Nachrichten in der Coronakrise: Tausende bei Corona-Demos

In zahlreichen deutschen Städten protestierten Menschen gegen Corona-Maßnahmen, überwiegend blieb es friedlich. Lauterbach für schärfere Einreiseregeln.

„Querdenker“-Proteste in Freiburg am Samstag Foto: dpa

Tausende Teilnehmer an Corona-Demos in deutschen Städten

In Hamburg zogen der Polizei zufolge mehrere Tausend Menschen in mehreren Blöcken durch die Innenstadt. „Nein zur Impflicht!“, hieß es auf selbstgebastelten Plakaten. Rund 8.000 Menschen waren nach Polizeiangaben zu der Demonstration unter dem Motto „Das Maß ist voll. Hände weg von unseren Kindern“ erwartet worden. Nach Einschätzung von Beobachtern könnten so viele Demonstranten zusammengekommen sein. Die Polizei gab zunächst keine Zahl an.

Seit Freitag gilt in der Hansestadt eine Verordnung, nach der bei Demonstrationen Masken getragen werden müssen. Die Veranstalter riefen die Teilnehmer immer wieder auf, friedlich zu bleiben und Masken aufzusetzen. Verschiedene Gruppen hatten Gegenprotest angekündigt. Bereits an den ersten beiden Dezember-Wochenenden waren Tausende Impfgegner in Hamburg auf die Straße gegangen.

Trotz des Verbots einer geplanten Demonstration in Berlin versammelten sich hier Demonstranten am Brandenburger Tor. Die Polizei sprach von einer Menge „im unteren dreistelligen Bereich“. Darunter seien jedoch auch zahlreiche Touristen, die nicht für einen Protest vor Ort seien. Angemeldet waren ursprünglich 2.000 Menschen, die vom Brandenburger Tor aus durch das Regierungsviertel ziehen wollten.

In der Schweriner Innenstadt versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 1.900 Menschen zu einer Demo, die Veranstalter sprachen von 2.300. Unter den Demonstranten waren nach Angaben einer Polizeisprecherin viele Familien mit Kindern. Auf Plakaten hieß es: „Stopp den Impfwahnsinn“ oder „An Kanzler Scholz: Wir sind die rote Linie“. Die Parole spielte auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an, der wiederholt gesagt hatte, für die Eindämmung des Pandemie gebe es „keine rote Linien“.

Auch in mehreren Städten im Südwesten gab es Demonstrationen: In Freiburg marschierten nach Polizeiangaben am Samstagnachmittag rund 2.900 Teilnehmer durch die Innenstadt. 300 Personen versammelten dort sich zu einer Gegendemonstration. Es verlief aber weitgehend friedlich, fast alle Demonstranten hielten sich an die Auflagen, wie ein Sprecher der Polizei bestätigte. Auch in Düsseldorf, Frankfurt und Trier zogen Demonstranten durch die Innenstadt.

In Dresden reihten sich nach Angaben der Polizei etwa 185 Fahrzeuge zu einem rollenden Protest gegen die Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt aneinander. An zahlreichen Fahrzeugen des Autokorsos hatten die Teilnehmer Transparente und Plakate befestigt. Darauf forderten sie ein Ende der pandemiebedingten Einschränkungen und sprachen sich gegen eine Impfpflicht aus. (dpa)

London ruft wegen Omikron-Variante Katastrophenfall aus

Die britische Hauptstadt London hat wegen der rapiden Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus am Samstag den Katastrophenfall ausgerufen. „Der Anstieg der Omikron-Fälle in unserer Hauptstadt ist sehr besorgniserregend“, teilte Bürgermeister Sadiq Khan am Samstag mit. „Deshalb rufen wir erneut den Katastrophenfall aus.“ Khan verwies darauf, dass die Zahl der Covid-Patienten in Londons Krankenhäusern wieder massiv steigt.

Bereits Anfang Januar hatte die Stadt wegen Covid-19 den Katastrophenfall ausgelöst. Damals stand das Gesundheitssystem kurz vor dem Kollaps. Konkret bedeutet das, dass spezielle Notfallpläne in Kraft treten und sich die beteiligten Einheiten enger abstimmen. In ersten Londoner Krankenhäusern soll bereits Personal auf Intensivstationen und Notaufnahmen umgeschichtet werden, wie die Zeitung Guardian berichtete.

Bürgermeister Khan rief alle in London auf, sich möglichst schnell impfen zu lassen. In etlichen britischen Städten wurden wieder Impfzentren geöffnet – auch in Stadien oder auf Weihnachtsmärkten –, wo man sich auch ohne Termin eine Spritze geben lassen kann.

In Großbritannien wurden am Samstag 10.059 neue Omikron-Fälle gemeldet – dreimal so viele wie am Tag zuvor. Insgesamt gibt es damit im Vereinigten Königreich rund 25.000 bestätigte Omikron-Fälle. In London hat die neue Virus-Variante bereits die bislang dominierende Variante Delta verdrängt. (dpa)

Gesundheitsminister für schärfere Einreiseregeln

Zum Schutz vor einer schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante fordern die Gesundheitsminister der Länder schärfere Regeln zur Einreise nach Deutschland. Dabei geht es um Maßnahmen bei der Einreise aus Virusvariantengebieten, wie es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschluss der Gesundheitsminister von Samstag heißt.

Zuständig ist letztlich die Bundesregierung. „Die Einreise sicherer zu machen, hilft, damit sich die Omikron-Variante nicht so schnell ausbreitet“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. „Verhindern können wir die Verbreitung nicht, nur verzögern. Je länger es dauert, bis Omikron auch Deutschland im Griff hat, umso besser.“

Konkret sollen Reisende ab sechs Jahren, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, schon vor der Abreise einen negativen PCR-Testnachweis vorlegen – ein Antigen-Schnelltest solle nicht mehr zulässig sein. (dpa)

„Je länger es dauert, bis Omikron auch Deutschland im Griff hat, umso besser“, sagte Lauterbach Foto: dpa

WHO: Omikron verbreitet sich schneller als Delta

Die Coronavirus-Variante Omikron verbreitet sich der Weltgesundheitsorganisation WHO zufolge weitaus schneller als Delta. Die Infektionen mit Omikron verdoppelten sich alle 1,5 bis drei Tage, teilt die WHO mit. Bislang sei die Variante in 89 Ländern festgestellt worden. (rtr)

Frankreichs Gesundheitsminister warnt vor Omikron

In Frankreich sind Gesundheitsminister Olivier Veran zufolge sieben bis zehn Prozent der Neuinfektionen wahrscheinlich auf die Variante Omikron zurückzuführen. Die rasche Ausbreitung von Omikron sei der Grund für die Einführung eines neuen Impfpasses Anfang nächsten Jahres, der in Restaurants und bei längeren Strecken in öffentlichen Verkehrsmitteln vorgezeigt werden muss, sagt Veran. Derzeit reicht ein negativer Test. Die Behörden wollten für die Impfung von Kindern Anfang der kommenden Woche eine Empfehlung abgeben. Freiwillige Impfungen könnten bereits ab dem 22. Dezember erfolgen. (rtr)

„Querdenker“-Proteste in Sachsen und Brandenburg aufgelöst

Die Polizei in Sachsen und Brandenburg hat am Freitagabend in mehreren Orten unangemeldete Versammlungen von sogenannten Querdenkern aufgelöst. In Dresden hätten sich am Schlossplatz, auf dem Neumarkt sowie am Altgorbitzer Ring Kleinstgruppen von 30 bis 40 Menschen gebildet, die augenscheinlich gegen die Corona-Maßnahmen protestieren wollten, teilte die Polizeidirektion Dresden mit. Sie seien von der Polizei angesprochen worden und hätten sich darauf entfernt. Eine weitere Gruppe von zehn Personen, die sich ebenfalls auf dem Neumarkt versammelte, erhielt Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung.

In der Stadt Geising im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge kam es nach Polizeiangaben von einem Corona-Leugner zu einem tätlichen Angriff auf einen Polizisten. Gegen den 37-Jährigen sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Im brandenburgischen Rathenow lösten 360 Einsatzkräfte am Freitgabend einen ebenfalls unangemeldeten Aufzug von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen auf. Trotz mehrmaliger Aufforderung habe sich kein Versammlungsleiter für den Aufzug gefunden, teilte die Polizeidirektion West mit. Da sich Teilnehmer nicht an die Maskenpflicht hielten, wurde die Versammlung aufgelöst. Von neun Personen seien die Personalien aufgenommen worden. Zudem gab es drei Ordnungswidrigkeitsanzeigen und sechs Platzverweise. Die Brandenburger Polizei wurde von Einsatzkräften der Berliner Polizei und der Bundespolizei unterstützt. Zudem kam die Reiterstaffel der Bundespolizei zum Einsatz. (epd)

Die Polizei löste am Freitagabend einige unangemeldete Proteste in Sachsen und Brandenburg auf Foto: dpa

Bundestagspräsidentin Bas für nationales Impfregister

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat ein nationales Impfregister gefordert. Die SPD-Politikerin sagte der Welt am Sonntag auf eine Frage zur Datenlage in der Corona-Pandemie, die Informationen reichten noch nicht aus. „Was uns alle umtreibt ist beispielsweise, dass die Gesundheitsämter nicht konkret wissen, wie viele Infektionen es genau gibt. Oder wie der exakte Stand bei den Impfungen ist“, sagte sie. „Bei den Pflegekräften gehen wir von bis zu 90 Prozent Geimpften aus, aber das sind Schätzungen. Wir brauchen exakte Zahlen, allein für die Kontaktnachverfolgung.“

Bas betonte, die Datenlage sei deutlich besser als zu Beginn der Pandemie, „es gibt inzwischen einige Register, aus denen wir viele Informationen ziehen können“. „Aber es stimmt, wir brauchen zum Beispiel ein nationales Impfregister.“

Habeck will Impfstoffproduktion ankurbeln

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Impfstoffproduktion für den nächsten Winter ankurbeln. Staatliche Abnahmegarantien könnten auf längere Sicht helfen, die Produktion zu verstetigen, sagt der Grünen-Politiker im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung laut Vorabbericht. „Da geht es darum, die nächste Impfstoffgeneration rechzeitig für den nächsten Winter einzulagern.“ Kurzfristig helfe das nicht. „Das Problem ist: Es wurde nicht genug Impfstoff angefordert in einer Phase, als es gegangen wäre.“ Möglicherweise habe man nicht wissen können, dass der Impfschutz so schnell abnehmen werde. „Das erklärt einiges, aber rechtfertigt nicht alles“, sagt der Vizekanzler. (rtr)

Einreise nach Österreich nur noch mit hohen Hürden

Österreich verschärft seine Einreisebestimmungen zur Eindämmung der Omikron-Variante. Ins Land dürfen nach Angaben des Gesundheitsministeriums bis auf weiteres nur noch Menschen, die über einen gültigen 2G-Nachweis verfügten. Konkret bedeute dies, sie müssten dreifach geimpft sein. Wer keine Auffrischungsimpfung habe, müsse einen PCR-Test vorlegen. Auch Genesene brauchen den Angaben zufolge einen PCR-Test. Ansonsten müssten die Reisenden sofort in Quarantäne. Die Heimquarantäne sei erst zu beenden, wenn nach der Einreise ein negatives Ergebnis bestätigt worden sei. Die neue Verordnung tritt am Montag, dem 20. Dezember, in Kraft, wie das Gesundheitsministerium am Freitagabend mitteilte. (dpa)

Bidens Impfvorgaben Fall für Supreme Court

Der Vorstoß des US-Präsidenten Joe Biden, eine Impfpflicht bei größeren Privatunternehmen durchzusetzen, muss nun wohl vor dem Obersten Gerichtshof entschieden werden. Das Bundesberufungsgericht in Cincinnati setzt das landesweite Impfmandat für Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern wieder in Kraft. Damit hebt das Urteil eine einstweilige Verfügung vom November auf, die die Vorschrift der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde („Occupational Safety and Health Administration“/OSHA) blockiert hatte. Der Generalstaatsanwalt von South Carolina kündigt an, die Impfpflicht nun vom Supreme Court überprüfen lassen. (rtr)

Kinderschutzbund: Erwachsene für Kinderimpf-Debatte verantwortlich

Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes (KSB), Heinz Hilgers, kritisiert, dass in der Debatte um Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche oft die Interessen der Erwachsenen im Vordergrund stehen. Verantwortlich für die Debatte seien die „Erwachsenen, die zu stur waren, sich impfen zu lassen“, sagte Hilgers der Passauer Neuen Presse (Samstag). „Hätten wir eine deutlich höhere Impfquote bei den Erwachsenen, bei denen, die dafür in Frage kommen, hätte man gar nicht so heftig über das forcierte Impfen von Kindern diskutieren müssen.“, sagte Hilgers. Insofern hätten Erwachsene mit Ihrem Verhalten diese Debatte maßgeblich befördert. (epd)

RKI meldet 42.813 Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 42.813 Corona-Neuinfektionen. Das sind 10.884 Fälle weniger als am Samstag vor einer Woche, als 53.697 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 321,8 von 331,8 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 414 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 108.053. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 6,76 Millionen Corona-Tests positiv aus. (rtr)

Frankreich und Dänemark ab Sonntag Corona-Hochrisikogebiete

Bundesregierung und Robert-Koch-Institut (RKI) stufen Frankreich und Dänemark wegen der hohen Corona-Infektionszahlen ab Sonntag als Hochrisikogebiet ein. Auch Norwegen, der Libanon und Andorra gelten dann als Länder mit besonders hohem Infektionsrisiko, wie das RKI am Freitag mitteilte. Albanien, Bulgarien, Estland, Lettland,Nordmazedonien und die Republik Moldau wurden hingegen von der Liste der Hochrisikogebiete genommen.

Als Hochrisikogebiete werden Länder oder Regionen eingestuft, in denen wegen hoher Infektionsraten ein besonders hohes Infektionsrisiko angenommen wird. Wer aus Hochrisikogebieten nach Deutschland einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss sich zehn Tage lang isolieren. Die Quarantäne kann frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Corona-Test beendet werden. (afp)

Comments

[Rudi Hamm]

Denn sie wissen nicht was sie tun

Ob ich jetzt die Nulldenker meine, die gerne von Freiheit reden, aber unsere Gesetze zu Demonstration und Hygieneregeln mit Füßen treten, oder die Polizei welche nur zuschaut, statt geltendes Recht durchzusetzen und dem Spuck ein Ende zu machen überlasse ich euch.

[rero]

@Rudi Hamm Wenn Sie den Artikel gelesen hätten, wären Sie informiert, dass die Polizei in mehreren Städten Demonstrationen aufgelöst hat, um geltendes Recht durchzusetzen.

[Rudi Hamm]

@rero "aufgelöst hat"

Ich habe den Bericht ganz durchgelesen und auch festgestellt, dass die Proteste "aufgelöst" wurden aber es kaum Strafen gab. Also kann man einfach weiterhin gegen alle Regeln protestieren, weil es eh kaum Strafen gibt. Kann das sein?

[Ajuga]

@Rudi Hamm Klar kann das sein - außer es ist eine antikapitalistische Demo. Dann reicht womöglich schon das Aufsetzen einer Sonnenbrille und der Knüppel kommt aus dem Sack.

"Es ist Deutschland hier, da wird Deutsch gesprochen".