Krise der Sozialdemokratie : SPD im Niedergang
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Die SPD verliert Wahlen, Vertrauen und Orientierung. Woran liegt das und hat die Partei noch eine politische Zukunft?
Die SPD verliert Wahlen, Ämter und erkennbar auch ihr politisches Profil. Nach 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl folgten neue Rückschläge in Baden-Württemberg, München und Rheinland-Pfalz. Für viele in der Partei ist schnell klar, wer schuld ist: die Bundes-SPD. Aber so einfach ist es nicht. Denn die Krise der Sozialdemokratie reicht tiefer als das aktuelle Stimmungstief und weiter zurück als die jüngsten Wahlniederlagen.
Im Bundestalk analysieren Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Cem Güler mit Sabine am Orde, warum die SPD seit Jahren an Bindungskraft verliert. Es geht um den langen Wandel von der Arbeiter- zur Mittepartei, um die schwindende Verankerung in der Gesellschaft und um die Frage, warum ausgerechnet bei klassischen SPD-Themen wie Arbeit, Bildung, sozialer Sicherheit und Umverteilung kaum noch politische Energie spürbar ist. Was ist aus der Partei geworden, die einmal mit großen Versprechen von Aufstieg, Respekt und Gerechtigkeit verbunden war?
Diskutiert wird auch, warum die derzeitige Selbstbeschreibung der SPD so unerquicklich wirkt. Die Parteiführung redet von der „arbeitenden Mitte“, von Leistung und davon, nicht für Transferleistungsbeziehende zuständig sein zu wollen. Doch trifft sie damit überhaupt noch einen Nerv – oder übernimmt sie längst die Sprache ihrer politischen Gegner? Und was sagt das über den Zustand einer Partei aus, die ihre eigene Rolle offenbar selbst nicht mehr klar benennen kann?
Außerdem geht es um die Frage, ob der SPD heute vor allem eines fehlt: eine Idee von Zukunft. Wie müsste eine sozialdemokratische Antwort auf soziale Unsicherheit, Klimakrise, Verteilungskonflikte und den Rechtsruck aussehen? Welche Reformen könnte die Partei glaubwürdig vertreten – und mit welchem Personal? Am Ende steht die große Frage, ob die SPD noch zu retten ist. Oder ob sie nur noch verwaltet, was von ihr übrig ist
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