Parlamentswahlen in Dänemark : Kein Sieg zum Feiern
In Kopenhagen stehen nach den vorgezogenen Parlamentswahlen schwierige Koalitionsverhandlungen an. Das bisherige Bündnis hat keine Mehrheit mehr.
Foto: Sergei Grits/AP/dpa
W er in Zeiten wie diesen für die Sozialdemokratische Partei antritt, ist wahrlich nicht zu beneiden. Das muss auch Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen zur Kenntnis nehmen. Zwar landete ihre Partei bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Dienstag mit dem schlechtesten Ergebnis seit 1903 auf dem ersten Platz. Doch für eine Mehrheit des „roten Blocks“ reicht es genauso wenig, wie für das blaue Lager der bürgerlich-konservativen Parteien.
Viele Dän*innen bescheinigen der „røden Mette“ durchaus, sich den Annexionsfantasien von US-Präsident Donald Trump erfolgreich widersetzt zu haben. Dennoch ist es Frederiksen offensichtlich nicht gelungen, den sogenannten Grönland-Effekt für sich zu nutzen und in Wähler*innenstimmen umzumünzen. Stattdessen waren für die Dän*innen eher innenpolitische Fragen, wie Bildung, Soziales, sauberes Trinkwasser, Tierschutz sowie der ökologische Fußabdruck der Landwirtschaft von Belang.
Auch Frederiksens knallharter Kurs in der Migrationspolitik, den sie weiter verschärfen will, zahlte sich nicht wie erhofft aus. Dass dieses Thema in Dänemark längst im politischen Mainstream angekommen, keineswegs aber abgeräumt ist, zeigt das Ergebnis der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei. Mit 9,1 Prozent konnte sie ihren Stimmenanteil fast vervierfachen.
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Kopenhagen stehen jetzt langwierige Koalitionsverhandlungen bevor. Auch die Gespräche mit den linken Parteien dürften für Frederiksen nicht einfach werden. Immerhin bekommt sie es mit der sozialistischen Volkspartei zu tun – zweitstärkste Kraft im neuen Parlament. Ob am Ende dabei für Dänemark mehr rote und grüne Politik herauskommt, wird sich zeigen.
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