Regionalwahlen in Frankreich: Rückkehr der Totgesagten

Macrons Regierungspartei landet abgeschlagen auf den hinteren Plätzen. Stattdessen gewinnen die alten bürgerlichen Parteien an Boden.

Marine Le Pen in Schwarz vor Parteilogo

Xavier Bertrand von Les Republicains ist seit 2016 Präsident des Regionalrats von Hauts-de-France Foto: reuters

Der „Macronismus“ funktioniert nicht ohne Macron, meinte in ihrer Analyse der Ergebnisse der Regionalwahlen sehr treffend die Fernsehjournalistin Ruth Elkrief. Bei den Stichwahlen, wo die oft von kandidierenden Regierungsmitgliedern angeführten Listen des Präsidenten noch im Rennen waren, landeten sie durchwegs abgeschlagen auf den vierten oder fünften Plätzen. Die Zugehörigkeit zur Regierungsmehrheit des Präsidenten war für die Wählenden und auch für die Nichtwählenden offenbar nicht attraktiv. Macron selber war ja nicht Kandidat, und in seiner Rolle als Staatsoberhaupt durfte er sich auch nicht direkt in den Wahlkampf einmischen.

War also, rückblickend auf Macrons Sieg bei den Präsidentschaftswahlen von 2017, „La République en marche“ bloß eine One-Man-Show oder eine politische Eintagsfliege? Die Ergebnisse der Zwischenwahlen vom Sonntag bestärken diesen Verdacht. Dieser war schon bei den Europa- und Kommunalwahlen entstanden, als LREM und ihre Satellitenparteien schwere Niederlagen einstecken mussten. Dass jetzt die Regierungspartei nicht nur in keiner einzigen der 14 französischen Regionen auf dem europäischen Kontinent eine Mehrheit erobern kann, sondern bloß eine Statistenrolle spielt, wirft schon die Frage auf, ob für sie überhaupt noch eine Nachfrage und ein Platz im politischen Spektrum existiert.

Stattdessen feiern nun ausgerechnet die seit Jahren totgesagten traditionellen Parteien ihre Revanche gegen Macron, der ihnen breitbeinig im Zentrum stehend links und rechts das Wasser abgraben wollte. Die Konservativen von Les Républicains auf der einen Seite und die Sozialisten im Verein mit den Grünen und anderen Linksparteien auf der anderen glauben heute wieder an eine bessere Zukunft.

Wie ein Damoklesschwert hing seit Jahren die Gefahr von extrem rechts über der französischen Wahldemokratie. Marine Le Pens Ehrgeiz hat dieses Mal einen klaren Dämpfer erhalten. In den Regionen ist ihr Rassemblement National bei weitem nicht die stärkste Partei. Ihr Programm motivierte und mobilisierte noch weniger als die anderen politischen Tendenzen.

Emmanuel Macron glaubte bis vorgestern an eine fast reibungslose Wiederwahl dank eines erneuten Wahlduells gegen Marine Le Pen wie 2017. Nach den Regionalwahlen könnte sich die Ausgangslage für 2022 ändern.

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Frankreich-Korrespondent der taz seit 2009, schreibt aus Paris über Politik, Wirtschaft, Umweltfragen und Gesellschaft. Gelegentlich auch für „Die Presse“ (Wien) und die „Neue Zürcher Zeitung“.

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