Krise der ostdeutschen Solarindustrie: Die Rein-raus-Stadt
Um Frankfurt (Oder) macht Sigmar Gabriel bei seiner Tour durch ostdeutsche Betriebe einen großen Bogen. Der Ort steht für gescheiterte Konzepte.
FRANKFURT/ODER taz | Neels Wied steht vor der Fertigungshalle für Solarmodule, drei Neonstreifen an der Fassade, orange, rot, gelb, strahlen ihn an. Es ist Werk 2 der Firma First Solar, die Halle schimmert silbern, hinter einer Fensterfront stehen Plastikstühle um Kantinentische. Wied hat in dem Werk als Azubi gelernt. Die Maschinen in Halle 2 liefen gerade ein halbes Jahr, da machte die Firma wieder dicht.
Noch 2011 bedeutete Solar gute Arbeit. „Es war eine Boom-Stimmung hier“, sagt Wied. Für zehn Jahre hatte er mit Arbeit gerechnet – „mindestens“. Als seine Ausbildung nicht mal vorbei war, stand er schon vor verschlossenen Türen. Jetzt fängt er am 1. Oktober auf der „Gorch Fock“ an. Nichts wie hin zur Bundeswehr – nach zweijähriger Jobsuche in Frankfurt (Oder).
Wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in diesen Tagen ostdeutsche Betriebe besichtigt, macht er um die Stadt an der polnischen Grenze einen großen Bogen. Frankfurt (Oder) steht für all das, was bei der Wirtschaftsförderung in Brandenburg schiefgelaufen ist: die Subventionierung von Großprojekten, aus denen erst gar nichts wurde oder die bald wieder eingingen. Da waren die Pläne für eine Chip-Fabrik, die schon 2003 scheiterten. Und dann wurde die Stadt heiß auf den neuesten Schrei beim Aufbau Ost: Solarfabriken. Die Wirtschaftsförderung lockte wieder mit finanzieller Unterstützung. Drei Solarwunder wollte man schaffen: Odersun, First Solar, Conergy.
Im April 2007 eröffnet Odersun sein Werk, gefördert mit 13,4 Millionen Euro. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagt, man fände in Frankfurt alles, was man brauche. „Viel Platz, politische Unterstützung durch das Land und Regionalbeihilfen aus Brüssel.“ Im Juli startet First Solar die Produktion, 44 Millionen Euro schießen Land und Bund zu. Dafür muss sich die Firma verpflichten, Arbeitsplätze auf fünf Jahre zu sichern. Im November 2011 eröffnet First Solar ein zweites Werk, die Wirtschaftsförderer geben 5,3 Millionen. Platzeck schwärmt von der „Solarhauptstadt Europas“. Das Land Brandenburg werde zu einem „dicken Fleck“ auf der Weltkarte der Solarwirtschaft, jubelt der damalige Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU). „Frankfurt ist den Solarherstellern in den Arsch gekrochen“, sagt dagegen Neels Wied.
Billige Module aus China
Im Dezember 2011 kommt der erste Hilferuf: Odersun kann die Gehälter nicht zahlen. Der neue Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) gewährt eine Rettungshilfe von 3 Millionen Euro. Sechs Wochen später ist die Firma pleite.
2012 kürzt die Bundesregierung abermals die Solarstromförderung, gleichzeitig haben chinesische Hersteller mit billigen Modulen längst den Markt erorbert. Und zudem hatten nicht nur in Frankfurt (Oder), sondern auch an anderen ostdeutschen Orten die Wirtschaftsförderer Solarunternehmen mit Subventionen gelockt. Nun gibt es gewaltige Überkapazitäten. Es folgt: die Marktbereinigung.
Ende 2012 schließt auch First Solar, fünf Jahre nach Eröffnung. Das Geld für das neue Werk zahlen sie zurück – für Werk 1 jedoch nicht. First Solar hat sich ja an die Fünf-Jahres-Verpflichtung gehalten. 1.200 Mitarbeiter werden gekündigt, die Maschinen eingelagert. Heute suchen noch immer mehrere hundert ehemalige Mitarbeiter Arbeit.
Das Investor Center Ostbrandenburg wirbt auf seiner Internetseite noch mit den Investitionen. First Solar, Conergy, Odersun – sie alle stehen noch auf der Liste der „Ansiedlungserfolge“. Von modernsten Produktionsstätten und Hochleistungsmodulen ist die Rede, von dem „unbürokratischem Zusammenspiel zwischen Stadt und Unternehmen“. Doch auf Nachfrage will man keinen Ansprechpartner für Fragen zur Förderung der Solarbranche haben.
Ein Denkmal für die Stadt
Auch bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) will man sich zu Förderungsgründen nicht offiziell äußern. Ein Mitarbeiter sagt, zum Zeitpunkt der Förderung sei alles perfekt gewesen. Die Förderkriterien des Landes seien erfüllt gewesen, das Land habe bestätigt, dass der Zuschuss sinnvoll sei. Man habe aber vor zu viel Förderung und späterer Marktbereinigung gewarnt. „Jetzt stehen die Werke hier wie ein riesiges Denkmal für die Stadt“, sagt Wied. Auf dem Heinweg fährt er an der Odersun-Werkshalle vorbei. „Zu verkaufen“ steht auf einem Banner an der Fassade. Dass das Schild noch hängt, wundert Wied nicht. „In Frankfurt glaubt keiner mehr, dass ein neuer Großinvestor kommt.“
Die 270 Mitarbeiter des dritten Solarwunders, Conergy, haben daran auch nicht geglaubt. Einen Tag vor ihrer Entlassung kam die Nachricht: Die Chinesen kaufen den insolventen Laden! Die Tochterfirma der chinesischen Chint Gruppe, Astronergy, übernimmt Conergy.
Die Solarbranche in Frankfurt (Oder), das ist jetzt Astronergy. Ausgerechnet eine Firma aus dem Land, das die deutschen Fabriken niederkonkurriert hatte, wurde Ende 2013 zum Heilsbringer. Die Planwirtschaft konnte es sich leisten, unter Herstellungskosten zu verkaufen. Damit niemand pleitegeht, hatte die chinesische Regierung die Solarfirmen subventioniert. Die verkauften ihre Produkte billig in Europa. Die deutschen Solarhersteller fürchteten das Preisdumping so sehr, dass die EU auf ihren Druck hin im Dezember 2013 Schutzzölle erhob und Mindestpreise aushandelte.
Jetzt stehen Sicherheitsschuhe in Größe 37 in der Astronergy-Werkshalle, um Chinesen die Fabrik zeigen zu können. „Die haben sich in Made in Germany verliebt“, sagt Geschäftsleiter Sven Starke zu der Frage, was die Chinesen auf dem eingebrochenen Markt wollen. Chint kann so ganz legal den Mindestpreis umgehen. „Ziel ist, billiger zu sein als die Konkurrenz“, sagt Starke. Noch sei man in den roten Zahlen – „aber Ende des Jahres soll eine schwarze Zahl stehen“.
Transfergesellschaften statt regulärer Verträge
Ein Teil auf dem Weg dahin ist die schwarze Anschlussdose, die am Modul den Stromkreis verbindet. In den Werkshallen zischt die Hydraulik des Greifarms, den Männer auf ein neues Dosenmodell programmieren. „Die Dose kommt jetzt aus China. Selbst mit Transportkosten ist sie günstiger als hier“, sagt jemand.
Geht es Astronergy gut, jetzt, wo die Konkurrenz vor Ort weg ist? „Schön wär’s“, sagt Harald Frick. Als Betriebsratsvorsitzender bei Conergy und jetzt Astronergy kämpft er für höhere Löhne. Es gebe zu viele Leiharbeiter und die Arbeit sei verdichtet, weil Chint nicht alle übernommen habe. „Dabei hatte man zugesagt, bei Produktionserhöhung die Mitarbeiter wieder einzustellen.“ 70 Menschen wechselten in die Transfergesellschaft. Die Mehrheit habe sich für 12-Stunden-Schichten entschieden, um vier Tage frei haben zu können. Geschäftsführer Starke will „diese Horrorszenarien nur bedingt verstehen“. Kein Mitarbeiter falle aufgrund der Arbeitsintensität in Ohnmacht. Und eine Lohnerhöhung? „Da wäre die Insolvenz noch schneller gekommen.“
Der Geschäftsführer sieht eine schwarze Zahl am Horizont, Harald Frick die schlechte Stimmung. China-Kenner versicherten ihm, dass die Chinesen die Frankfurter nicht hängen lassen. „Aber Zukunft fühlt sich anders an“, sagt er – und das trotz der großen Marktbereinigung.
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