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SPD-Vorsitzende gesuchtSchwesig lässt sich noch ein bisschen bitten

Die SPD rätselt weiter, ob Manuela Schwesig ihre neue Hoffnungsträgerin werden will. Unterdessen ist Hubertus Heil auf Werbetour in eigener Sache.

Manuela Schwesig will nicht über den SPD-Vorsitz sprechen. Am Freitagvormittag wurde sie zum Beginn der Bundesratssitzung in Berlin erneut gefragt, wie es denn nun mit ihren eigenen Ambitionen oder Nicht-Ambitionen auf die sozialdemokratische Bundesspitze aussieht – und sagte: nichts. Zumindest nichts zu dieser Frage.

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern verwies lediglich auf den „klaren Zeitplan“ der SPD. Bis zum 16. Dezember solle die Kandidat:innen-Suche abgeschlossen sein. Bevor irgendwelche Personalentscheidungen getroffen werden, sollte sich die SPD aber sowieso besser mal überlegen, „was wollen wir eigentlich und wie für die Menschen in den nächsten Jahren erreichen“. Schwesig zeigte sich kurz angebunden. Es folgte noch ein „Vielen Dank“ und weg war sie.

Schwesigs Ge­nos­s:in­nen sind damit so schlau wie zuvor. Nach wie vor gilt die Vorsitzende des bundesweit mitgliederschwächsten SPD-Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern vielen in der Partei als die Idealbesetzung für die Nachfolge der Mitte Oktober zurückgetretenen Bundeschefin Bärbel Bas. Nur Schwesig, so die irrationale Hoffnung, könne die SPD aus der Krise führen.

Einige Medien hatten mit Verweis auf Parteikreise schon für diese Woche die große Entscheidung herbeigeraunt. Es hieß, bei einer erweiterten Präsidiumssitzung der SPD am Donnerstagabend könnte die Ministerpräsidentin aus dem Nordosten Klarheit darüber schaffen, ob sie beim Bundesparteitag im Januar als Kandidatin für den Chefinnenposten antritt. Am Ende war nur klar, dass weiterhin nichts klar war.

Schwesig selbst hat sich für die kommende Woche jetzt erst mal ganz abgemeldet. Sie werde sich einer Routineoperation unterziehen müssen, teilte sie am Freitag mit. Aber: „Niemand muss sich Sorgen machen. Es ist nur die Galle.“

Heil koffert weiter gegen Klingbeil

Die parteiinterne Vorsitzdebatte nahm seit dem vergangenen Wochenende ordentlich Fahrt auf, als der ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil offiziell seine Kandidatur für den männlichen Teil der SPD-Doppelspitze angekündigt hatte. Heil teilte bei der Gelegenheit kaum versteckt gegen den Amtsinhaber aus: Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, der die SPD seit dem Rückzug von Bas allein führt.

Der Vorsitz der SPD verlange „hohen Einsatz und volle Aufmerksamkeit“, schrieb Heil in seiner Bewerbung. Und dass er sich „mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen“ werde. Subtext: Nehmt mich, ich habe Zeit, während Klingbeil doch nur Parteichef in Teilzeit ist. Der Niedersachse Heil und der Niedersachse Klingbeil sind einander in Abneigung verbunden.

Ein Duo Schwesig/Heil könnte der SPD neuen Schwung, neue Kraft und Zuversicht geben

Gesine Schwan

Lars Klingbeil kann sich zwar einer Reihe hochrangiger Un­ter­stüt­ze­r:in­nen in der Partei erfreuen. Aktuell macht er trotzdem ebenfalls die Manuela Schwesig und schweigt sich in der Öffentlichkeit darüber aus, ob er im Januar überhaupt antreten wird. Ob das Zaudern seinem Kontrahenten Heil hilft? Unklar.

Heil jedenfalls legte am Donnerstag als Gastredner beim Parteitag der Ruhr-SPD nach gegen Klingbeil. Dass er sich zur Kandidatur entschlossen habe, hänge wesentlich damit zusammen, wie die Parteispitze mit dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt umgegangen sei, sagte er bei dem Parteitreffen in Essen.

Er sei „zutiefst bestürzt“ gewesen, dass es erstmals seit 1945 in einem deutschen Bundesland nicht für eine demokratische Mehrheit gereicht habe. „Als man in Berlin dann kommentiert hat: Wir sind stabil bei 9 Prozent – da dachte ich: Das kann es doch nicht sein“, so Heil weiter.

Schwan wirbt für Duo Schwesig/Heil

Ob an Rhein und Ruhr – der Beirat der SPD Dortmund hat ihn jetzt für den Parteivorsitz nominiert – oder beim Landesverband Sachsen-Anhalt, der sich schon zuvor hinter seine Kandidatur gestellt hat: Hubertus Heil sammelt seine Truppen. Auch Berlins ehemalige Regierende Bürgermeisterin und Noch-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey outete sich in dieser Woche als Heil-Fan.

Hinzugekommen ist am Freitag mit Gesine Schwan die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission. „Ich bin für Hubertus Heil als künftigen SPD-Vorsitzenden“, sagte Schwan dem Tagesspiegel. Heil sei „ein kluger und erfahrener Politiker, der immer offen für Ideen und Argumente ist“. Sein Fokus sei auch nicht darauf gerichtet, „als Person möglichst viel Macht bei sich zu zentralisieren“, fügte sie in Anspielung auf Lars Klingbeil hinzu.

Auch Schwan sieht für den weiblichen Teil der Doppelspitze indes nur eine Kandidatin: die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. „Ein Duo Schwesig/Heil könnte der SPD neuen Schwung, neue Kraft und Zuversicht geben“, glaubt Schwan. Sie kandidierte 2019 selbst für den SPD-Vorsitz, im Duo mit ihrem Parteikollegen Ralf Stegner. Unter den sechs Kan­di­da­t:in­nen­paa­ren belegte das Duo in der ersten Runde der Mitgliederbefragung den letzten Platz.

Eine Mitgliederbefragung wird es diesmal mit Sicherheit nicht geben. Der Ball liegt bei den Delegierten des Bundesparteitags in Bremen, der am 16. und 17. Januar stattfindet.

Klingbeil meldete sich diese Woche als Finanzminister zu Wort. Er will sein Haus zum Thinktank machen und einen Denkprozess starten, in dem „wir daran arbeiten, dass Deutschland ein starkes Land bleibt“. Es gehe um die Arbeitsplätze und das Wirtschaftsmodell von morgen, um Fragen wie bezahlbaren Klimaschutz und die künftige Steuer- und Finanzpolitik. „Wenn wir es schaffen, über den Tag hinaus zu denken, dann steht uns eine gute Zukunft bevor“, warb Klingbeil auf sozialen Medien.

Am 2. und 3. Dezember lädt das Finanzministerium zu einer Auftaktkonferenz ins Haus ein, Klingbeil selbst will eine Grundsatzrede halten. Ob es dabei tatsächlich nur um die Zukunft Deutschlands oder auch Klingbeils Zukunft als SPD-Vorsitzender geht? Die Konferenz fällt jedenfalls genau in die Zeit, in der sich die SPD-Spitze einigen will, wer sie demnächst führt.

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