Linke Aktionen in Mainz und Stuttgart: Protest beim CSD eskaliert
Linke Aktivist*innen protestierten auf dem CSD in Mainz und Stuttgart. Die Aktionen eskalierten, teilweise kam es zu Gewalt. Was ist passiert?
In Stuttgart blockierten Aktivist*innen am Nachmittag den Lastwagen des örtlichen CSD-Vereins, der den Umzug anführte. Laut Polizei stellten sich mehrere Dutzend, teils vermummte Personen „aus dem linken Spektrum“ dem Wagen in den Weg. Eine*r der Protestierenden habe dabei den Sprecher des Stuttgarter CSD-Vereins und Versammlungsleiter, Detlef Raasch, verletzt. Die Polizei nahm die Personalien von 17 Menschen auf.
In einer Stellungnahme auf der Plattform Indymedia kritisierte die linke Gruppe Queer & Revolutionär, auf dem CSD Stuttgart hätte ein „Schaulaufen von Unternehmen und bürgerlichen Parteien“ stattgefunden. Die CDU, die am CSD Stuttgart teilnahm, sei „unbestreitbar queerfeindlich“. Protest daran sei legitim.
Die Gruppe hatte dazu aufgerufen, auf der CSD-Demonstration einen antifaschistischen und antikapitalistischen Block zu bilden. Mehrere Hundert Menschen seien dem Aufruf friedlich gefolgt. Der Vorfall sei aber unabhängig davon von wenigen antifaschistischen Aktivist*innen ausgegangen. Die Polizei hätte auf den Protest extrem gewalttätig reagiert.
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) kritisierte die Aktion der Aktivist*innen hingegen scharf. „Wir feiern unseren CSD Stuttgart so, wie wir’s wollen, und müssen keine radikale Linke um Erlaubnis fragen“, schrieb er auf Twitter.
Auseinandersetzung in Mainz führt zu Rücktritt
Auch in Mainz kam es am Rande des CSD zu einem Vorfall, der in den sozialen Medien für Aufsehen sorgte. Dort wurde ein Video von einer Frau geteilt, die einer anderen Frau ins Gesicht schlägt. Bei der Beschuldigten handelt es sich offenbar um Aylin G., ehemalige Co-Vorsitzende der Mainzer Linken, die nach dem Vorfall zurücktrat.
Die Auseinandersetzung fand am Ende des Demozuges statt, vor einem Infostand des Verbands lesbischer und schwuler Polizeibediensteter. Einige linke Aktivist*innen protestierten dort gegen die Teilnahme der Polizei am CSD und blockierten den Stand. Teilnehmer*innen des CSD-Orgateams bildeten eine Gegenblockade. In diesem Rahmen kam es zu der auf dem Video dargestellten Auseinandersetzung.
In einer Stellungnahme zu ihrem Rücktritt widersprach Aylin G. der Darstellung, sie sei bei dem Vorfall die Angreiferin gewesen. Sie sei erst dazugekommen, um einer drohenden Eskalation entgegenzutreten. Dabei hätte eine Person ihr sehr nah ins Gesicht gefilmt. G. habe dann versucht, das filmende Handy wegzuschieben. Daraufhin hätte sie selbst einen Faustschlag ins Gesicht bekommen und im Affekt zurückgeschlagen. Das auf Social Media verbreitete Video setzt kurz vor G’ Schlag ein.
Der Kreisvorstand der Linken Mainz/Mainz Bingen bedauerte, dass es auf dem CSD zur Anwendung von Gewalt gekommen sei: „Wir stehen solidarisch an der Seite aller Menschen, die sich für die Rechte queerer Menschen einsetzen, und werden uns weiterhin dafür engagieren“, hieß es in einer Stellungnahme.
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