Merkels Sommer-Pressekonferenz: Der Herbst der Kanzlerin

Bescheiden inszeniert sich Angela Merkel in der Bundespressekonferenz. Von der Flüchtlingskanzlerin ist nicht viel geblieben.

Angela Merkel in der Sommerpressekonferenz am Freitag Foto: Michael Kappeler/dpa

BERLIN taz | Die Sommerpressekonferenz von Angela Merkel ist ein Ritual. Vor fünf Jahren fiel hier der berühmte Satz „Wir schaffen das“, der wie kein anderer das Bild von Merkel veränderte. Dass es in diesem Jahr draußen nun schon herbstlich stürmt, passt irgendwie. Dies ist wohl der vorletzte Auftritt der Kanzlerin in der Bundespressekonferenz vor ihrem Abtritt.

Die zentrale Botschaft lautet: „Wir haben die Coronakrise gut bewältigt.“ Man könne „einigermaßen zufrieden sein“. Natürlich warnt Merkel vor dem, was das Virus im Winter anrichten kann. Es gibt drei Ziele: Die Schulen müssen funktionsfähig, die Wirtschaft müsse intakt bleiben. Und es gelte, besonders verletzliche Gruppen, Pflegebedürftige, Familien in kleinen Wohnungen, Kleinunternehmer, KünstlerInnen besser zu schützen. Nein, Fehler habe die Regierung nicht gemacht, sondern stets der Lage entsprechend ihre Politik justiert.

Auf die Frage, was ihr denn seit ihrem berühmten „Wir schaffen das“-Satz selbst zu schaffen gemacht habe, antwortet sie vergnügt: „Nichts. Ich bin ja noch da.“ Ansonsten ist sie der Krise entsprechend ernst. Es gab schon heiterere Auftritte.

Die mannigfachen, kreativen Versuche, Persönliches von ihr zu erfahren, lässt sie professionell an sich abperlen. Seit Corona könne sie eben nicht mehr reisen, aber, so ist zu erfahren, sie schätzt Videokonferenzen, jedenfalls wenn es nicht mehr als 15 Teilnehmer sind. Wenn man sich kennt, sei das gar nicht mal schlechter als ein Treffen vis-à-vis. Allerdings mit einer Einschränkung: Leider wisse man ja nie, wer bei Videokonferenzen so zuhört.

Ein biblischer Satz universell verwendbar

Ist sie nach 15 Jahren nicht froh, sich nicht mehr um den CDU-Parteitag im Dezember und den Wahlkampf sorgen zu müssen? Alles habe seine Zeit, sagt Merkel, schnell und direkt, als gelte es einen Brand auszutreten. Dieser biblische Satz ist universell verwendbar und taugt in seiner Allgemeinheit als ideale Formel, um sich gegen neugierige Blicke zu wappnen. „Es ist kein Nachteil, dass ich mich vollständig auf das Regieren konzentrieren kann“, sagt Merkel, die es wie niemand vor ihr verstanden hat, Bescheidenheit zu einer Demonstration sanfter Macht zu machen.

Jede Frage nach ihrer Befindlichkeit, etwa was sie als Ex-Kanzlerin machen werde, lässt sie ins Leere laufen. Darüber habe sie sich noch keine Gedanken gemacht. Sie werde „erst mal weiterarbeiten“ und sei „optimistisch“, dass sich schon irgendwas finden lasse. Das ist perfektes Understatement, unprätentiös und recht preußisch.

Alle Ich-Fragen lenkt sie ins Unverbindliche, um von dort zielsicher auf künftige Aufgaben wie die Förderung der Wasserstofftechnologie zu sprechen zu kommen. Die scheinbare Abwesenheit des Egos, eine für CDU-Politiker recht seltene Eigenschaft, ist ein Grund für Merkels dauerhaften Erfolg. Sie bietet wenig Angriffsflächen.

Die Kanzlerin lobt das Ziel, dass Europa 2050 der erste klimaneutrale Kontinent sein will. Sie lobt auch ausdrücklich die deutsch-französische Initiative in der EU, um die Coronafolgen zu dämpfen. Deutschland könne und müsse mehr tun als andere, um die EU zu stabilisieren, sagt sie. Das war nicht immer so, in der Finanzkrise 2009 hat sie das anders gesehen.

Sie warnt davor, immer das größere Bild zeichnend, wegen des Falls Nawalny die Russlandpolitik hektisch zu verschärfen oder nun die Nordstream-2-Pipeline infrage zu stellen. Man müsse Russland als geostrategischen Akteur betrachten, ohne den in Syrien wenig geht. In Belarus gelte es zu deeskalieren, desgleichen im Streit zwischen der Türkei und Griechenland.

Ein Lob des Erreichten

Politisch neu ist all das nicht. Der Zweck des Auftritts ist nicht, eine Nachricht zu promoten, sondern das Erreichte zu loben, das Kommende zu skizzieren und Sicherheit auszustrahlen.

Ist von der Flüchtlingskanzlerin noch etwas geblieben? Sie würde die wesentlichen Entscheidungen wieder so treffen, sagt sie. Dass Deutschland 2020 bei den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland helfen kann, glaubt sie aber kaum. Thüringen, Berlin und manche Kommunen würden gern Flüchtlinge aufnehmen, CSU-Innenminister Seehofer hat das verboten. Merkel steht da 2020 hinter Seehofer.

Wenn wir mehr Flüchtlinge aufnehmen würden, so Merkel, wäre eine europäische Lösung noch ferner. Außerdem würden die Bundesländer bei den Kosten für neue Flüchtlinge ja doch wieder beim Bund die Hand aufhalten.

Das ist nicht neu. Aber es erinnert daran, dass es in dem scheinbar sanften, ausgleichenden Merkelismus immer auch eine Kältekammer gibt.

Comments

[JulianM]

Ich kann es manchmal nicht glauben, dass dieser Quatsch auch in der linken "Mitte" (Linke gibt es ja praktisch nicht mehr in Dtl.) immer & immer weiter kolportiert wird. Aber natürlich ist das Identitätspolitik, also das Gegenteil von sich ehrlich machen. Trotzdem sei es noch einmal festgehalten: Angela Merkel hat in ihrer gesamten Regierungszeit immer nur eine einzige Migrations- & Flüchtlingspolitik betrieben: Abschotten, Ablehnen, Abschieben. So wie alle deutschen Regierungen zuvor. Angela Merkel trägt die menschenverachtende Politik an den EU-"Außengrenzen" nicht nur mit, sie hat sie entschieden mitgestaltet, persönlich & durch nicht demokratisch legitimierte Emissäre wie Herrn Knaus, die damit als "Berater" auch noch reich geworden sind. Auch das typisch für das System Merkel. 2015 ist beim Abschotten etwas schiefgegangen, & plötzlich waren da alle diese Menschen, da war es Merkel-klug, das für eine leere humanitäre Geste & bedeutungslose Worte zu nutzen. Die "Flüchtlingskanzlerin" hat es nie gegeben, & die Tatsache, dass Merkels zynische & menschenverachtende Politik Millionen von Menschen in diesem Land (von denen mindestens einer Bundesinnenminister ist) wirklich noch immer nicht zynisch, menschenverachtend & brutal genug ist, ändert daran gar nichts. mfG, jmfist

[Lowandorder]

@JulianM Danke - anschließe mich.

[Lowandorder]

Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - legt nach -

“ Spahn wir uns das Spekulieren. Wir können auch einfach Faust zitieren:

M: "Ein Kerl, der spekuliert

ist wie ein Tier auf dürrer Heide;

von einem bösen Geist im Kreis herum geführt

und ringsherum grünt schöne fette Weide."

(by heart)



"So fragt man jährlich und immer: "Wird`s besser, wird`s schlimmer? Doch seien wir ehrlich. Leben ist immer lebensgefährlich." (Erich Kästner)

Et kütt wi et kütt, irgendwer geht immer inne Bütt, und wer hat nicht schon alles den "Orden wider den tierischen Ernst" bekommen? Dieser Nachweis für Humorlosigkeit scheint ja Voraussetzung, um für den CDU-Vorsitz zu kandidieren. Alles hat seine "Zeit", aber die ist auch nicht mehr, was sie mal war. Laschet uns beten.“

kurz - Normal

[Lowandorder]

Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - merkt an -

“ taz zum Gruße.



" Bescheiden inszeniert sich Angela Merkel "

Da sag ich mal frei nach Oscar Wilde:

"Es gilt doch die Bescheidenheit

als höchste Form der Eitelkeit..."

& Schön ergänzt - wiedermal -

Der Alte aus Wiedensahl - Däh! -

"Hier ist alles eitel!

Hier ist alles eitel! So

Spricht der weise Salomo!

Onkels, dünn- und dickbeleibte,

Die das Glück noch nicht beweibte,

Tanten, die, aus den bekannten

Gründen, sich noch nicht bemannten,

Alle, wenn sie Mut besitzen,

Dichten, daß die Federn spritzen!

Aber die - nach altem Brauch -

Sich vermählen, können's auch;

Denn, dieweil sie ihrer zwei,

Helfen sie sich sehr dabei.“

unterm——als service - noch dies -

www.textlog.de/bus...e-alles-eitel.html

[Thomas Schöffel]

Die ist ja nicht blöd. Sie bemerkt , daß die Proteste nicht mehr nur von den üblichen Verdächtigen getragen werden, sondern, daß zum Teil schon Richter, Bürgermeister, Teile der Verwaltung, der Polizei und der Wissenschaft u.V.a. sich dem anschließen. Und da wird sie natürlich schon so vorsichtig, daß sie sich den rhetorischen Rückzug offenhalten will.

[tomás zerolo]

@Thomas Schöffel Sie schreiben ja so, als meinten Sie, die Schnittmenge zwischen den "üblichen Verdächtigen" (wen meinen Sie damit?) und "Richter, Bürgermeister, Teile der Verwaltung, usw." leer wäre.

Dabei hat es unter "Richtern, Bürgermeister, usw." schon immer rechte Dumpfbacken gegeben. Bei der Polizei sowieso, leider -- letztere diskreditieren nämlich viele hart arbeitende Kolleg*innen.

[Lowandorder]

Liggers. “ Ein biblischer Satz unversell verwendbar“

kurz - Das nenn ich doch einen feinen Abtritt nasciturus - wa.

unterm——- 😂 - Auftritt vor Abtritt - Ja - Selbst der Kaiser von China. Gelle!

“ Abtritt steht für. Abort, siehe: Toilette#Geschichte · Rücktritt, Ausscheiden aus einem Amt oder Dienst; Abgang (Theater), das Verlassen der Bühne.“ wiki

[danny schneider]

Ich hab sie nie gewählt...aber echt Angst was nach Ihr kommt. Das Angebot ist schon heute zum fürchten

[Lowandorder]

@danny schneider Ja - damit stehtse Kohl nur wenig nach.

kurz - z. B. Ein Lied für Christian -

m.youtube.com/watch?v=bp-V5_jQHiE

&

Eine weitere Wende für Abgehalfterte

Wie‘s einst - Cleverle & das rasante Biedenköpfchen Kurt von Sachsen & Co.

Nicht in Sicht! Newahr.

& Lasset -

Wenn dann im Merzen der Briloner -

Seine Pilsken antrinkt! Ist alles im Niedereimer! Wollnichwoll.

Normal.

Na Mahlzeit - 🤮 -