Nach türkenfeindlichen Äußerungen: Abmahnung gegen Poggenburg

Der AfD-Bundesvorstand hat einstimmig beschlossen, André Poggenburg abzumahnen. Der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt hatte zuvor gegen Türken gehetzt.

Abgemahnt: Der AfD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg Foto: dpa

Berlin dpa/taz | Mit einer Abmahnung hat der AfD-Bundesvorstand auf türkenfeindliche Äußerungen des Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, reagiert. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, teilte ein Parteisprecher am Freitag mit.

Laut Satzung kann der Vorstand eine Abmahnung aussprechen, wenn ein Mitglied gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt. Dazu gehört der Hinweis, dass das beanstandete Verhalten im Wiederholungsfall oder ein vergleichbares Verhalten weitergehende Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen können.

Beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Sachsen hatte Poggenburg die in Deutschland lebenden Türken pauschal als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ verunglimpft, die in Deutschland „nichts zu suchen und nichts zu melden“ hätten. Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete nach Strafanzeigen ein Prüfverfahren ein.

Zu der Veranstaltung waren über 1.000 AfD-Anhänger gekommen, darunter auch Pegida-Chef Lutz Bachmann. Neben Poggenburg und Höcke traten auch die AfD-Landeschefs aus Sachsen und Brandenburg, Jörg Urban und Andreas Kalbitz, sowie Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechten Compact-Magazins auf. Es kann als Schulterschluss dieser ostdeutschen Landesverbände unter völkischem Vorzeichen verstanden werden.

Comments

[Celsus]

Seit niemand mehr an Ausschlussverfahren der AfD glaubt, gibt es also nur noch Abmahnungen? Wann werden Rassisten ausdrücklich gelobt?

 

Und mal nebenbei: Eine Abmahnung hätte begrifflich zur Mitarbeiterin der niedersächsischen AfD-Fraktion gepasst, die Zeichen der Identitären Bewegung trägt. Aber da passiert wohl gar nichts - oder?

[anyhow]

Es fragt sich, wie ernst eine solche Abmahnung vom Betroffenen, aber vor allem von Vorstand und Anhängern genommen wird. Bin schon auf die Reaktionen gespannt. Für wen und wie glaubwürdig will diese Partei sein?

[Rainer B.]

Sieh einmal an, eine „Abmahnung“. Welch ein scharfes Schwert gegen einen notorischen Rassisten? Müssen die 1.000 Anhänger, die vor lauter Jubel fast schon feuchte Höschen bekamen jetzt auch „Konsequenzen“ fürchten, oder bleibt ihr rassistischer Geifer völlig ohne Auszeichnung?