Regierung in Dänemark: Kopenhagens Koalition der Kompromisse
Ungeachtet des schlechten Wahlergebnisses für die Sozialdemokraten startet Mette Frederiksen in ihre dritte Amtszeit. Dazu braucht sie viele Partner.
E s hat eine Weile gedauert, aber nun steht Mette Frederiksen vor ihrer dritten Amtszeit als dänische Ministerpräsidentin. Und das, obwohl die Sozialdemokraten bei der Wahl im März so schlecht abgeschnitten hatten wie seit 120 Jahren nicht. Alles ist relativ: Mit ihren knapp 22 Prozent Stimmenanteil blieben sie mit Abstand größte Partei.
Die Ära klarer Mehrheiten und einfacher Regierungsbildungen ist nicht nur in Deutschland lange vorbei. Im dänischen Folketing tummeln sich sage und schreibe elf weitere Parteien mit Anteilen von 11,6 bis 2,6 Prozent. Und auch dort gilt so etwas natürlich als komplizierte Ausgangslage.
Aber anders als in Deutschland hat sich in Dänemark längst eine politische Kultur rund um Minderheitsregierungen etabliert. Solange im Parlament keine Mehrheit dagegen ist, kann in Unterzahl regiert werden. Das Wort Kompromiss spielte auch bei diesen Verhandlungen eine große Rolle. Frederiksens neue Links-Mitte-Regierung aus vier Parteien kann nun mit 82 Sitzen loslegen, wo 90 eigentlich die magische Grenze wären.
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Die neue Koalition setzt auf die Unterstützung der linken Partei Enhedslisten. Wie weit die Kompromissbereitschaft in Dänemark geht, zeigt sich wohl auch daran, dass die Moderaten sich darauf einlassen. Deren Chef, der erfahrene Profi Lars Løkke Rasmussen, hatte sich eigentlich für eine Regierung „über die Mitte hinweg“ starkgemacht. Durch entscheidende Mandate und die Position seiner Partei in der politischen Mitte konnte er die Mega-Verhandlungen zwar prägen und in gewissem Maße steuern. Aber er stand deshalb nicht über den Dingen.
Niemand könne alles haben, wenn die Dänen so wählen, wie sie wählen, fasste es Frederiksen zusammen. Løkke Rasmussen hat nun deutlich mehr als seine bisherigen rechtsliberalen Koalitionskollegen – er wird auch in der neuen Regierung sitzen. Der Vorwurf von der politischen Rechten, seine Kompromissbereitschaft sei aus Machthunger zu weit gegangen, dürfte ihn kaum treffen.
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