Naturschutz im Kongo: „Das sind mafiöse Methoden“
Nach Übergriffen durch Ranger erwirkte Deutschland eine Untersuchung im Osten Kongos. Nun werden Zeugen bedroht und Verbrechen unter den Teppich gekehrt.
I ch bin so erleichtert!“ seufzt Robert Flummerfelt am Telefon: „Es war wirklich gefährlich und leichtsinnig.“ Die Aufregung ist ihm anzuhören. Gerade ist er in der Nacht aus dem Kongo ausgereist. Kongolesische Wildhüter suchen ihn, um ihn zu töten, berichtet er: Er sei ihnen nur knapp entkommen.
Der US-amerikanische Journalist und Researcher untersucht seit fast zwei Jahren mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen durch Wildhüter im Kahuzi-Biéga-Nationalpark im Osten der Demokratischen Republik Kongo. Seine neuesten Erkenntnisse veröffentlicht der internationale TV-Sender al-Jazeera. Dieses Jahr hat ihn auch die deutsche Bundesregierung gebeten, bei der Aufklärung der Vorwürfe gegen die Parkschützer zu helfen – und das wird ihm nun zum Verhängnis. Die taz hat mit ihm darüber gesprochen – und Deutschland hat ein gewaltiges Problem.
Denn der Kahuzi-Biéga-Park, eines der letzten Refugien für die seltenen Flachlandgorillas, wird von Deutschland finanziert. Seit fast zwei Jahren sind fast alle Gelder eingefroren: wegen dem brutalen Vorgehen der bewaffneten Wildhüter gegen die im Park ansässige indigene Gemeinschaft der Batwa, auch Pygmäen genannt. Jochen Flasbarth, zuständiger Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ), findet gegenüber der taz deutliche Worte: „Ich habe nie für einen Naturschutz gestanden, der Menschen vertreibt, in Elend stürzt oder sogar misshandelt, vergewaltigt oder tötet. Das darf einfach nicht sein.“
Deutschland ist weltweit führend bei der Finanzierung von Natur- und Artenschutz in Afrika. Das BMZ hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 bis zu 30 Prozent des Planeten unter Naturschutz zu stellen. Der Demokratischen Republik Kongo, in deren Gebiet der Hauptteil des tropischen Regenwaldes im Kongobecken liegt, kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Kongos staatliche Naturschutzbehörde ICCN hat zugesagt, die geschützten Flächen des Landes von neun Prozent auf 15 Prozent des Staatsgebietes zu erweitern. Das wäre die Fläche Deutschlands.
Die deutsche Entwicklungsbank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) will dieses Vorhaben finanzieren. Sie hat an der Börse in London einen Fond aufgesetzt und 15 Millionen Euro einbezahlt, die Weltbank hat 7,5 Millionen Euro dazugegeben. Die Rendite soll unter anderem die laufenden Kosten des Kahuzi-Biéga-Nationalparks decken und die mickrigen Gehälter der Wildhüter aufstocken.
Doch die KfW gibt nun auf taz-Anfrage an, man prüfe zurzeit „das geplante Engagement.“ Bisher seien keine Auszahlungen aus dem Fonds erfolgt.
„Operation Säuberung“
Denn der Umgang der Parkverwaltung mit der lokalen Bevölkerung steht massiv in der Kritik. Abgefackelte Dörfer, verbrannte Kinder, vergewaltigte Frauen – solche Vorwürfe enthält der Bericht „Mit Gewalt den Wald säubern“, den Flummerfelt für die Menschenrechtsorganisation „Minority Rights Group“ verfasst hat. Er wurde Anfang April in Berlin vorgestellt.
Flummerfelt hatte Beweise, dass die Parkverwaltung diese Übergriffe, die sich in mehreren Wellen zwischen Juli 2019 und Dezember 2021 ereigneten, gezielt anordnete, um die Batwa-Pygmäen aus dem Park zu vertreiben.
Für die Batwa ist der Wald im Schutzgebiet ihr Lebensraum seit Menschengedenken. Es befinden sich darin die Gräber und Kultstätten ihrer Vorfahren. Ihre Rechte sind im Kongo per Gesetz geschützt. Sie wurden schon in der Vergangenheit verjagt, aber als 2018 Verhandlungen über Landrechte außerhalb des Parks scheiterten, zogen sie zurück in den Park. 2019 setzte die Parkverwaltung von Kahuzi-Biéga den Batwa ein Ultimatum, den Park zu verlassen, und startete die Operation „Safisha“ – übersetzt: „Säuberung“.
„Wir nehmen diese Vorwürfe sehr ernst“, hatte BMZ-Staatssekretär Flasbarth nach der Veröffentlichung des kritischen Berichts im April erklärt und Kongos Behörden „angewiesen“, eine „schnelle und unabhängige Aufklärung“ anzugehen. Eine unabhängige Untersuchungskommission wurde einberufen, zu der Flummerfelt gehörte.
„Ich bin damals von Berlin aus direkt zurück in den Kongo geflogen“, berichtet der Researcher der taz. In der Provinzhauptstadt Bukavu am Rande des Parks traf sich das Team. Die Deutschen hatten als unabhängigen Experten den Franzosen Baptiste Martin angeheuert, mit Erfahrung in UN-Missionen auch im Kongo. Die US-amerikanische „Wildlife Conservation Society“ (WCS), die den Kahuzi-Biéga schon lange unterstützt und auf Veranlassung Deutschlands hin seit Juni das Co-Management gemeinsam mit der staatlichen Naturschutzbehörde ICCN innehat, hatte einen Anwalt geschickt.
Vorsitzender der Kommission war Georges Muzibaziba, der Menschenrechtsbeauftragte der ICCN. Seine Stelle war erst 2021 auf Druck der deutschen Geber hin entstanden, sie wird laut KfW von deutscher Seite „durch die Bereitstellung von Büroeinrichtungs- und Arbeitsmaterial (u.a. Computer) unterstützt.“
Zu dem Treffen brachte Flummerfelt seinen kongolesischen Kollegen mit, der ihm bei den Recherchen geholfen hatte. Dessen Name war bislang zum Schutz seiner Sicherheit nie publik gemacht worden. Jetzt fragte die Untersuchungskommission danach. Der Kongolese nannte seinen Namen – was später drastische Folgen haben sollte.
Drei Tage war Flummerfelt vom 14. bis zum 17. April zunächst mit der Kommission in den Batwa-Dörfern unterwegs. Laut eigenen Angaben interviewte die Kommission über 120 Zeugen, Opfer und Experten sowie Mitglieder der Parkverwaltung. Doch von vornherein sah Flummerfelt die Arbeit mit Skepsis, sagt er der taz: „Ich befürchtete, sie wollten die Vorfälle einfach nur vertuschen.“
Einschüchterung und Verzweiflung
Dies bestätigen Audioaufzeichnungen von den Interviews und Gesprächen, die der taz vorliegen. Sie bezeugen, wie der ICCN-Menschenrechtsbeauftragte Muzibaziba Interviewpartner einschüchtert. Ein Beispiel: Am 15. April berichtet Batwa-Chef Kalimba Mbuwa im Dorf Muyange, das mutmaßlich von Parkwächtern zweimal abgebrannt worden war. Er zeigt ihnen Fotos von Leichen und Gräbern. Muzibaziba nimmt den Dorfvorsitzenden zur Seite: „Es wird Konsequenzen geben“, droht er ihm und erwähnt die bewaffneten Milizen, die im Park hausen. Würden aufgrund der internationalen Untersuchung die Parkwächter abziehen müssen, dann bestünde ein Risiko: „Wenn diese Milizen dann kommen…“, sagt Muzibaziba und führt den Satz nicht zu Ende. Dann betont er mit Nachdruck: „Ich sehe dir nun in die Augen – du bist dafür verantwortlich!“.
Im Ort Cisheke am nächsten Tag berichtet ein Einwohner, wie Soldaten und Wildhüter im Jahr 2020 im benachbarten Dorf Buhoyi zehn Batwa-Männer töteten. In Flummerfelts Bericht war von „außergerichtlichen Hinrichtungen“ die Rede. Im finalen Untersuchungsbericht taucht dies nicht mehr auf. Warum, geht aus den Audioaufzeichnungen hervor: „Was du da sagst, ist gefährlich!“ droht Muzibaziba dem Zeugen. Das lässt auch den WCS-Anwalt aufhorchen: „Georges, Georges, schüchter ihn nicht so ein!“, hört man ihn sagen.
Als der Dorfchef von Buhoyi, Gonzola Majafa, später mit der taz am Telefon spricht, wirkt er verzweifelt. Er hat sich an einem geheimen Ort versteckt. Nach dem Besuch der Kommission im April seien Soldaten und Wildhüter eingerückt, sie lagern seitdem am Dorfeingang, berichtet er: „Sie suchen immer noch nach mir“. Er bereut, mit der Kommission gesprochen zu haben. „Sie wollten das Gegenteil von dem hören, was ich ihnen erzählte“, sagt er und gibt den deutschen Gebern die Schuld: „Die Deutschen haben den Leuten vom Park Geld gegeben, um zu uns zu kommen und uns zum Schweigen zu bringen.“
Besonders enttäuscht ist Majafa, dass die Kommission die von ihm beschriebene Massenvergewaltigung nicht ernst genommen habe. „Ich habe ihnen das Grab der Frau gezeigt, die an den Folgen der Gewalt gestorben war“, so Majafa zur taz. Auf den Audioaufnahmen zu diesem Gespräch hört man Kommissionsmitglieder im Hintergrund leise kichern. Im Kongo geht das Gerücht um, Sex mit Batwa-Frauen würde allerlei Krankheiten heilen, auch Aids.
Das war für Robert Flummerfelt einfach zu viel, berichtet er. „Ich hatte damals am Grab gestanden, als diese Frau beerdigt wurde“, erinnert sich der Researcher. Nun hatte er das Gefühl, die Untersuchung sei ein „Vertuschungsversuch“.
Flucht aus Bukavu in der Nacht
Sein Gefühl bestätigte sich auf erschreckende Weise nur knapp drei Stunden später. Das Team war am 17. April gerade wieder aus dem Park zurück in Bukavu angekommen, als Flummerfelts kongolesischer Kollege erschreckende Nachrichten erhielt – von jemandem, der im Park arbeitet. Die Textnachricht liegt der taz vor. Darin berichtet der Informant, bei einem Treffen am späten Abend habe die Parkverwaltung entschieden, „nach Robert im Hotel Panorama zu suchen“. Weiter: „Sie werden uns zwei Wochen Gehalt zahlen, um dir und dem weißen Mann Robert Disziplin beizubringen“. In den kommenden Tagen erhält Flummerfelt weitere solche Nachrichten, die er der taz weiterleitet.
Flummerfelts Kollege, dessen Name aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden kann, spricht selbst am Telefon mit der taz. Mittlerweile versteckt er sich mit Kind und Frau im Nachbarland Ruanda. Er fürchtet um seine Angehörigen im Kongo, denn immer wieder seien Wildhüter vor seinem Haus und seiner Arbeitsstelle aufgetaucht. „Diese Männer sind bewaffnet, das ist kein Scherz“, seufzt er. „Zwei Jahre lang war ich anonym, dann hat Muzibaziba mir Angst gemacht.“ Der ICCN-Menschenrechtsbeauftragte habe ihn nach dem Treffen in Bukavu am späten Abend nach Hause gefahren, kannte also seine Wohnadresse. Im Auto hätte er ihn eingeschüchtert: „Er sagte, dass viele Menschen in der Parkverwaltung gerade kein Gehalt bekommen aufgrund unseres Berichts. ‚Wie kannst du unseren Park so beschmutzen?‘ warf er mir vor.“
Noch am 17. April rafften Flummerfelt und sein Kollege ihre Sachen zusammen und hasteten zur Grenze nach Ruanda am Stadtrand von Bukavu. Kaum waren sie im Nachbarland in Sicherheit, erhielten sie Nachrichten von den Dorfchefs: „Wildhüter waren in den Dörfern, um die Dorfchefs zu jagen“, so Flummerfelt. Die mussten sich verstecken. „Das sind mafiöse Methoden“, sagt er. „Es war der Versuch, unser Team und eine ganze Gemeinschaft zum Schweigen zu bringen.“
In einem offenen Brief an Kongos Präsident Félix Tshisekedi und ICCN-Generaldirektor Olivier Mushiete, der der taz vorliegt, kritisierten die Batwa-Gemeinden am 27. April die mangelnde Unabhängigkeit der Kommission. „Wie rechtfertigen Sie eine Untersuchung über die schwerwiegenden Vorwürfe, in die Sie selbst impliziert sind?“, fragten die Batwa. Sie würden nun bedroht und gejagt.
Unterdessen flog Flummerfelt nach Deutschland und erzählte im BMZ und bei der KfW von seinen Erlebnissen. In einem Schreiben vom 18. Mai erklärte er den Deutschen, warum er aus der Untersuchungskommission aussteige. „Manche Informationen“ habe die Kommission bewusst ignoriert: „Die Arbeit der Kommission wurde in einer äußerst unethischen und eindeutig voreingenommenen Weise durchgeführt. Sie gefährdete letztlich offenbar das Leben von mindestens sieben Personen, mich eingeschlossen.“
Die taz erhielt Audioaufnahmen von Telefongesprächen mit Baptiste Martin, dem von Deutschland in die Untersuchungskommission entsandten französischen Ermittler. Am 2. und 15. Mai telefonierten Martin und Flummerfelt jeweils über eine Stunde lang. Dabei berichtet Martin, wie der ICCN-Menschenrechtsbeauftragte Muzibaziba versucht habe, „etwas in den Bericht zu schreiben, was nicht in den Notizen war“, so Martin. „Er hat jede Menge Fakten hinzugefügt, die Lügen waren.“ Das Ergebnis sei dann ohne Absprache an die ICCN-Direktion gegangen.
Am 1. Juni veröffentlicht Kongos Naturschutzbehörde ICCN den Untersuchungsbericht auf ihrer Webseite. Er ist bloß 12 Seiten lang, es gibt keine Pressekonferenz dazu. Die Behörde betont in einer Erklärung, dass die Kommission „nicht alle Vorwürfe der Menschenrechtsverletzungen bestätigt“ und dass es zwischen dem ersten Bericht von Flummerfelt im April und dem jetzigen Untersuchungsbericht einen „unverhältnismäßigen Unterschied“ gebe.
„Die Kommission verneint die Tatsache, dass es eine gezielte Operation gegen die Batwa-Gemeinden gegeben habe“, sagt Flummerfelt dazu. Die Kommission habe aber Einsicht in die internen Berichte der Parkverwaltung gehabt. Diese bestätigten die „Operation Safisha“ (Säuberung) an exakt jenen Tagen und Orten der mutmaßlichen Übergriffe im November und Dezember 2021. Im Bericht heißt es dazu lediglich, die Massenvergewaltigung an einer Schwangeren in Chef Majafas Dorf Buhoyi, die daraufhin starb, sei „im Kontext einer größeren Militäroperation gegen Waldrodung“ geschehen. Eine weitere Frau und vier Männer seien im November 2021 getötet worden, weil Milizen sie „menschliche Schutzschilde“ eingesetzt hätten.
„Völlig inakzeptabel“, sagt die deutsche Bundesregierung
Von der Bundesregierung wird der Bericht zunächst nicht kommentiert. Erst als die taz am 2. Juni das BMZ mit den Vorwürfen in einer Email konfrontiert, erklärt sich Staatssekretär Flasbarth zum Interview bereit.
Flasbarth gibt von vornherein zu, dass er sich bewusst ist, dass das Ausmaß der mutmaßlichen Menschenrechtsverbrechen wohl weit größer ist als das, was im Untersuchungsbericht steht. „Man kann vermuten, dass es möglicherweise noch weitere gegeben hat“, so. Dies sei „völlig inakzeptabel“ und „sehr schockierend, aber auch sehr herausfordernd, wie man angemessen darauf reagiert.“
„Menschenrechtsverletzungen sind inakzeptabel“, wolle er den Kongolesen deutlich machen, sagt er. „Wenn es Quellen aus ICCN gibt, die dazu geführt haben, dass die Integrität der Zeugen nicht gewährleistet ist, dann ist das ein sehr schwerwiegender Sachverhalt.“
Bereits sein Vorgänger, so der SPD-Politiker Flasbarth, habe die deutschen Zahlungen deutscher Gelder an die ICCN „zu Recht ausgesetzt“. Die Untersuchungskommission sollte nun die Vorwürfe im Kahuzi-Biéga unabhängig prüfen. „Der Vorwurf, dass nach den Untersuchungen Zeugen bedroht wurden und deshalb geflohen sind, muss natürlich weiter aufgeklärt werden.“
Flasbarth bestellte nun ICCN-Generaldirektor Mushiete nach Berlin ein. Ein BMZ-Sprecher erklärt der taz nach dem Treffen am Montag dieser Woche, „die für eine Fortführung der Zusammenarbeit entscheidenden Schritte“ seien „erörtert“ worden. Der Kommandant der Parkwächter in Kahuzi-Biéga sei bereits suspendiert, weiß Flasbarth. Die Militärstaatsanwaltschaft der Provinz Süd-Kivu habe Ermittlungen aufgenommen.
Endgültig will die Bundesregierung ihre über 20-jährige Partnerschaft mit Kahuzi-Biéga nicht beenden. Bereits 2020, als nach der ersten taz-Berichterstattung über die Vorfälle die Gelder für den Park eingefroren worden waren, hatten die Deutschen an ICCN Bedingungen gestellt – dazu gehörte die Schaffung eines Menschenrechtsbeauftragten, also Georges Muzibaziba. Auch über dessen „Rolle“ als Leiter der Untersuchungskommission hat Flasbarth nun mit dem ICCN-Direktor gesprochen. Um die Gelder wieder fließen zu lassen, „brauchen wir eine berechtigte und keine naive Hoffnung auf Besserung“, so Flasbarth. Man müsse aber weiter im Gespräch bleiben: „Nur so lassen sich Standards einfordern, die für uns Bedingung für unsere Unterstützung sind.“
Während Flasbarth in Berlin mit ICCN-Direktor Mushiete spricht, wagt Flummerfelt eine erneute, waghalsige Reise in den Kahuzi-Biéga. Erneut hatte der Researcher Nachrichten von Batwa-Gemeinden erhalten: Das Dorf Muyange sei nun zum dritten Mal von den Wildhütern zerstört worden. Flummerfelt wollte dem nachgehen. Doch der Park hatte überall seine Wildhüter stationiert, bis nach Muyange kam er nicht. „Es war viel zu riskant und leichtsinnig.“ Im Nachbarort traf er geflüchtete Batwa-Familien, die ihm berichteten: Die wieder errichteten Häuser in Muyange seien erneut plattgemacht worden. Die taz sprach mit zwei weiteren Quellen im Kongo, die dies bestätigen.
Batwa-Chef Majafa, der mit der taz von seinem Versteck aus telefoniert, hat eine Botschaft für Deutschland. Der Park und die Naturschutzgelder aus dem Ausland sollten erhalten bleiben – doch die Geber sollten „Druck“ auf die Parkbehörde ausüben, „damit es ihnen nicht gelingt, uns zum Schweigen zu bringen.“
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