Nach Austritten aus dem BSW: Neue Partei in Thüringen gegründet
Das BSW in Thüringen zerfällt – nur noch zwei von ehemals 15 Landtagsabgeordneten gehören ihm an. Jetzt gründen Ehemalige eine neue Partei.
Foto: Jacob Schröter/dpa
In Erfurt gründete sich an diesem Sonntag die Partei „Thüringen. Gerecht“. Die Gründungsmitglieder wählten die thüringische Finanzministerin Katja Wolf zur Vorsitzenden. Als Stellvertreter bestimmten sie Digitalminister Steffen Schütz und Steffi Eschrich.
„Wir haben versprochen, für Stabilität und Verlässlichkeit in Thüringen zu sorgen. Jetzt laden wir alle Menschen ein, dieses Versprechen gemeinsam mit uns in die Tat umzusetzen“, sagte Wolf bei der Bekanntgabe der Parteigründung. Der Gründungsvorstand werde zügig neue Mitglieder aufnehmen und anschließend einen Parteitag einberufen, kündigte sie an.
In der vergangenen Woche waren mehrere Mitglieder, darunter auch Wolf, aus dem BSW in Thüringen ausgetreten. Einige verließen zudem die Landtagsfraktion in Erfurt. Hintergrund war ein eskalierter Streit mit der Bundesspitze der Partei über die Regierungsbeteiligung im Freistaat.
Die neue Partei verabschiedete ihr Gründungsprogramm unter dem Titel „Wir werden Thüringen.Gerecht“. Im Mittelpunkt stehe „eine Politik, die zuhört, die Lebensleistung der Menschen anerkennt und für Sicherheit, Respekt und neue Zuversicht sorgt“.
Austritt aus dem BSW auch wegen zu viel Nähe zur AfD
Als Kernpunkte nannte die Partei: Respekt für die mutige Lebensleistung der Ostdeutschen, Stärkung der Wirtschaft für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung, Stärkung des sozialen Zusammenhalts, intakte Umwelt und bezahlbare Energie, Thüringen als friedliches Land sowie Demokratie und Beteiligung.
„Wir gründen diese Partei aus einem Gerechtigkeits- und Verantwortungsgefühl“, so Wolf. „Wir wollen Thüringen eine starke Stimme geben und unser Land gemeinsam mit Mut und Zuversicht in die Zukunft führen.“
Die Gruppe um Wolf warf der Bundespartei und ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht Einmischung und mangelnde Distanz zur AfD vor. Am Freitag traten Wolf und acht weitere BSW-Mitglieder, darunter die beiden anderen Minister, aus der Partei aus. An der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD unter Ministerpräsident Mario Voigt wollen sie jedoch festhalten.
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