5810417

Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen: Laschet legt sich nieder

Der noch amtierende CDU-Chef Armin Lascht gibt wie erwartet sein Amt als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen ab. Hendrik Wüst soll sein Nachfolger werden.

Armin Laschet geht durch einen Raum

Da geht er hin: Armin Laschet am Montag im Düsseldorfer Landtag Foto: Marius Becker/dpa

DÜSSELDORF dpa | Armin Laschet (CDU) hat am Montagmorgen sein Amt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte dem künftigen Bundestagsabgeordneten dessen Urkunde über die Amtsbeendigung.

Laschet bleibt zunächst geschäftsführend im Amt. Sobald sich am Dienstag der neue Bundestag konstituiert hat, wird sein Stellvertreter, NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP), für voraussichtlich einen Tag die Leitung der Amtsgeschäfte übernehmen. Am Mittwoch soll dann Hendrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtags zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

Die Abfolge der Ereignisse wird in weiten Teilen durch die Landesverfassung bestimmt. So darf ein Bundestagsabgeordneter nicht gleichzeitig Regierungsmitglied in Nordrhein-Westfalen sein. Daher scheidet Laschet in dem Moment endgültig als Ministerpräsident aus, in dem er sein Mandat in Berlin annimmt. Erlaubt bleibt ihm, weiter einfacher Abgeordneter im Düsseldorfer Landesparlament zu sein. Für eine voraussichtlich kurze Zeit wird Laschet damit Abgeordneter im Landtag und im Bundestag sein.

Am Mittwoch will Laschet nach Angaben der CDU-Fraktion bereits aus Berlin nach Düsseldorf zurückkehren, um in seiner Funktion als Landtagsabgeordneter bei der geplanten Sondersitzung seine Stimme für Hendrik Wüst abzugeben. Die schwarz-gelbe Koalition hat im Landtag nur eine Stimme Mehrheit – damit kommt es auf jeden Abgeordneten an.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Die Kommentarfunktion unter diesem Artikel ist geschlossen.

So können Sie kommentieren:

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.

Leser*innenkommentare

  • Kloetzchenschieber

    Gestern noch auf stolzen Rossen,

    Heute durch die Brust geschossen,

    Morgen als Hinterbänkler in den Bundestag!

    Frei nach Wilhelm Hauff

  • Lowandorder

    Ja wie? Oche Alaaf!

    “Laschet legt sich nieder“ Echt?! - 🙀 -

    Kunststück - Sich bereits liegend selbst in den Arsch treten!

    Au Banan 🍌 - Da legt‘s di nieder - Au huur.

    • Lowandorder

      @Lowandorder Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - fragt nach:

      “ "Hendrik Wüst soll sein Nachfolger werden."

      Falls die FDP ihn mitwählt... Oder die AfD?“

      kurz - Wieso - Oder? - für die Macht -

      Wüst glatt den Kemmerich Thomas macht! “Au Banan!“ 🍌

      (Merk auf: De Öscher Prent - “…den kenn ich! War mein Mitschüler! Der is in Ordnung!“ Au huur!

  • Marten de Trieste

    Liegt es an mir, dass ich den vermutlich neuen Ministerpräsidenten NRWs erst vor einigen Wochen bewusst wahrgenommen habe? Jedenfalls bin ich nicht allein. Laut WDR-TV-Magazin Westpol kennt mehr als die Hälfte der Menschen in NRW diesen Mann gar nicht. Erstaunlich, findet man doch, sofern man über ihn recherchiert, schon den ein oder anderen Skandal, in den er verwickelt war. Ein Minsiterpräsident mit Nehmerqualtäten (zumindest wenn es um finanzielle Vorteile geht). Genau das braucht unser Bundesland.