Kulturbegriff im Grünen-Wahlprogramm: Besseres Klima für Kultur
Die Grünen machen in ihrem Programm für die Bundestagswahl Kultur zur Chefinnensache. Aber wie definiert die Partei diesen Begriff?
Die Grünen wollen sich für die Kultur einsetzen: Das freut auch das Kino in Burg (Sachsen-Anhalt) Foto: Peter Gercke/dpa
Klimaneutralität bleibt für die Grünen das oberste Ziel, Maßnahmen, um die Erderwärmung zurückzudrängen seien die „Existenzfrage unserer Zeit“. Aber Kultur will die Partei darüber keineswegs neutralisieren. Schon im Vorwort ihres „Programmentwurfs“ zur Bundestagswahl wird sie an vorderster Stelle erwähnt. Genau wie Bildung und Wissenschaft soll auch Kultur von einem Aufschwung profitieren, „der das ganze Land in seiner Vielfalt erfasst“.
So blumig, wie sich diese Worte zunächst lesen, sind sie gar nicht. Denn im September geht eine Ära zu Ende, die zwar für die Mehrheit Wohlstand gebracht hat, aber nicht für alle. Der Zusammenhalt der Gesellschaft, an der durch die Coronapandemie noch stärkere Fliehkräfte ziehen und deren weiteres Auseinanderdriften nicht hinnehmbar scheint.
Vielfalt wird von Rassismus bedroht. Auch wenn seine Bekämpfung endlich Staatsräson ist, es kommt dabei besonders auf die Mühen der Ebene an. Anders als in der CDU, gibt es keine Grünen-Ortsverbände, die auf kommunaler Ebene auch mal mit der AfD stimmen, wenn es um die Abschaffung der Förderung von Initiativen gegen Nazis geht.
Zudem ging der öffentlichen Verkündung von Annalena Baerbocks Kandidatur am Montag eine interne Debattenkultur voraus, die sich angenehm von dem Imponiergehabe der Alphamännchen in der Union abgehoben hat. Auch wegen des besseren Betriebsklimas ist die Berlinerin Canan Bayram von der SPD zu den Grünen gewechselt.
„Am meisten unterschätzte Branche“
Wie ihr Parteifreund Robert Habeck am Montag erklärte, dass seine Konkurrentin Baerbock zur ersten Grünen-Kandidatin überhaupt für das Amt der Bundeskanzlerin gekürt ist, hatte Stil, wie er im Twitter-Zeitalter schon nicht mehr möglich schien. Dass Baerbock als 40-jährige Politikerin sich zutraut, an der Spitze eines Landes Verantwortung zu übernehmen, ringt Respekt ab. Performance-technisch traut man es ihr auch zu.
„Kultur schafft Wohlstand“ ist im Parteiprogramm ein Kapitel überschrieben, in dem es explizit um ihre Wertschöpfung geht. Den Grünen gilt Kultur als „die am meisten unterschätzte Branche in Deutschland“. Um wiederaufzubauen, was durch Corona zerstört wurde, seien hohe Investitionen nötig. Der Existenzbedrohung der vielen Selbstständigen will man mit einer monatlichen Hilfe von 1200 Euro begegnen. Wie in Baden-Württemberg soll bundesweit ein „fiktiver Unternehmerlohn“ geltend gemacht werden, der nicht nur Betriebs-, sondern auch Lebenshaltungskosten kompensiert.
Robert Habeck will Kultur sogar im „Ministeriumszuschnitt mit eigenem Portfolio und Budget“ aufwerten. Auch das trägt sicher zur Verbesserung des Klimas bei.
