Fünf Jahre „Wir schaffen das“: Ziel und Haltung
Vor fünf Jahren fielen in der Bundespressekonferenz die drei Worte Angela Merkels: „Wir schaffen das.“ Ein schlichter Satz mit ungeahnter Tragweite.
Das Leben wird nach vorne gelebt und nach hinten verstanden. So in etwa verhält es sich mit Angela Merkels Satz: „Wir schaffen das.“ Es ist ein Satz aus einem unübersichtlichen Mahlstrom aus Politiksprache, der erst im Nachhinein zur Essenz politischen Handelns geronnen ist. Der Satz hat Merkel politisch gestärkt, aber auch angreifbar gemacht. Er hat das Land und Europa verändert. Er hat Menschen ermutigt, ihren Fluchtweg aus Krieg, Armut oder Verfolgung Richtung Europa, nach Deutschland zu lenken. Er hat Hass geschürt und Solidarität erzeugt.
Gesagt hat Angela Merkel den Satz am 31. August 2015 in der Bundespressekonferenz in Berlin. Und wie es meist so ist in historischen Momenten: Die ganze Tragweite – das Gute und das Fatale – war wohl kaum einem unter den im Saal Anwesenden tatsächlich klar. Übrigens auch nicht Angela Merkel selbst. Doch dazu später.
Im Rückblick ist „Wir schaffen das“ vergleichbar mit anderen historisierten Sätzen, die einer gewissen, häufig durch semantische Schlichtheit entspringenden Komik nicht entbehren.
„Entscheidend ist, was hinten rauskommt“, lautet ein oft belachter und trotzdem wahrer Satz von Helmut Kohl aus dem Jahr 1984.
„Mister Gorbatschow – open this gate!“, hat US-Präsident Ronald Reagan 1987 am Brandenburger Tor in Berlin eher genuschelt als gerufen.
„Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich“, haspelte am 9. November 1989 der SED-Politiker Günter Schabowsky. Was konkret das Ende der Teilung Berlins bedeutete, klang eher wie der tastende Erklärungsversuch eines langwierigen Verwaltungsaktes.
Der Satz ist eine Binse
„Wir schaffen das“ ist von vergleichbarer Qualität. Der Satz ist eine Binse. Eine als Ermutigung kaschierte Aufforderung, wie man sie vielleicht verwendet, wenn man eine stark renovierungsbedürftige Wohnung betritt. Konkret eingebunden war er in eines dieser Merkel’schen Knäuel aus Sätzen, die von politischen BeobachterInnen erst einmal gründlich nach Zitierfähigem durchkämmt werden müssen.
Der Saal der Bundespressekonferenz ist an diesem Sommertag, dem 31. August 2015, proppenvoll. Wie stets, wenn die Kanzlerin eine ihrer seltenen Pressekonferenzen gibt. Angela Merkel hat vorne auf dem Podium Platz genommen, sie trägt ihr korallenrotes Jackett. Rechts neben ihr sitzt Regierungssprecher Steffen Seibert. Sie wolle sich, sagt Angela Merkel gleich zu Beginn, „etwas ausführlicher äußern zu den vielen Menschen aus aller Herren Länder, die bei uns in Deutschland Zuflucht suchen“. Es klingt wie ein Grußwort. Ganze siebzehn Minuten dauern dann ihre Einlassungen, es sind siebzehn Minuten weniger Zeit für die anschließenden Fragen der JournalistInnen. Aber wer unterbricht schon eine Kanzlerin.
Schaut man sich die Pressekonferenz heute noch einmal in voller Länge an, ist gut erkennbar, wie Merkel in Minute 14 halbrechts auf den vor ihr liegenden Zettel schaut. Sie macht eine dramaturgische Sprechpause, scheinbar hat sie etwas Wichtiges mitzuteilen. Und dann kommt’s. „Ich sage ganz einfach: Deutschland ist ein starkes Land. Und das Motiv, in dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft. Wir schaffen das. Wir schaffen das, und wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden, muss daran gearbeitet werden.“
Es ist nicht so, dass der Satz spürbar etwas verändert hätte. Da geht kein Ruck durch den Saal, kein Aufmerken, kein Blickwechsel unter den MedienvertreterInnen. Der Mantel der Geschichte kräuselt sich nicht einmal. Es geht an diesem Tag um die konkreten Ereignisse der zurückliegenden Wochen. Am 19. August hatte CDU-Innenminister Thomas die Maizière gesagt, die Bundesregierung rechne mit 800.000 ankommenden Geflüchteten. Am 26. August war Angela Merkel im sächsischen Heidenau beim Besuch einer Notunterkunft mit Pfiffen und üblen Pöbeleien überzogen worden. Am 27. wurde an der österreichischen Autobahn ein Kühllastwagen mit 71 elendig verendeten Geflüchteten entdeckt, unter ihnen vier Kinder.
Merkel will Mut machen
Die Situation ist extrem angespannt. Wird Deutschland – jenes Land, das die Verantwortung trägt für den Zweiten Weltkrieg, das während seiner Teilung stets offen für Unterdrückte, für Andersdenkende war –, wird dieses Land helfen? Oder wird es dicht machen? Merkel versucht diese Stimmung mit einem fassbaren Satz aufzugreifen, sie will Gestaltungsraum eröffnen, Mut machen.
„Wir schaffen das.“
Der Tag der Pressekonferenz ist ein Montag. Am Ende derselben Woche wird klar, dass die unter widrigsten Umständen ausharrenden Geflüchteten nicht mehr aufzuhalten sein würden. Dass sie sich auch nicht länger aufhalten lassen. Nach Telefonaten mit Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und dem damaligen österreichischen Kanzler Werner Faymann entscheidet Angela Merkel, den Menschen die Einreise nach Deutschland zu erlauben. Hier angekommen, werden die oft abgekämpften Männer, Frauen, Kinder mit Applaus empfangen. Nur wenig später kippt die Stimmung.
Ein Jahr darauf gibt Angela Merkel der Süddeutschen Zeitung ein bemerkenswertes Interview. Die beiden JournalistInnen – eine von ihnen ist Evelyn Roll, Autorin der mit Abstand lesenswertesten Merkel-Biografie – blicken mit der Kanzlerin zurück auf ihre historische Pressekonferenz im Jahr 2015.
Sie schauen auf die Erfolge. Aber auch auf die Katastrophen von Köln, Würzburg oder Ansbach. Sie fragen Angela Merkel ganz direkt:
Wer ist „wir“?
Was heißt „schaffen“?
Und was meint „das“?
Die Kanzlerin erklärt ihren Satz. Aber sie rechtfertigt sich nicht für ihn.
Ihr „Wir“ hatten RechtspopulistInnen umstandslos in „das Volk“ umgedeutet. Merkel sagt dazu, sie habe ausdrücklich nicht „Ihr schafft das“ gesagt. „Dieses Wir steht für die Überzeugung, dass weder ich noch die Politik insgesamt das alleine schaffen, sondern dass wir das gemeinsam leisten, die Menschen, deren Bundeskanzlerin ich bin.“
Mit dem Wort „schaffen“ habe sie auf die hohe Spannung in der Bevölkerung reagieren wollen. Bei allen Entscheidungen habe ihre Regierung Wert darauf gelegt, „dass nichts auf Kosten der Menschen geht, die schon immer oder sehr lange hier leben. Das war und ist eine wichtige Voraussetzung dafür, wenigstens einen Teil der Ängste der Menschen aufzufangen: ihnen zu sagen, dass ihnen unsere Politik verpflichtet ist und bleibt, dass sie genauso wichtig sind, wie sie es immer waren, dass jetzt gerade aber auch vieles, was wir in unseren Sonntagsreden gerne ausdrücken, auf die praktische Probe gestellt wird. Stehen wir also zu dem, was unser Grundgesetz über die Menschenwürde sagt? Stehen wir zu unserem humanitären Anspruch? Stehen wir zu dem, was den Kern unserer Europa- und Außenpolitik ausmacht? Darum geht es. Das müssen wir schaffen.“
Und was meint „das“? Merkel schildert, wie sie als Regierungschefin bis zum Sommer 2015 das Flüchtlingsthema beiseitegeschoben hatte. „Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert und die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt“, räumt sie ein. „Stattdessen haben wir gesagt, dass wir das schon an unseren Flughäfen regeln, weil Deutschland sonst keine EU-Außengrenzen hat, uns also das Problem schon nicht erreichen wird. So geht es aber nicht.“
Hoher Druck, auch ein Jahr später
Man spürt deutlich, wie hoch auch im Sommer 2016 der Druck auf Angela Merkel ist. Im März hat die EU einen Menschen-gegen-Geld-Deal mit der Türkei abgeschlossen. In Deutschland gewinnt die AfD in den Umfragen und bei den Landtagswahlen an Zustimmung. In Würzburg und Ansbach haben Asylbewerber blutige Gewalttaten verübt. Es gibt offen zur Schau gestellte Fremdenfeindlichkeit. Verwaltung und öffentlicher Dienst sind komplett überlastet, Bürgermeister und Landräte rebellieren. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer stellt Merkels Politik in eine Reihe mit der von Diktatoren. „Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung“, klagt Seehofer. „Es ist eine Herrschaft des Unrechts.“
Die Kanzlerin tut deshalb in diesem Interview zum zweiten Mal binnen eines Jahres etwas, was sie sonst ablehnt. Sie wird pathetisch. „Deutschland bleibt Deutschland“, sagt sie also, „mit allem, was uns lieb und teuer ist.“ Es ist die maximal zugewandte Variante von Angela Merkel. Es ist „Wir schaffen das“ auf Patriotisch. Mehr geht nicht.
Eines ist ihr jedoch auch noch wichtig zu sagen. Wenn sie vor diesem denkwürdigen Tag, vor dieser Pressekonferenz gefragt worden wäre, ob sie einen bestimmten Satz mitgebracht habe, der danach sehr viel zitiert werden würde, dann hätte sie „Wir schaffen das“ eigentlich nicht genannt. „Aber gesagt habe ich,Wir schaffen das' aus tiefer Überzeugung, und zwar in dem Bewusstsein, dass wir es mit einer nicht einfachen und großen Aufgabe zu tun haben. Als Kind der deutschen Einheit war mir klar, dass wir wieder viele neue Wege gehen, bürokratische Hürden abbauen mussten und Ängste auch. ‚Wir schaffen das‘ ist das richtige Motiv für diese Aufgabe – Ziel und Haltung.“
Ziel und Haltung.
Wir schaffen das.
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