SPD-Fraktionschef Saleh attackiert eine Woche nach dem gescheitertem Senatsbeschluss offen die Grünen und das Klimapapier ihrer Senatorin Günther.
Nach neun Jahren im Abgeordnetenhaus will die SPD-Abgeordnete Clara West nicht wieder antreten. Ein Grund: mangelnde Debattenkultur ihrer Fraktion.
SPD-Fraktionschef Raed Saleh will mit Franziska Giffey Parteichef werden. Er fordert grünes Umdenken beim U-Bahn-Ausbau – und Respekt vor der Polizei.
Die Familienministerin will SPD-Landeschefin werden und damit Spitzenkandidatin 2021. Sie weiß schon, womit sie punkten möchte. Ein Ortstermin.
Samstag wollten die Sozis Giffey und Saleh als neue Chefs wählen – das soll nun am 31. Oktober passieren. Vorerst ist das Parteileben eher digital
Der Kampf gegen Covid-19 ist bitterernst. Trotzdem muss die Frage nach der Verhältnismäßigkeit gestellt werden.
Der Parteivorsitzende bekommt bei der Industrie- und Handelskammer mehr Applaus als der SPD-Fraktionschef – aber weniger als Franziska Giffey.
Raed Saleh erklärt bei Unternehmern Franziska Giffey zur Nummer 1 bei der SPD – und wirft so die Frage auf, warum es dann eine Doppelspitze braucht.
Denkwürdige Auftritte von Raed Saleh: Erst sieht er bei CDU und FDP Demokratiedefizite und dann gibt er noch ein Fernsehgastspiel bei Kurt Krömer.
Nach Frontalangriff des Vorsitzender der SPD-Fraktion auf die CDU und FDP bezweifelt der Arbeitskreis jüdischer SPDler seine Eignung als Parteichef.
Rot-rot-grün spricht von Tabubruch bei Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten. CDU: Demokratischer Vorgang.
Die SPD sollte überlegen, Michael Müller die Regierungsgeschäfte zunächst zu belassen – damit Franziska Giffeys Glanz nicht zu schnell verblasst.
Raed Saleh soll an der Seite von Franziska Giffey erster arabisch-stämmiger SPD-Chef werden. Sie zu integrieren, wird seine Aufgabe sein.
Franziska Giffey, derzeit Bundesfamilienministerin und einst Neuköllner Bürgermeisterin, will SPD-Landesvorsitzende in Berlin werden.
Auf ihrer Klausur in Nürnberg will sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit dem grünen Thema Klimaschutz profilieren.
Die von den Nazis zerstörte Synagoge am Fraenkelufer soll neu gebaut werden, um dem jüdischen Leben wieder mehr Platz zu verschaffen.
SPD-Fraktionschef Raed Saleh plädiert für Lehrer-Verbeamtung und Mietendeckel. Trotz vieler Konflikte hält er Rot-Rot-Grün weiter für die beste Koalition.
Die Immobilienwirtschaft berät, wie sie ihre Interessen durchsetzen kann. Und die SPD diskutiert darüber, wie soziale Wohnpolitik für Berlin geht.
Auf der morgigen Vorstandswahl wird sich zeigen, ob Raed Saleh weiter allein an der Spitze der SPD-Fraktion stehen kann. Bislang ist noch alles offen.
Bei der BVG läuft es nicht richtig rund. Dafür ist auch die SPD verantwortlich. Insofern ist deren Kritik an den Verkehrsbetrieben populistisch. Ein Wochenkommentar.
Verkehrssenatorin Regine Günther sieht Berlins ÖPNV global vorn und kündigt zugleich im Parlament Verbesserungen an. SPD und Grüne lassen dort ihren Konflikt ruhen.
BVG-Chefin Sigrid Nikutta kontert die SPD-Kritik an ihrem Unternehmen: Die Zuverlässigkeit der U-Bahn liege bei 98 Prozent.
Die SPD-Fraktion verbringt das Wochenende in Klausur an der Ostsee, spricht sich dort für Volksbefragungen aus und kritisiert den grünen Koalitionspartner.
Das Volksbegehren zu Enteignung beschäftigt am Rande auch die SPD-Fraktionsklausur in Rostock. Raed Saleh ist dafür, der Deutsche Wohnen Grenzen aufzuzeigen.
Wie kommt die Berliner SPD aus dem Umfragetief? Der Landesvorstand legt ein Programm vor, das kleinere und mittlere Einkommen entlasten soll.
SPD-Fraktionschef Raed Saleh verteufelt die AfD, Regierungschef Michael Müller verlangt von jedem, klare Kante zu zeigen und nicht wegzusehen.
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh macht sich in der Debatte um einen neuen Feiertag für den 8. März stark. Da ist Weltfrauentag. Das passt!
In der Anna-Lindh-Schule hält man die Schulbauoffensive des Senats vor allem für einen guten Witz: Auf Schultour mit dem SPD-Fraktionschef Raed Saleh.
Rauchzeichen aus Berlins SPD-Fraktion: Die unsinnige Verfolgung von Cannabis-Konsumenten halte Polizei und Justiz von der Arbeit ab.
Der SPD-Fraktionschef überrascht schon wieder. Statt 120 Wohnungen fordert er den Weiterbetrieb als Schule. Das ist rechtlich aber gar nicht mehr möglich.
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert die Freigabe von Cannabis. Recht hat er – aber warum tut er das? Ein Kommentar – und eine Chronologie.
Das nennt man wohl die Dialektik der SPD: Fraktionschef Saleh wirbt für Rot-Rot-Grün im Bund, gleichzeitig zerlegt seine SPD die Politik von Bausenatorin Lompscher.
Berlins SPD-Landesparlamentarier sind am Wochenende in Hamburg in Fraktionsklausur. Nicht auf der offiziellen Tagesordnung: Die jüngste Kritik an Fraktionschef Saleh.
Sechs Stunden lang trafen sich die 38 Abgeordneten der SPD zum Krisentreffen. Im Mittelpunkt stand die Kritik an Fraktionschef Raed Saleh, Beschlossen wurde nichts.
Vor dem Parteitag gab es ein Patt zwischen Michael Müller und seinem Kontrahenten Raed Saleh. Doch Müllers starker Auftritt zeigt, dass er kämpft. Das muss er auch.
Auf dem Parteitag am Samstag: Michael Müller kann noch begeistern und punktet gegen seinen Widersacher Fraktionschef Raed Saleh.
SPD-Fraktionschef Raed Saleh glänzt nicht durch konstruktive Fraktionsarbeit – sondern eher durch das Gegenteil. Dafür gibt es nun Kritik von Parteigenossen.
Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl wird die Kritik an Parteichef Müller und Fraktionschef Saleh lauter: Gute Voraussetzungen für einen spannenden Parteitag.
Raed Saleh fordert, die von den Nazis abgefackelte Synagoge am Fraenkelufer in Kreuzberg wieder aufzubauen – möglichst originalgetreu.
Die Niederlage bei der Bundestagswahl ist noch nicht verdaut. Die SPD schreibt bundesweit Papiere, in Berlin steht Bürgermeister Müller in der Kritik.
Nach dem Absturz der SPD gibt es gute Gründe, den Kopf des Parteichefs zu fordern – aber noch mehr Gründe, dies genau nicht zu tun.
Hate Speech war genau sein Thema. Wie der Justizminister Heiko Maas bei einem Vortrag in Dresden auf Krawall-Populisten trifft.
Mit „Ich deutsch“ will Berlins SPD-Fraktionschef eine Debatte über eine neue deutsche Leitkultur beginnen. Das könnte für seine Partei von Nutzen sein.
Grundsatzdebatten sollen auf dem SPD-Landesparteitag am Samstag nicht geführt werden. Sonst könnte der Konflikt zwischen Parteichef Müller und Fraktionschef Saleh sichtbarer werden.
Die SPD-Führungsriege ist sich uneins, ob sie das Modell Rot-Rot-Grün auch bei der Bundestagswahl im Herbst empfehlen soll. Da muss die Partei jetzt ran.
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh ist erleichtert über die Kür von Martin Schulz. Dieser sei ein Kämpfer, der sogar Rot-Rot-Grün im Bund möglich machen könnte.
