Raketen auf die Berge nördlich der Küstenstadt Schakra abgefeuert, wo die Extremisten Kämpfer zusammengezogen hätten, hieß es. Auch nahe der Stadt Sindschibar hätten sich Dutzende Al-Kaida-Kämpfer versammelt. Bei einem Angriff der Extremisten in der Stadt Lauder weiter östlich seien am Donnerstag zudem sechs Soldaten getötet worden.

Der im Jemen aktive Al-Kaida-Ableger wird von den USA als einer der gefährlichsten des Terrornetzwerks weltweit betrachtet. Die Gruppe hat sich das Chaos des jemenitischen Bürgerkriegs zunutzegemacht, um Gebiete unter seine Kontrolle zu bringen.

Bei einem Einsatz von US-Spezialkräften gegen Stellungen des Terrornetzwerkes Al-Kaida sind jedoch am vergangenen Wochenende nach amerikanischer Darstellung „bedauerlicherweise“ auch Zivilisten getötet worden. Möglicherweise seien unter den Opfern auch Kinder, teilte das US-Militär am Mittwochabend mit. Nach Darstellung des US-Militärs mische das Terrornetzwerk regelmäßig Frauen und Kinder unter Kämpfe in Lagern und Stellungen. „Und das macht Fälle wie diesen so besonders tragisch“, wurde ein Sprecher von Central Command zitiert.

Bei dem Angriff waren nach örtlichen Angaben 30 Menschen – unter ihnen mehrheitlich Zivilisten – getötet worden. Mindestens acht Kinder und acht Frauen seien unter den Opfern, berichteten Sicherheitskreise in der Provinz Al-Baida.

Trump und Schwarzenegger liefern sich Schlagabtausch

Zuhause hat US-Präsident Donald Trump derweil erneut mit Arnold Schwarzenegger angelegt und dafür gleich eine Retourkutsche kassiert. Bei einer Rede in Washington erinnerte sich Trump am Donnerstag an seine Zeit als Star der Reality-Show „Celebrity Apprentice“ und belächelte seinen dortigen Nachfolger Schwarzenegger wegen dessen schwächeren Einschaltquoten. Der stellte daraufhin ein Video online, in dem er Trump vorschlug, doch einfach die Jobs zu tauschen, damit alle wieder friedlich schlafen könnten.

„Als ich für die Präsidentenwahl angetreten bin, musste ich die Show verlassen“, sagte Trump beim National Prayer Breakfast, einem jährlichen Treffen von Prominenten aus Politik, Wirtschaft und Kultur. „Sie verpflichteten einen großen, großen Kinostar, Arnold Schwarzenegger, um mich zu ersetzen. Und wir wissen, was dabei rauskam. Die Quoten gingen in den Keller. Es war ein völliges Desaster.“

Schwarzenegger sagte in dem Video auf seinem Twitter-Account daraufhin: „Übernehmen Sie doch das Fernsehen, wenn Sie so ein Quotenexperte sind. Und ich übernehme Ihren Job und dann können die Leute endlich wieder friedlich schlafen. Hmm?“

In der letzten Staffel mit Trump hatte „Celebrity Apprentice“ 2015 7,6 Millionen Zuschauer. Bei Schwarzeneggers Premiere im Januar waren es fünf Millionen und in der Woche darauf nur noch 3,9 Millionen. Trump wird bei der Show immer noch als Produzent geführt, weshalb er auch Interesse an hohen Einschaltquoten haben dürfte.

Übernehmen Sie doch das Fernsehen, wenn Sie so ein Quotenexperte sind. Und ich übernehme Ihren Job und dann können die Leute endlich wieder friedlich schlafen. Hmm?

Arnold Schwarzenegger

Schwarzenegger war republikanischer Gouverneur von Kalifornien. Mehrfach sagte er in Interviews, dass er sich auch eine Kandidatur für das höchste Staatsamt in den USA vorstellen könnte, wenn die Verfassung das zuließe. Weil er nicht dort, sondern in Österreich geboren ist, darf er aber nicht Präsident werden.