Parlamentswahl in Kosovo: Noch mal und noch mal
Kein halbes Jahr nach der letzten Wahl stimmen die Bürger im Kosovo erneut ab. Kann die selbst verschuldete Blockade nun überwunden werden?
dpa | Im Kosovo wird am Sonntag zum dritten Mal innerhalb von 16 Monaten ein neues Parlament gewählt. Als klarer Favorit gilt weiterhin die linke Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) von Ministerpräsident Albin Kurti. Die vorgezogene Neuwahl wurde notwendig, weil das vorangegangene Parlament nicht fristgerecht ein neues Staatsoberhaupt wählen konnte. Dafür mangelte es am verfassungsmäßig vorgeschriebenen Quorum.
Das Mandat der bisherigen Staatspräsidentin Vjosa Osmani war am 4. April abgelaufen. Zuletzt hatte es Ende Dezember 2025 vorgezogene Neuwahlen gegeben, weil Kurti aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in dem im Februar desselben Jahres gewählten Parlament keine Regierung bilden konnte.
Die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin für Osmani bleibt auch Aufgabe des künftigen Parlaments. Dafür ist die Anwesenheit von 80 der 120 Abgeordneten bei der Abstimmung erforderlich. Bei jüngsten Abstimmungen waren nicht genügend Abgeordnete im Saal, weswegen keine gültige Wahl erfolgen konnte.
Da dieses Quorum für Vetevendosje und ihre Partner alleine nicht in Reichweite ist, braucht es den Konsens zumindest einer größeren Oppositionskraft. Bislang zeichnet sich ein solcher nicht ab. Das kleine Balkanland droht deshalb in einen Kreislauf immer neuer Parlamentswahlen zu geraten.
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