Machtkampf in der SPD: Saleh auf Machiavellis Spuren
In der SPD gibt es zwei Kandidaten für das Amt des Parlaments-Präsidenten: Ralf Wieland und Iris Spranger. Dahinter steckt ein ganz anderer Machtkampf.
Stellvertreterkriege sind jene Konflikte, bei denen hinter der vordergründigen Auseinandersetzung ganz andere Kontrahenten stehen. Ungefähr so muss man sich das vorstellen, wenn übernächste Woche die SPD-Fraktion über den künftigen Präsidenten des Abgeordnetenhauses bestimmt – ein Posten, der ihr als stärkster Fraktion zusteht. Dabei muss sie sich zwischen Ralf Wieland und Iris Spranger entscheiden, aber im Kern zwischen Fraktionschef Raed Saleh und Regierungschef Michael Müller.
Schon vor fünf Jahren standen sich die beiden Präsidentschaftskandidaten gegenüber, Wieland setzte sich in der SPD-Fraktion mit 26 zu 21 Stimmen durch. In diesen fünf Jahren hat Wieland einen äußerst guten Job gemacht. Anders als seinem Vorgänger Walter Momper unterliefen ihm keine groben Schnitzer in der Sitzungsleitung und bei Wahlvorgängen – Momper hingegen erklärte einmal Klaus Wowereit zu früh zum Regierenden Bürgermeister. Auch jenseits der SPD sind keine Stimmen laut geworden, die Wieland Parteilichkeit vorhalten.
Bei einem solchen Mann stellt sich die Frage, warum ein Gegenkandidat a) nötig ist und b) eine Chance haben könnte. Und da sind wir schließlich wieder beim Stellvertreterkrieg. Ohne die Unterstützung von Fraktionschef Saleh könnte Spranger trotz aller Hilfe durch die SPD-Frauen ihre Kandidatur von vorn herein vergessen. Setzt Saleh sie gegen Wieland durch, so wäre das ein klares Zeichen Richtung Regierungschef Müller: Sieh her, auch die nach der Abgeordnetenhauswahl neue Fraktion macht sogar so was mit.
Allein wegen einer Machtdemonstration einen guten Amtsinhaber wie Wieland zu opfern, hätte schon machiavellistische Züge. Auf unterer Ebene aber hat Saleh schon nach der Parlamentswahl 2011 ähnlich gehandelt: Als Fachsprecher im immens wichtigen Feld der Bildungspolitik setzte er in der SPD-Fraktion den Abgeordneten Ilkin Özisik durch und hielt über fünf Jahre an ihm fest – auch wenn der zuständige (SPD-)Staatssekretär ihn jüngst als „Totalausfall“ bezeichnete.
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