Pläne für Nordgaza nach dem Krieg: Den Weg zurück ebnen
Bei seinem Besuch in Israel deutete US-Außenminister Blinken die Rückkehr der Palästinenser nach Nordgaza an. Ohne sie kann es keinen Frieden geben.
D as Ende des Krieges gegen die Hamas in Gaza scheint näher zu rücken: Laut dem israelischen Militär hat die dritte, weniger intensive Phase des Krieges begonnen. Das Danach rückt nun immer mehr in den Vordergrund. Wie das aussehen soll, ist schon seit Kriegsbeginn ein Zankapfel. Rechte Hardliner in Israel wollen den Küstenstreifen wieder israelisch besiedeln, so wie es das bis Mitte der 2000er Jahre schon einmal war, und sprechen immer wieder von einer Zwangsumsiedlung der Palästinenserinnen und Palästinenser.
Ganz zu Beginn des Krieges, als Israel die Bewohnerinnen und Bewohner Nordgazas zur Evakuierung in den Süden aufforderte, regte sich bereits unter Palästinensern wie der internationalen Gemeinschaft die Befürchtung, dass ihnen die Rückkehr nie mehr erlaubt sein würde. Dass Gaza palästinensisches Land ist und bleiben soll, wurde im Gegenzug immer wieder betont, auch von den USA, Israels engstem Verbündeten.
Bei seinem Besuch in Israel erklärte US-Außenminister Anthony Blinken nun, man habe sich mit Israel darauf geeinigt, dass die Vereinten Nationen eine „Assessment Mission“ in Nordgaza durchführen sollen. Ihr Ziel: Zu erörtern, wie es den Geflüchteten möglich sein kann, wieder sicher zurückzukehren. Es gebe ernste Herausforderungen bezüglich der Sicherheit, Infrastruktur und humanitären Lage, so Blinken. Aber die Mission sei der Versuch, diese zu überwinden.
Die öffentliche Ankündigung ist das erste ernstzunehmende Signal, dass Israel den Palästinenserinnen und Palästinensern die Rückkehr nach Nordgaza ermöglichen will. Nun muss die angekündigte UN-Mission kommen. Mit diplomatischem Druck dafür zu sorgen, dass sie das tatsächlich tut, liegt auch an Deutschland.
Ein langfristiger Frieden mag mit der Terrorgruppe Hamas als Regierung unmöglich sein, mit der palästinensischen Zivilbevölkerung aber sicherlich nicht. Er erfordert Verpflichtungen und Kompromisse auf beiden Seiten. Zu zeigen, dass es Israel ernst ist mit der Rückkehr der Menschen, ist ein erster Schritt.
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