Politik und Kinderpornografie: Die SPD ist ein Traditionsverein

Schon einmal wurde ein SPD-Mitglied über Ermittlungen zu Kinderpornografie informiert. Sigmar Gabriel hatte 2009 einem Kollegen Bescheid gegeben.

Kleines Telefon, große Wirkung. Wer hier wohl gerade informiert wird? Bild: dpa

BRAUNSCHWEIG dpa | SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in einem früheren Kinderpornografie-Fall eines Parteimitglieds Ermittler auf den Verdacht hingewiesen. „Er hat mich angerufen, um mir mitzuteilen, dass er einen anonymen Hinweis bekommen habe“, sagte der Braunschweiger Generalstaatsanwalt Norbert Wolf am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa über einen Vorfall im September 2009.

Zuvor hatten andere Medien darüber berichtet. Die Sache sei gelaufen, wie sich das gehöre, sagte Wolf über Gabriels Anruf. „Ich kann ihm nichts vorwerfen.“ Auch eine Sprecherin des SPD-Parteivorstands verwies auf die Bewertung des Generalstaatsanwalts.

Bei dem Fall 2009 ging es um ein damaliges Ratsmitglied in Salzgitter, auf dessen Rechner ein Bekannter kinderpornografische Bilder entdeckt und daraufhin die Polizei eingeschaltet hatte. Der Politiker hatte den PC bereits auf den Schrott gebracht, dem Bekannten dann aber auf Nachfrage überlassen.

Gabriel habe einen anonymen Tipp über die kinderpornografischen Bilder bekommen, daraufhin den Beschuldigten konfrontiert und ihn anschließend informiert, so der Generalstaatsanwalt.

Die Sache sei der Polizei bereits bekannt und der PC des Beschuldigten in Gewahrsam gewesen, betonte Wolf. Auf Gabriels Anruf hin, habe er die Staatsanwaltschaft informiert, welche die Ermittlungen beschleunigte, so der Jurist. Der betroffene Sozialdemokrat wurde schließlich 2011 zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Comments

[Andreas Urstadt]

ps

 

lag auch gegen Hans Scholl Entsprechendes vor, was nie astrein entkraeftet wurde.

 

Letztes Jahr tauchten Dokumente auf, wonach es auch bei Sophie Scholl Entsprechendes gab (das waere dann Girllove)

 

Edathy bleibt damit in guter Gesellschaft

 

waehrend die Mediengesellschaft sich in Bankrotterklaerungen ergeht

 

dazu gehoeren auch Politiker und Justiz.

[royse]

Die Überschrift ist denn doch ein klein wenig irreführend. Sie ist durch die Meldung in keiner Weise gedeckt. Angesichts der im aktuellen Fall immer wieder geäußerten Vorwürfe gegen Gabriel glaubt man als Leser aber zunächst unwillkürlich, der SPD-Chef habe schon vor fünf Jahren das Wissen von Ermittlern an einen Verdächtigen verraten und es bei Edathy wohl ähnlich gehalten. Man liest den Text dreimal, stellt fest, dass es dafür kein Indiz, geschweige denn einen Beleg gibt und fühlt sich veralbert. Auch die Bildunterschrift funktioniert ähnlich. Ist das die neue Arbeitsweise bei der taz?

[nzuli sana]

Allgemein gehört das Verhalten diverser Abgeordneter zum hierarchischen Konsumverhalten: Mann bedient sich diverser Dienstleistungen und gewöhnt sich Arroganz oder Selbstherrlichkeit an.

Und das trägt auch stets zur Entfremdung zwischen Bevölkerung und ihren "VertreterInnen" bei.

Abrechnen können die ja immer irgendwie irgendwo.

 

Im Fall Edathy stellt sich durchaus die Frage, warum so reagiert wird, während die meisten anderen Einkäufe der Eliten, der Abgeordneten gar nicht bekannt werden.

Es kam in vielen Branchen vor, dass ein Vertragsabschluss mit Besuch im Puff gefeiert wurde.

Die Fotoreportage mit Franz-Josef Strauss aus einem Bordell in New York kommend, wurde in den 80er Jahren amüsiert aufgenommen.

 

Selbstverständlich sollte all das nicht vorkommen.

Aber die Vorwürfe, Gabriel und co. handelten inkonsequent sind nur zu berechtigt - und es kann auch sein, dass gegen Edathy Seilschaften noch zusätzlich Druck machen, weil er vielleicht noch etwas mehr durchschaut hat wie der Staat und der NSU funktionieren, als Außenstehende mitkriegen sollten.

Spekulation.

it adds.

[anteater]

@nzuli sana:

Sie schreiben "Mann bedient sich diverser Dienstleistungen und gewöhnt sich Arroganz oder Selbstherrlichkeit an.".

 

Ich bezweifle, dass Frau in irgend einer Weise besser ist als Mann.