Nach der Wahl in Baden-Württemberg: Die Zeichen stehen auf Grün-Schwarz
Weder Ampel noch Deutschland-Koalition: Im Südwesten scheint es auf eine Zusammenarbeit zwischen Grünen und Union hinauszulaufen.
STUTTGART dpa | Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben sich Dreierbündnisse überraschend schnell und klar erledigt. Die Zeichen in Stuttgart stehen nun auf Grün-Schwarz.
Die FDP lehnte nach ersten Gesprächen die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen in einer Koalition ab. „Die FDP wird in die Opposition gehen“, kündigte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke am Freitag an. „Der Vorrat an Gemeinsamkeiten für den Politikwechsel, den wir wollen, ist zu gering“, sagte er nach jeweils bilateralen Gesprächen.
Damit ist sowohl eine grün-gelb-rote Ampel unter Winfried Kretschmann (Grüne) als auch eine schwarz-rot-gelbe Deutschland-Koalition unter CDU-Fraktionschef Guido Wolf gestorben. Wolf hatte auch der SPD eine Absage erteilt, die ebenso wie die Grünen keine unüberwindlichen Hindernisse für eine Allianz mit der FDP sieht. Folglich könnte es nun – bundesweit erstmals in einem Bundesland – auf Grün-Schwarz hinauslaufen. Diese Konstellation spaltet allerdings die CDU-Basis.
Die einen fürchten, in einer solchen Allianz den „Markenkern“ zu verlieren. Die anderen verweisen auf gemeinsame Werte der Christdemokraten und der vom konservativen Katholiken Kretschmann angeführten Ökopartei, wie eine dpa-Umfrage ergab.
Die Liberalen hatten sich mit einem Parteitagsbeschluss darauf festgelegt, nicht mit Grünen und SPD in einer Regierung zusammenzuarbeiten. FDP-Landeschef Michael Theurer betonte: „Wir stehen nach der Wahl zu dem, was wir vor der Wahl gesagt haben.“
SPD-Landeschef Nils Schmid betonte, in einem ersten eineinhalbstündigen Gespräch könne er nicht alle Kompromisslinien besprechen. Konkret werde es erst in Koalitionsverhandlungen. Er halte eine Zusammenarbeit zwischen FDP und SPD grundsätzlich für denkbar. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte nach einem knapp zweistündigen Gespräch, er sehe keine unüberwindlichen Differenzen. Es habe keine „Sperrwirkung von vorne herein“ gegeben.
Leser*innenkommentare
Querdenker
Die Zeichen stehen auf Grün-Schwarz!
Das soll ein Zeichen sein?? Um Gotteswillen???
571 (Profil gelöscht)
Gast
„Die FDP wird in die Opposition gehen“
Klar, Rülke kann ja nichts anderes.
Rainer B.
Wer nicht will, der hat schon. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen den Grünen und der CDU in Baden-Württemberg sind ohnehin kaum feststellbar. Die beiden Parteien unterscheiden sich dort letztlich nur in der medialen Vorzeigbarkeit ihres Personals.
Grisch
dass ich nicht lache! Schon mal die Parteiprogramme gelesen?
Oder die Haltung der CDU zu den Projekten der Grünen in den vergangenen 5 Jahren reflektiert?
Die CDU wäre ein einziger Bremsklotz für die weitere Modernisierung Baden-Württembergs.
Rainer B.
@Grisch Klappern gehört immer zum Handwerk. Kretschmann wurde doch gewählt, weil er die bessere CDU-Politik macht, nicht weil er bei den Grünen ist. CDU als Bremsklotz? Sicher! Was denn auch sonst?
571 (Profil gelöscht)
Gast
Die CDU-Grüne-Überläufer haben nach 5 Jahren Kretschmann/Schmid gecheckt, dass es andere auch bzw. besser können.
Die 58 CDU-Jahre davor wollten halt die satten und denkfaulen Wähler "keine Experimente" riskieren.
Zudem wäre zu bedenken, dass die Grünen lange Zeit für das schwarze Ländle Teufelszeug waren.
Rohloffbiker
Ich finde schwarzgrün gut. Ich verstehe überhaupt nicht, was Linke und Grüne eint. CDUler sind es , die in Windkraft oder Solar investieren. SPDisten setzen auf Kohle und rauchende Schlote. Wir haben bei uns in NRW leidvolle Erfahrungen gemacht, wie ein Wolfgang Clement mit den Grünen umgegangen ist. In Hessen sieht man, dass es funktioniert. Warum nicht auch im Ländle ?
10236 (Profil gelöscht)
Gast
@Rohloffbiker Wenn man denn die (einträgliche) Ökologie als einzige Leitlinie der grünen Politik versteht...
Der Allgäuer
Ist die Aussicht auf grün und schwarz, auf "CDU wieder an der Macht" denn um so viel besser?
571 (Profil gelöscht)
Gast
Wählerisch kann niemand mehr sein, nachdem die SPD sich mit zwölf Prozent verabschiedet hat.
Wichtig ist nur noch, dass Wolf in einer grünschwarzen Koalition kein wichtiges Amt bekommt. Das wäre eine Blamage für's Ländle und sogar die CDU.
nzuli sana
Warum auch mit der FDP? Da wäre ja alles doppelt vorhanden.
Querdenker
Was soll man dazu sagen, entweder man ärgert sich grün oder schwarz. Das Unwort des Jahres 2016: Deal!