Nach Austritten aus dem BSW: Neue Partei in Thüringen gegründet
Das BSW in Thüringen zerfällt – nur noch zwei von ehemals 15 Landtagsabgeordneten gehören ihm an. Jetzt gründen Ehemalige eine neue Partei.
Foto: Jacob Schröter/dpa
In Erfurt ist an diesem Sonntag die Partei „Thüringen.Gerecht“ gegründet worden. Die Gründungsmitglieder wählten die thüringische Finanzministerin Katja Wolf zur Vorsitzenden. Stellvertretende Vorsitzende sind Digitalminister Steffen Schütz und Steffi Eschrich.
„Wir haben versprochen, für Stabilität und Verlässlichkeit in Thüringen zu sorgen. Jetzt laden wir alle Menschen ein, dieses Versprechen gemeinsam mit uns in die Tat umzusetzen“, sagte Wolf bei der Bekanntgabe der Parteigründung. Der Gründungsvorstand werde nun schnellstmöglich eine breite Mitgliederaufnahme organisieren und anschließend einen Parteitag einberufen, so Wolf.
In der zurückliegenden Woche waren mehrere Mitglieder, darunter auch Wolf, aus dem BSW in Thüringen – und teils auch aus der Fraktion im Erfurter Landtag – ausgetreten, nachdem ein Streit mit der Bundesspitze der Partei um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war.
Die neue Partei verabschiedete unter der Überschrift „Wir werden Thüringen.Gerecht“ ihr Gründungsprogramm. Im Mittelpunkt stehe „eine Politik, die zuhört, die Lebensleistung der Menschen anerkennt und für Sicherheit, Respekt und neue Zuversicht sorgt“.
Austritt aus dem BSW auch wegen zu viel Nähe zur AfD
Als Kernpunkte nannte die Partei: Respekt für die mutige Lebensleistung der Ostdeutschen, Stärkung der Wirtschaft für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung, Stärkung des sozialen Zusammenhalts, intakte Umwelt und bezahlbare Energie, Thüringen als friedliches Land sowie Demokratie und Beteiligung.
„Wir gründen diese Partei aus einem Gerechtigkeits- und Verantwortungsgefühl“, so Wolf. „Wir wollen Thüringen eine starke Stimme geben und unser Land gemeinsam mit Mut und Zuversicht in die Zukunft führen.“
Die Gruppe um Wolf hatte der Bundespartei und seiner Gründerin Sahra Wagenknecht Einmischung und fehlende Distanz zur AfD vorgeworfen. Am vergangenen Freitag waren Wolf und acht weitere BSW-Mitglieder, darunter auch die beiden weiteren Minister, aus der Partei ausgetreten. An der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD unter der Führung von Ministerpräsident Mario Voigt wollen sie aber festhalten.
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