Krise der Piratenpartei: Absagen auf Raten

Auf Hartz IV gehen für die Piraten? Das will Marina Weisband, ehemalige Hoffnungsträgerin der Partei, nicht. Mit dieser Einstellung ist sie nicht allein.

Der Messias wird für die Piraten nicht kommen, sagt Marina Weisband. Bild: dpa

BERLIN taz | Die prominenteste Piratin des Landes schreibt jetzt Initiativbewerbungen. Eine gut bezahlte Halbtagsstelle in der politischen Bildung, das wäre ihr Wunsch. Ersatzweise käme vielleicht auch ein Job als Schulpsychologin in Frage.

Vor nicht allzu langer Zeit wurde Marina Weisband als eines der größten politischen Talente dieses Landes gehandelt, namhafte Feuilletonisten umschwärmten sie, nun sucht die Piratin ein Auskommen. Die Partei, mit der sie berühmt wurde, bietet ihr zwar Arbeit ohne Ende – aber kein Geld.

Das ist das Problem. Wovon soll sie leben? Marina Weisband, die frühere Politische Geschäftsführerin und ewige Hoffnungsfigur der Piraten, trägt diese Frage seit der Bundestagswahl mit sich herum. Sie hat ihr Psychologiestudium abgeschlossen, wartet nur noch auf das Zeugnis. Nach dem 22. September spielte sie öffentlich mit der Idee, ein Comeback zu wagen.

Doch gut eine Woche vor dem Bundesparteitag in Bremen fehlt ihr Name in der Onlinekandidatenliste für die Parteispitze. „Ich kann mir die Arbeit im Bundesvorstand im Moment nicht leisten“, sagt Marina Weisband. Sie wolle nicht auf Hartz IV gehen für die Piraten – „das ist es mir nicht wert“. Dann schiebt sie zaghaft hinterher, natürlich könne immer noch „alles passieren“, es sehe nur „nicht danach aus“. Man darf das wohl als Absage auf Raten verstehen.

Die Piraten, für die Marina Weisband ein paar aufregende Monate lang als Politische Geschäftsführerin durch die Talkshows zog, sind zur Zumutung geworden. 2,2 Prozent bei der Bundestagswahl, Rubrik Sonstige. Orientierungslos, missvergnügt, klamm. Als Karrieretrampolin taugt diese Partei nicht mehr. Wer aber soll die Piraten nun aus ihrer existenziellen Krise führen? Und vor allem: Wie?

Eine Seitenstraße hinter dem Bahnhof von Münster. Marina Weisband kauert in einem Konditoreisessel, sie hat ihren Schal wie ein Kopftuch umgeschlungen, dreht einen Zimtstern zwischen Daumen und Zeigefinger, legt ihn unangebissen zurück auf die Untertasse. „Viele Piraten warten jetzt auf eine Erlösung“, sagt sie. „Aber der Messias kommt nicht.“

Schlömer weg, Nerz weg

Parteichef Bernd Schlömer wirkt seit Monaten abgemeldet, zermürbt vom Kleinkrieg in seiner Partei, kurz nach der Bundestagswahl hat der Ministerialbeamte seinen Ausstieg angekündigt. Sein Stellvertreter, der Bioinformatiker Sebastian Nerz, will ebenfalls nicht mehr antreten.

In die Onlinebewerberliste für den Parteitag haben sich kuriose Gestalten eingetragen, denen man zutraut, die Piraten binnen weniger Tage endgültig zu erledigen. Einer bezeichnet sich als „verhaltensoriginell mit Assistenzbedarf“, ein anderer als „Enfant terrible mit Mediatorfähigkeiten“, ein Dritter postuliert auf seiner Kandidatenseite im Partei-Wiki: „Analoge Welt und digitale Welt sind beide quasi immer online und gehören zu unserem täglichen Leben.“ Mehr kann Satire auch nicht leisten.

„Es hat im Moment keiner Lust“, sagt Marina Weisband. Anderen VIP-Piraten wurden vergleichbare Sätze mit Shitstorms gedankt. Die Exgeschäftsführerin setzt gleich noch einen obendrauf. Die Mitarbeit im Bundesvorstand sei zu unattraktiv: Es gebe kein Geld für die Arbeit, wenig Gestaltungsfreiheit oder Prestige. Und: „Man hat keine motivierte Partei, die hinter einem steht, sondern eine in sich zerstrittene und mäkelige.“

Zweifellos war es schon mal glamouröser, Piratenvorstand zu werden. Beim vergangenen Bundesparteitag im Frühjahr wurde die neue Politische Geschäftsführerin Katharina Nocun von der Basis als Hoffnung gefeiert. Jung, klug, emsig – wie Marina Weisband in Osteuropa geboren. Eine fachkompetente Streiterin für Bürgerrechte und Fragen der Netzpolitik – ohne jenes Freakpotenzial, das der Lebenskünstler Johannes Ponader in seinem monatelang transparent ausgetragenen Machtkampf mit anderen Bundesvorständen offenbart hatte.

Erst mal Masterarbeit schreiben

Doch auch der Name Nocun fehlt in der Kandidatenliste für die Neuwahl der Parteispitze am übernächsten Wochenende. Es ist kein Versehen, nicht dem Stress des Vorstandsalltags geschuldet. Katharina Nocun, 27 Jahre, hat sich entschieden – gegen eine weitere Runde in der ersten Reihe. Nach sechs Monaten geht sie. Rückkehr ungewiss. Ihre Begründung klingt vertraut. „Ich kann mir die Arbeit im Bundesvorstand unter den aktuellen Umständen leider gerade nicht mehr leisten“, sagt sie. Erst mal müsse sie ihre Masterarbeit an der Uni Hamburg schreiben.

Sie bemerkt das fast beiläufig. Neben ihr im Eingangsraum dieses engen Berliner Erdgeschossladens, der als Parteizentrale dient, tippt ein Mitstreiter auf seinem Laptop herum, als müsse ihn das alles nicht befassen. Vor einem halben Jahr bannte Katharina Nocun mit ihrer kämpferischen Antrittsrede eine ganze Festhalle im bayerischen Neumarkt. Jetzt sagt sie abgeklärt: „Wir haben noch andere kompetente Mitglieder.“ Und politisch engagieren könne sie sich ja auch ohne Vorstandsposten.

Das Argument mag sympathisch bescheiden klingen, doch es verniedlicht die Lage. Die Piraten sind seit der Bundestagswahl ziemlich egal, wenn nach dem Bundesparteitag nicht mal mehr eine halbwegs interessante Figur an der Parteispitze steht, beschleunigt das ihren Absturz in die Bedeutungslosigkeit.

Halb so wild, versichert Marina Weisband. Ohne Medienaufmerksamkeit könnten sich die Piraten sogar leichter berappeln und ihren alten Stärken wieder entdecken. Klingt gut, doch was, wenn das Gegenteil eintritt?

Weg von der Bewegung, hin zur Partei

Marina Weisband und Katharina Nocun, die Vordenkerin und die Sachpolitikerin, beide von der ruppigen Basis geachtet – die Piratinnen hätten als Führungsduo mit ihrem Charme und ihrer integrativen Kraft die Partei zu überfälligen Richtungsentscheidungen bewegen können. Doch Qualität gibt’s im Reallife eben seltener gratis als im Netz.

Die Ex- und die Noch-Geschäftsführerin appellieren an die Piraten, ihre Bundesvorstände künftig fair zu bezahlen. Ohne ein solches Honorar seien viele kompetente Leute für diese Arbeit ganz einfach nicht zu gewinnen. „Wir müssen uns von einer Bewegung mehr hin zur Partei entwickeln“, sagt Katharina Nocun. Die Piraten brauchten dringend professionelle Strukturen, auch für die Verwaltung, die Buchhaltung, die Pressearbeit und die IT sei mehr bezahltes Personal nötig.

Doch dazu fehlt der Partei momentan das Geld. Als eine ihrer letzten Amtshandlungen im Bundesvorstand hat Katharina Nocun deshalb eine Crowdfunding-Fundraising-Kampagne für die Piraten angestoßen.

Beim Parteitag in gut einer Woche wird sich das noch nicht auszahlen. Marina Weisband dämpft die Erwartungen an die basisdemokratische Großveranstaltung auf dem Bremer Messegelände: „Wenn wir erfolgreich sind, haben wir am Ende des Tages einen Bundesvorstand, der nicht die gesamte Partei spaltet.“

Comments

[688 (Profil gelöscht)]

@Klaus Wallenstein

"... geprägt von hohem persönlichen Einsatz."

- zeitgeistlich-gebildete Suppenkaspermentalität, für die systemrationale Verkommenheit im institutionellen Parlamentarismus, "individualbewußt"-egozentriert auf Symptomatik einer Welt- und "Werteordnung" von "Wer soll das bezahlen?" und "Arbeit macht frei"!

Wenn sich eine Bewegung nicht auf leichtfertige "Treuhänderschaft" von "Demokratie" durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck konzentrieren würde, also konsequente FUSION von wirklich-wahrhaftiger Freiheit und Gerechtigkeit OHNE Steuern zahlen, OHNE "Sozial"-Versicherungen, OHNE irrationalem Zeit-/Leistungsdruck zu einer Karriere von Kindesbeinen, OHNE Kompromissbereitschaft zu manipulativ-schwankende "Werte", usw., dann würde ich mich absolut OHNE Kröten engagieren.

[Piratenleid]

Ooooooh, hat es sich ausgerockt? Was passiert eigentlich, wenn Frau Weisband sich entscheidet Hausfrau zu werden? Dürfen wir uns dann auf das übliche Rechtfertigungs TAZ-Gestammel freuen? Keine Sorge, ich mach mich nicht über Weisi lustig, sondern über die TAZ, die solche Frauen hochgeschrieben hat, ihren Kampf gegen die bösen Männer in der Partei - und nu - alles dahin....

[abtreten]

Eine gewöhnliche Partei wie jede andere auch? Dann besser Grüne wählen.

Wozu das Rad nochmal erfinden?!

[Sören]

Ich glaube, die Piraten müssen akzeptieren, dass sie prominente Köpfe brauchen, die die Partei nach außen vertreten. Diese Leute brauchen dann auch professionelle Strukturen, um sich ganz auf die Partei-Arbeit zu konzentrieren. Eine Idee wäre vielleicht auch, eine Doppelspitze einzuführen, um die Last des Vorsitzes besser zu verteilen.

Des Weiteren sollte die Partei schauen, wie man Debatte, die übers Internet geführt werden, besser lenkt und fruchtbarer macht. Die Anonymität des Internets führt oft zu Beiträgen, die bei einer "echten" Mitgliederversammlung, also "face to face" nicht kommen würden. Das Internet fördert an dieser Stelle nicht gerade das Niveau (wie auch hier oft zu bemerken ist).

Die Themenpalette der Partei müsste wohl auch verbreitert werden. In Wahlkämpfen spielen die berühmten "Brot und Butter"-Themen, wie Rente, Arbeitsmarkt oder Energiekosten, eine wesentlich größere Rolle als die klassischen Themen der Piraten. Bei diesen Themen haben die Piraten aber kaum etwas neues zu erzählen, und heben sich nicht von anderen Parteien hervor.

Das Image als Männerpartei ist unglücklich. In Sitcoms mag es witzig sein, wenn "Nerds" nicht in der Lage sind, mit Frauen zu sprechen - im wahren Leben ist es eher traurig. Deshalb müsste es hier ein Umdenken geben.

[Klaus Wallenstein]

Die Kommentare sind an Peinlichkeit wirklich nicht mehr zu überbieten. Sie zeugen davon, wie wenig Ahnung die SchreiberInnen von der zeitlichen, körperlichen und mentalen Belastung haben, auf die man sich bei Parteiarbeit einlässt. Und natürlich der Neidfaktor, der quasi aus jedem geschriebenen Satz heraus trieft.

Schon auf kommunaler Ebene ist das 'Politiker-Dasein' bei den Menschen, die das ernsthaft machen, geprägt von hohem persönlichen Einsatz. Nur die wenigsten wissen, das es dafür nur dürftige Aufwandsentschädigungen gibt. Noch weniger sind für die paar Kröten überhaupt bereits, sich politisch zu engagieren.

Sollten die Kommentare hier repräsentativ für die Piraten sein, dann 'Gute Nacht, Internetpartei'. Mit Neid, Missgunst und Geiz ist man nicht nur unsexy, man kriegt dann auch nur 'Billig-Personal', welches den Laden dann endgültig an die Wand fährt!

[insLot]

Jede politische Gruppierung die etwas erreichen will muss sich sowohl klar strukturieren, als auch finanziell in geordnete Bahnen führen.

Nicht davon ist bei den Piraten erkennbar. Der Aufbau und die Diskussionskultur dieser Partei sind eine Zumutung für jeden der vor hat in diesem Land politisch etwas voran zu bringen.

Das Problem der Partei ist vor allem, dass viele Ihrer Mitglieder offensichtlich glauben, beim Internet handele es sich um ein adäquates Vorbild für freie Meinungsäußerung und Diskussionskultur.

In Ihrer Gegenwärtigen Verfasstheit ist es geradezu ein Wunder, dass noch 2% die Piraten wählen. Nach einem klaren politischen Statement sieht das nicht aus. Wären die Piraten nicht da hätte halt irgendeine andere Noname-Partei die Stimme bekommen.

Das man in der Partei glaubt, dass Personal in Spitzenpositionen keine adäquate Bezahlung braucht, oder das dass bitteschön die Allgemeinheit (HartzIV) übernehmen könnte, lässt tief blicken. Es ist ziemlich asozial.

Glaubt die Basis wirklich, dass das mal so als Hobby nebenbei geht?

Kurz und knapp die Frau hat recht!

[und warum?]

Sind die Herkunft und der Werdegang einer Person, die ein politische Amt inne hatte und oder anstrebt mittlerweile ein Staatsgeheimnis, welches wegmoderiert werden muss?

Insbesondere, wenn es auch auf Wikipedia so zu finden ist?

Ich hatte ja mal in der Schule was von Quellenangaben gehört, wäre unter Umständen generell eine gute Idee für den Journalismus im Zeitalter der totalen Verlinkung.

[tomas]

1. gestern in der taz, piraten im aufwind, heute sind sie schon wieder gestorben...,

2. die meisten kommentare hier zeugen nur von neid und häme..., nicht fair

3. wenn man keine spenden von BMW, E-ON, und anderen konsorten bekommt, kann man halt keine vollzeitstellen schaffen...,

[738 (Profil gelöscht)]

Wie gemein die Welt doch ist. Man darf also nicht sofort Berufspolitikerin werden, nicht einmal Ansprüche auf Diäten hat mann und die doofe Partei subventioniert auch nicht.

Die vielen ehrenamtlichen, poltitsch Aktiven können da nur ihre grauen Häupter schütteln. Warum ist mir das nicht eingefallen - eine gut bezahlte Arbeitsstelle in der politischen Bildung und dann weiter meinen Hobbies nachgehen?

[heiko]

Vor dem Hype, der auf die Berlin-Wahl folgte, ging es bei den Piraten um Themen und nicht um Personenkult wie bei allen anderen Parteien. Sprecher/Vorstände wechselten im 6-Monatsrhythmus, und das war kein Problem, höchstens für die Medien. Denn die Themen und Lösungsvorschläge waren megaaktuell und dringend, sind es nach wie vor. Nur jetzt kümmert sich überhaupt keiner mehr darum, bzw nur außerhalb der Parteien. Was ja ok ist.

Mittlerweile haben viele Trittbrettfahrer plus Medien den Verein so entwertet, dass er auf absehbare Zeit für Karrieristen oder Pöstchenjäger richtig uninteressant ist. Das ist eine echte 2. Chance, nur ist der Überraschungseffekt jetzt weg. Popp, Nerz und Weisband waren brauchbare Sprecher, bei denen es nicht ums Ego ging, es ist ihr gutes Recht, sich um ihre private Weiterentwicklung zu kümmern.

Dass ein sperrangelweit offener von Amateuren betriebener politischer Verein, der mit hoch gesteckten Zielen zeitweise die gesamte Medienlandschaft in Atem hielt, das Wunder nicht vollbringen kann, in unserer Blockparteienrepublik auf Dauer effektiv Wirkung zu zeigen, ist offensichtlich. Schade eigentlich.

Vielleicht ist das Konzept "politische Partei" nutzlos geworden - wenn eine neue Partei zwangsläufig scheitert, sofern sie sich nicht wie alle anderen in erster Linie als straff organisierte Kampftruppe gegen alle anderen versteht und organisiert.

[Matthias]

Ja, nun ist sie eingetreten, die Katastrophe: Die schöne Studentenzeit - dahin. Man muß arbeiten gehen. Das Leben kann so grausam sein.

[Abzocker Kapitän Blaubär]

Gibt es denn wirklich keine freie Stelle im öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Das ist doch die übliche Ruhebank für abgehalfterte Politiker. Die Piraten haben sich so nett nicht gegen die verfassungswidrige Zwangsabgabe gewendet, dass es von den anderen Abzockern honoriert werden sollte.

[Maat Blaubeer]

Warum wagt es denn keine Partei sich gegen die öffentliche Rundfunkhure im Interesse der Öffentlichkeit zu stellen?

Wer ist denn in diesem Staat der Souverän? Oder muß die Frage lauten: "Wer ist die Mischpoke mit den Hosen an?"

Parlamente und Abzocker gegen das Volk, so ist es.

Vielleicht gut, daß die Piraten von außerhalb der Parlamente versuchen müssen, politische Richtungsentscheidungen zu treffen.

[Nichtwähler]

Die Piratenpartei ist Tod, gibt keine fähigen Leute mehr die noch kandidieren wollen. Warum auch wenn der Dank dafür nichts weiter als Shitstorm ist !

[Claudia Cometh]

Das rundet das Bild ab. Kata und Marina sind reich geworden durch die Piraten, Julia Schramm kann man auch noch dazu zählen.

Und jetzt kommen kluge Sprüche über Hartz IV und die Damen hätten gerne eine schöne sichere Stelle, am liebsten im öffentlichen Dienst und was mit Medien.

Wer jetzt noch nicht merkt, was das für Tanten sind, dem ist nicht mehr zu helfen.

[Titus Löffler]

@Claudia Cometh Wahrscheinlich lernen die Verfechter des "bedingungslosen Grundeinkommen", dass Geld das verteilt wird erstmal verdient werden muss.

[Viccy]

@Claudia Cometh Ist das verwerflich, eine "schöne sichere Stelle" zu wollen, womöglich "im öffentlichen Dienst" und ggf. "was mit Medien"?

[Desillusionist]

@Viccy Nö, aber davon haben wir schon zu viele. Und irgendwer muß ja die Steuern zahlen, von denen die dann (lebenslang) bezahlt werden wollen.

[Hans]

Man wird sie nicht vermissen, altkluge Jungmädchen, ohne Berufs und Lebenserfahrung, gehören nicht in die Politik oder sie werden nach einiger Zeit abgestraft. Das passt auch gut zu Rösler, Bahr und Konsorten, bis auf die Mädchen natürlich.

[klabautermann]

Das ist voll nett das die Dame für ihr erfolgloses Hobby nicht in Harz4 geht. Ich habe nämlich auch kein Bock mit meiner Hände Arbeit solche Typen durchzufüttern.

Ich habe selbst Piraten gewählt - bevir sie zur linksradikalen Gurkentruppe mutiert sind. Spätestens als die hier in Berlin die "Gender Toilette" durchgesetzt haben war für mich die Sache klar. Piraten braucht niemand!

[Olli]

"Ich habe selbst Piraten gewählt - bevir sie zur linksradikalen Gurkentruppe mutiert sind. Spätestens als die hier in Berlin die "Gender Toilette" durchgesetzt haben war für mich die Sache klar. Piraten braucht niemand!"

Genau den gleichen Kommentar wollte ich auch schreiben :).

[pronk]

Sie wolle nicht auf Hartz IV gehen für die Piraten – „das ist es mir nicht wert“.

Und die vielen Hartz4-Piraten sind...? Ich weiss mit dieser Aussagen wirklich nichts anzufangen ohne dass (falsche) Implikationen laut werden im Kopf.

[GAST23]

@pronk Welche vielen Hartz4-Piraten denn? Woher kommt eigentlich so ein Zerrbild von den Mitgliedern?

[Gast]

Kann es sein, daß der Link zu den Kandidaten falsch ist ? ;-)

Kandidaten für den Parteitag in Bremen gibts hier:

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.2/Kandidatur

[Tiu Lisi Fat]

Dabei wäre mal ein Politker mit Sozialleistungserfahrung eine echte Bereicherung für die politische Landschaft.

Wenn es um Militäreinsaätze geht, dann schätzen wir es doch auch, wenn mal einer vorher gedient hat.

Warum sollte es schaden, wenn es um Sozialpolitik geht, dass auch dort mal jemand mit Sachkentniss mitentscheidet?

[Tim Leuther]

Hat die Partei in SH nicht gerade Geld zinslos dem Land geliehen? Oder war das die Fraktion?

Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen das die Partei nicht das Geld hat ein Paar Leute voll zu bezahlen. Besonders die vor der Kamera sollten das einigermaßen vollzeit machen.

[GAST23]

@Tim Leuther Alles übers Geld bei der Piratenpartei finden Sie hier: http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen

[Grüne 2.0]

Die Piraten wurden wegen ihrer echten Freiheitsliebe und Offenheit von allem überrollt was keine Posten bei den Grünen bekam oder selbst dort zu durchgeknallt war. Jetzt sind sie eine Partei voll mit dem Modergeruch der 70/80er, der dort zur Freude der alten Herren Medienmachern ausgestoßen wird. Da würde ich auch gehen. Grüne 2.0 braucht keiner. Da war schon 1.0 ein Reinfall.