Podcast Bundestalk : Rechtsruck in Europa?! Was nun?
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Bei der Europa- und der Kommunalwahl haben radikal rechte Parteien vielerorts zugelegt. taz-Autor*innen ordnen die Lage ein.
Die AfD hat bei den Wahlen am Wochenende an Einfluss gewonnen, in den ostdeutschen Bundesländern ist sie stärkste Kraft. Und das trotz Enthüllungen über Pläne zur „Remigration“, Demokratiedemos und zahlreichen Ausfällen im Wahlkampf der AfD.
Auf europäischer Ebene ist das Bild differenzierter. Hier stehen Erfolge für die rechten Demokratiefeinde etwa in Frankreich, Italien und Deutschland auch schlechteren Ergebnissen gegenüber, zum Beispiel in Ungarn, Polen und Skandinavien.
Wo ist der Fehler? Das ist die Frage, die sich politische Entscheider:innen und Aktivist:innen gegen rechts nach der Europawahl stellen. In den Wochen vor dem Urnengang gab es zahlreiche Warnungen, Demos und Aktionen, um auf den dräuenden Rechtsruck innerhalb der EU aufmerksam zu machen.
Das Wahlergebnis in Zahlen überrascht leider nicht, ist aber dennoch niederschmetternd. Fakt ist: Die politischen Mehrheiten im Europäischen Parlament werden sich neu mischen. Was bedeutet das alles? Und was kann man – auch mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September – tun?
Darüber diskutieren die taz-Sozialexpertin Barbara Dribbusch, AfD-Watcher Gareth Joswig und Christian Jakob aus dem taz-Rechercheressort mit der innenpolitischen Parlamentskorrespondentin Sabine am Orde.
„Bundestalk“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf taz.de und überall, wo es Podcasts gibt.
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