Nahostkonflikt : Mehr Anerkennung für Palästina – und jetzt?
Empfohlener externer Inhalt
Immer mehr Länder erkennen einen palästinensischen Staat an, und Palästina steht im Fokus der UN-Vollversammlung. Hat die Zwei-Staaten-Initiative eine Chance?
Kein Thema überwölbt die Generaldebatte der Vereinten Nationen diese Woche in New York so sehr, wie der anhaltende Krieg im Nahen Osten und die Katastrophe in Gaza. Noch vor Beginn der Generalversammlung mit den Reden der Staats- und Regierungschefs traf sich die sogenannte Zwei-Staaten-Konferenz, die vor einigen Monaten auf Initiative Frankreichs und Saudi-Arabiens ins Leben gerufen worden war.
Sie bekräftigten die New Yorker Erklärung, die im Juli verabschiedet worden war und Wege hin zu Waffenstillstand, Kriegsende und einem palästinensischen Staat aufzeigt. Gleichzeitig erklärten einige europäische Staaten, darunter Frankreich, Großbritannien und Portugal, nunmehr Palästina als Staat offiziell anzuerkennen. Die israelische Regierung lehnt sowohl das eine wie das andere kategorisch ab.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist nicht zur UN-Generalversammlung gereist. Die Bundesregierung ist nur durch Außenminister Johann Wadephul (auch CDU) vertreten – der darf aber erst am Samstag vor der Generalversammlung sprechen, wenn alle hochrangigen Teilnehmer längst wieder abgereist sind.
Birgt die neue Zwei-Staaten-Initiative tatsächlich Chancen? Was bedeutet die offizielle Anerkennung eines palästinensischen Staates konkret? Wie und von wem könnte ein palästinensischer Staat eigentlich regiert werden? Und wie reagiert die israelische Öffentlichkeit auf den wachsenden Druck von außen? Und warum eigentlich fährt ausgerechnet der „Außen-Kanzler“ Friedrich Merz nicht nach New York?
Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Israel-Korrespondenten Felix Wellisch, Nahost-Redakteurin Lisa Schneider und Stefan Reinecke aus dem taz-Parlamentsbüro.
„Bundestalk“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf taz.de und überall, wo es Podcasts gibt.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert