Podcast „Weißabgleich“: Ist das Schutz, oder kann das weg?

Der Verfassungsschutz und deutsche Sicherheitsbehörden schützen nicht alle gleichermaßen.

Die Mütze eine:r Polizist:in liegt umgedreht in der Windschutzscheibe eines Polizeiautos

Auf deutsche Sicherheitsbehörden, auf Polizei und Verfassungsschutz, ist für viele kein Verlass Foto: dpa

Dass der Verfassungsschutz, die Polizei und die anderen deutschen Sicherheitsbehörden einen erkennbaren Rechtsdrall haben, ist nichts Neues. Zumindest nicht für uns. Doch der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und Verstrickungen zum NSU machen uns doch recht nachdenklich. Wie wirkt sich der rechte Terror auf uns aus? Wen schützt der Verfassungsschutz? Brauchen wir den noch? Und vor allem: Wieso ist es für viele Deutsche so verdammt schwer anzuerkennen, dass es in diesem Land rechtsextreme Strukturen gibt?

Die Folge wurde kurz nach dem Mord an Walter Lübcke aufgenommen, die Frage nach der Abschaffung des Verfassungsschutzes bleibt aktuell. Denn die Diskussion um rechten Terror in Deutschland ist leider zeitlos. Für linke Journalist:innen, insbesondere Frauen und PoC, werden durch anhäufende Einzelfälle in den Sicherheitsbehörden zur Zeit ganz neue Gedanken geweckt.

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Die Zeit hat gezeigt, dass die staatliche Recherche nach rechts häufig nicht tiefer geht als eine vertiefte Google-Suche. Antifa-Strukturen und Medien wie die taz haben zur Aufdeckung rechter Strukturen mehr beigetragen als Polizei und Verfassungsschutz. Hin und wieder geben im Gegenzug dazu Mitarbeiter:innen der Sicherheitsbehörden Daten politisch Engagierter in rechtsextreme Kreise weiter.

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Das weckt Sorgen: Die Sichtbarkeit im Netz bedeutet auch erhöhte Angriffsfläche, organisierte Attacken kommen unerwartet und in Form massiver, beleidigender Empörungswellen auch in der taz an. Scheinbar wahllos werden Progressive angegriffen, sobald ein Beitrag durch die rechten Twitter-Blasen und Telegram-Gruppen wandelt und sich immer weiter selbst aufschaukelt. Hilfe von staatlicher Seite – Fehlanzeige. Für viele PoC in Deutschland stellt sich daher die Frage: Wie hältst du’s mit dem Verfassungsschutz?

In dieser Folge zu hören: die taz-Redakteurinnen Lin Hierse, Jasmin Kalarickal und Saskia Hödl.

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