Montagsdemos der Linken: Dubiose Eigenprofilierung
Mit den Montagsdemos bringt Die Linke das Hufeisen selbst in die Diskussion. Stattdessen sollte sie sich besser auf ihre Kernaufgaben konzentrieren.
A usgerechnet jetzt zieht sich Die Linke die heikelste Frage selbst auf den Tisch: Ist links gleich rechts? Fordern Linke das Gleiche wie Rechte? Haben sie die gleichen Parolen? Machen sie das Gleiche, am selben Ort, gleichzeitig? Gibt es das Hufeisen doch? Sie produzieren die Frage und schlagen wie auf einen nassen Lappen darauf ein. Nein, auf keinen Fall, wir sind anders, wollen was anderes, wir grenzen uns ab, sind doch Die Linke!
Selten habe ich so eine dumme Politikstrategie gesehen. Montag ist Pegidatag in Sachsen. Egal, was vor zig Jahren mal war. Dann denkt sich einer, es sei ein guter Tag für die Linke, gegen die Energiepolitik der Bundesregierung zu demonstrieren – und gegen anderes auch. Das hätte man sofort stoppen sollen. Aber die Bundestagsfraktion findet das gut. Es geht nur noch darum, ob man sich auf der Demo gegen die Nazis behaupten kann. Wenn das gelingt, war alles ein Erfolg.
Tausende waren da und, ja, die Linke ist wieder im Gespräch. Die Abgrenzung gelang. Es ist noch mal gutgegangen – bei der Demo in Leipzig. In Berlin haben linke Abgeordnete gleichzeitig zu einer Demo vor der Grünen-Parteizentrale aufgerufen. Hier gelang die Abgrenzung nicht, was zu erwarten war. Da kann man propagieren, man sei im antifaschistischen Widerstand, gegen Kapitalismus und überhaupt links. Man bleibt ein Idiot, oder hat das Geschwurbel bewusst organisiert.
sitzt für Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg. Von 1983 bis 1985 war sie Mitglied der ersten Grünen Bundestagsfraktion.
Es wäre ein Verlust, wenn es Die Linke nicht mehr gäbe. Aber nur, wenn sie ihre Funktion erfüllt: Aufklärung, Finger in die Wunde legen, machbare Alternativen anbieten, gesellschaftlichen Gegendruck organisieren. All das macht Die Linke gerade nicht. Die Bundestagsfraktion hat große Kapazitäten, aber ihre Spitze leider andere Prioritäten: sie selbst zuerst. Es steht schon überlang an, diese Leute zu verabschieden. Sie klauen der Partei die Fraktion.
Klar muss man jetzt gegen die Politik der Bundesregierung mobilisieren. Aber dann aufklärend und klar, möglichst im Bündnis mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und vielen Initiativen. Und ohne dubiose Eigenprofilierung.
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