Landtagswahl in Thüringen

AfD erwartbar flügelstark

Höcke legt zu, toppt aber nicht das sächsische AfD-Ergebnis. Als Protest­wählerInnen gehen die meisten AfD-AnhängerInnen nicht mehr durch.

Björn Höcke und Alexander Gauland jubeln auf einer Bühne

Mehr als jedeR fünfte WählerIn hat in Thüringen für die AfD gestimmt Foto: Axel Schmidt/reuters

BERLIN taz | Ganz erreicht hat AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke sein Ziel nicht. Während des Wahlkampfs hatte er gern vollmundig verkündet, die Thüringer AfD wolle das Ergebnis in Sachsen noch toppen. Dort hatte die Partei bei der Landtagswahl im September 27,5 Prozent der Stimmen geholt – das bislang beste Ergebnis der AfD bei einer Landtagswahl. Mit gut 23 Prozent laut Hochrechnungen blieb die AfD in Thüringen am Sonntag klar darunter. Ein enormer Stimmenzugewinn ist es aber trotzdem: Die Partei hat ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Landtagswahl 2014 mehr als verdoppelt. Und sie liegt wohl auf Platz 2 hinter der Linkspartei

Auf der Wahlparty der AfD in Erfurt verkündete Höcke unter dem Jubel seiner AnhängerInnen denn auch: „Die Thüringer haben heute die Wende 2.0 gewählt.“ Bei der nächsten Wahl werde die AfD die absolute Mehrheit holen.

Mehr als jedeR fünfte WählerIn hat also für die AfD gestimmt, die in Thüringen fest in der Hand des „Flügels“ ist, der Parteiströmung, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Spitzenkandidat und Flügel-Anführer ­Höcke darf mit richterlichem Segen als „Faschist“ bezeichnet werden.

Die Frage aber, ob die WählerInnen trotz oder gerade wegen Höcke für die AfD gestimmt haben, ist nicht leicht zu beantworten. Einerseits liegen Höckes persönliche Abstimmungswerte deutlich unter denen der AfD. Gerade mal 8 Prozent der ThüringerInnen wünschen sich, dass Höcke Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei ablöst. Auf einer Beliebtheitsskala von plus 5 bis minus 5 wird ­Höcke mit minus 3,5 sehr negativ bewertet. „Selbst bei den AfD-Anhängern erhält Höcke lediglich einen Wert von 0,7“, heißt es beim „Politbarometer“, das die Befragung durchgeführt hat.

Andererseits finden 71 Prozent der Thüringer AfD-AnhängerInnen, dass die Partei sich genau richtig positioniert hat; nur 29 Prozent sind der Meinung, sie verorte sich etwas oder deutlich zu weit rechts. Als ProtestwählerInnen kann man die meisten von ihnen also kaum mehr bezeichnen. „Die Frage nach Höcke kann man nur mit ‚sowohl als auch‘ beantworten“, sagt auch der Rechtsextremismusforscher Matthias Quent, von dessen Institut in Jena die Befragung stammt.

Doch der Blick allein auf Höcke greife zu kurz, so Quent weiter. Die Thüringer AfD sei insgesamt auf Flügel-Kurs. Im Wahlprogramm etwa sei von „Ethnopluralismus“ die Rede. So nennt die Neue Rechte verharmlosend ihr völkisches Ziel, unterschiedliche Kulturen nicht zu mischen.

Die AfD wird nun mit mehr als 20 Abgeordneten im neuen Landtag vertreten sein. Neben Höcke wird auch sein Co-Lan­des­chef Stefan Möller dabei sein, auf Platz 3 der Landesliste steht der frühere Betriebsrat Denny Jankowski, auf Platz 6 Torben Braga, der als Pressesprecher der Fraktion arbeitet. Er ist in derselben Funktion auch bei der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative. Braga war früher Bundessprecher der Deutschen Burschenschaft, die vor einigen Jahren die Einführung eines Ariernachweises diskutiert hatte. Auf den ersten 20 Listenplätzen finden sich vier Polizeibeamte, aber gerade mal drei Frauen.

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