Personalwechsel in der SPD Ein Swiftie kommt ins Arbeitsministerium Alexander Schweitzer soll der Nachfolger von Bärbel Bas werden. Wer ist der Mann, der die Bundesregierung zuletzt häufiger kritisierte? Von Jana Laborenz 12.10.2026
Bundestag debattiert über Sachsen-Anhalt Kehrtag Die Gefahren einer weiteren Zusammenarbeit mit der AfD sind bekannt. Doch statt diese ernst zu nehmen, versucht die Union es mit Ablenkungsmanövern. Von Jana Laborenz 9.10.2026
Gedenken an den 7. Oktober Eine in Teilen verstörende Debatte Der Bundestag wollte am Jahrestag des 7. Oktober über den Schutz von jüdischem Leben debattieren. Nicht alle Abgeordneten haben das geschafft. Von Jana Laborenz 8.10.2026
Antisemitismus in der Linkspartei Umstrittene Zusammenarbeit in Leipzig Teile der Leipziger Linken wollen stärker mit Hamas-nahen Organisationen wie Handala zusammenarbeiten. Das zeigt sich auch diese Woche in Berlin. Von Jana Laborenz 7.10.2026
Klage vor dem Verfassungsgericht Die Linke klagt nun auch gegen Reiche Die Linke will den Vorwurf des Antisemitismus nicht auf sich sitzen lassen. Jetzt klagt sie gegen Wirtschaftsministerin Reiche vor dem Verfassungsgericht. Von Jana Laborenz 5.10.2026
Koçak und der Antifaschismus Eine Chance für den Innenausschuss? Der Linken-Abgeordnete Ferat Koçak gibt seinen Sitz im Innenausschuss auf. Für die parlamentarische Arbeit der Linken könnte das eine gute Entwicklung sein. Von Jana Laborenz und Lotte Laloire 2.10.2026
Konsequenzen für Koçak Noch kein Schlussstrich Ferat Koçak räumt Fehler im Umgang mit den Remmos ein. Nicht alle sind glücklich darüber, dass die Parteiführung über seinen Fall schweigt. Von Jana Laborenz 1.10.2026
Yeboah-U-Ausschuss Eine späte Suche nach Antworten Der saarländische Landtag hat über den Abschlussbericht des U-Ausschusses zu Brandanschlägen in den 1990ern diskutiert. Nicht alle sehen Fehler ein. Von Jana Laborenz 24.6.2026
Extremhitze im Südwesten Wenn Eiswürfelchen nicht reichen Im Südwesten herrscht seit Tagen Extremhitze. Vorbereitet sind die Kommunen darauf nicht. Eine Pflegeeinrichtung hilft sich jetzt selbst. Von Jana Laborenz 24.6.2026
US-Konzern halbiert Milliardenprojekt Pharma macht Ernst 1.000 Arbeitsplätze sollten in Rheinland-Pfalz geschaffen werden, jetzt wurde das Soll halbiert. Das könnte sogar die Gesundheitsreformen beeinflussen. Von Jana Laborenz 5.6.2026
AfD-Mann im Heimatmuseum Vogelschiss im Geschichtsverein Die Gemeinde Biebesheim entsendet ein AfD-Mitglied in den Vorstand des Heimatmuseums. Die Zusammenarbeit mit Rechten war im Ort schon zuvor ein Thema. Von Jana Laborenz 24.5.2026
Schnieder-Wahl in Rheinland-Pfalz Acht Stimmen fehlen gleich zu Beginn Nach 35 Jahren regiert die CDU wieder in Rheinland-Pfalz. Die Wahl von Gordon Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten verläuft jedoch nicht makellos. Von Jana Laborenz 18.5.2026
Inflation in Deutschland Frau Werner kauft ein Nach Beginn des Irankriegs erreichen die Preissteigerungen die Menschen im Supermarkt. Unterwegs mit einer Einkäuferin für eine Senioren-WG. Von Jana Laborenz 14.5.2026
US-Truppenabzug in Vilseck „Auf jeden Fall ein guter Anfang“ US-Soldaten sollen Deutschland verlassen. Yannik Kiesel von der Deutschen Friedensgesellschaft ist froh darüber. Wirtschaftliche Gegenargumente gelten für ihn nicht. Interview von Jana Laborenz 7.5.2026
Verfassungsänderung Mehr Hürden für Untersuchungsausschüsse in Rheinland-Pfalz Die AfD beantragt sehr oft U-Ausschüsse, das soll begrenzt werden. Ob das der Demokratie nützt, darüber debattierte der Landtag. Von Jana Laborenz 6.5.2026
GEW über Polizei auf dem Schulhof „Keine dauerhafte Lösung“ Seit Monaten debattiert Rheinland-Pfalz über mehr Polizei an Schulen. Christiane Herz von der GEW darüber, was hilft und was populistische Forderungen sind. Interview von Jana Laborenz 5.5.2026
SPD und CDU koalieren in Rheinland-Pfalz Kitapflicht kommt, Klimaschutzgesetz bleibt Nach nur sechs Wochen steht in Rheinland-Pfalz fest: Es gibt eine große Koalition. Die Ministerien sind schon aufgeteilt – mit kleinen Überraschungen. Von Jana Laborenz 30.4.2026
CDA-Bundestagung Wie sozial kann Merz? Der Arbeitnehmerflügel der CDU trifft sich in Marburg. Merz bemüht sich, eine soziale Seite zu zeigen. Nicht alle hat das überzeugt. Von Jana Laborenz 25.4.2026
Nach Entlassung des Staatssekretärs Hessens SPD-Wirtschaftsminister unter Druck Nach Vorwürfen sexueller Belästigung gegen einen Staatssekretär wächst die Kritik an Hessens SPD-Wirtschaftsminister Mansoori. Der weicht Fragen aus. Von Jana Laborenz 16.4.2026
Tödliche Polizeischüsse Tod nach nächtlicher Verkehrskontrolle In Saarbrücken flieht ein 22-jähriger Mann vor der Polizei und wird erschossen. Der Anwalt der Familie kritisiert die Beamten scharf. Von Jana Laborenz 10.4.2026
