Personalwechsel in der SPD: Ein Swiftie kommt ins Arbeitsministerium
Alexander Schweitzer soll der Nachfolger von Bärbel Bas werden. Wer ist der Mann, der die Bundesregierung zuletzt häufiger kritisierte?
Foto: Chris Emil Janssen/imago
Im März verlor Alexander Schweitzer „den Kampf seines Lebens“. Seine bis dahin geradlinige SPD-Laufbahn bekam einen Knick. Arbeiterkind, der Erste in seiner Familie, der Abitur machte. 1989 trat er in die SPD ein, wurde Juso-Chef, Fraktionschef, Generalsekretär der Landes-SPD und Sozialminister in Rheinland-Pfalz. Schließlich folgte er Malu Dreyer als Ministerpräsident – und verlor als erster SPD-Regierungschef seit 35 Jahren eine Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.
Und wer hatte Schuld? „Ich kann nicht verhehlen, dass die Bundes-SPD mir keinen Rückenwind gegeben hat“, kritisierte Schweitzer kurz nach der Wahl in der Rheinpfalz die Berliner SPD. Jetzt wechselt er selbst dorthin.
Der studierte Jurist soll Arbeitsminister in der Bundesregierung und Nachfolger von Bärbel Bas werden, die am Montag zurücktrat. Schweitzer gilt als politischer Ziehsohn des früheren SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck, dessen Motto „Nah bei de Leut“ in Rheinland-Pfalz verfangen hatte. Beck galt als provinziell und Außenseiter in der SPD, drängte auf eine Abmilderung der Agenda-Reformen und warb für den Mindestlohn.
Schweitzer selbst geht dabei einen etwas anderen Weg: Zwar ist auch er Fan des 1. FC Kaiserslautern, trägt ein „Swiftie“-Freundschaftsarmband, lebt in der Südpfalz und betont seine Herkunft vom Land. Der taz sagte er, er wolle die Menschen wieder emotional abholen, das sei der AfD in der Vergangenheit besser gelungen. Doch als Ministerpräsident war Schweitzer nicht nur auf Weinproben oder in Pfälzerwaldhütten unterwegs. Schon damals galt er als gut in Berlin vernetzt, saß oft in Talkshows – was ihm Kritik einbrachte: Er sei zu selten vor Ort, nicht „nah bei de Leut“.
Gegen den kalten neoliberalen Geist
Als Sozialminister unter Malu Dreyer von 2021 bis 2024 arbeitete Schweitzer eng mit Gewerkschaften zusammen. Er habe dabei auch keine Berührungsängste mit Betriebsräten gehabt, heißt es aus Gewerkschaftskreisen. Schweitzer war damals auch der erste „Transformationsminister“. Im ländlichen Rheinland-Pfalz bedrohten Strukturwandel und Coronapandemie viele Arbeitsplätze in der Auto- und Zulieferindustrie. Schweitzer setzte auf Weiterbildung und Hilfsangebote, um den Wandel zu gestalten – mit weitgehend positiver Bilanz.
Als Arbeitsminister wird Schweitzer wohl nicht in allen Punkten mit seiner Vorgängerin Bärbel Bas übereinzustimmen. So lobte Bas das Rentenpaket als „Gesamtkunstwerk“. Der Zeit sagte Schweitzer zuletzt, er unterstütze die Vorschläge der Rentenkommission größtenteils. Allerdings sprach er sich gegen die Abschaffung der Rente mit 63 aus – ähnlich wie seine Genossinnen Manuela Schwesig und Anke Rehlinger. Auch Friedrich Merz kritisierte Schweitzer zuletzt scharf: Er sagte über den Kanzler, dieser atme „den kalten neoliberalen Geist der neunziger Jahre“. Zudem hoffe er, „dass dieses ewige Gerede über die vermeintlich faulen Deutschen und über die Notwendigkeit, den Sozialstaat zu kürzen, aufhört“.
Dass Schweitzer sich für die Sozialdemokratie über Rheinland-Pfalz hinaus interessiert, zeigte er zuletzt im September. Er besuchte den Labour-Parteitag in Liverpool. Auch in England ging es der Sozialdemokratie lange schlecht. Mit dem britischen Premier Andy Burnham hat sich das nun geändert – er gilt als Hoffnungsträger der Partei, lässt sich in Pubs filmen, gilt als bodenständig, kommt gut an. Er setzt auf Themen wie Lebenshaltungskosten, stellt Arbeits- und Sozialpolitik in den Mittelpunkt, will die einzelnen Regionen im Land in den Fokus nehmen sowie Pubs steuerlich entlasten. Punkte, über die Schweitzer in seinem Instagram-Video aus Liverpool sagt, sie geben wieder „Hoffnung“.
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