Krise der Piratenpartei: Absagen auf Raten
Auf Hartz IV gehen für die Piraten? Das will Marina Weisband, ehemalige Hoffnungsträgerin der Partei, nicht. Mit dieser Einstellung ist sie nicht allein.
BERLIN taz | Die prominenteste Piratin des Landes schreibt jetzt Initiativbewerbungen. Eine gut bezahlte Halbtagsstelle in der politischen Bildung, das wäre ihr Wunsch. Ersatzweise käme vielleicht auch ein Job als Schulpsychologin in Frage.
Vor nicht allzu langer Zeit wurde Marina Weisband als eines der größten politischen Talente dieses Landes gehandelt, namhafte Feuilletonisten umschwärmten sie, nun sucht die Piratin ein Auskommen. Die Partei, mit der sie berühmt wurde, bietet ihr zwar Arbeit ohne Ende – aber kein Geld.
Das ist das Problem. Wovon soll sie leben? Marina Weisband, die frühere Politische Geschäftsführerin und ewige Hoffnungsfigur der Piraten, trägt diese Frage seit der Bundestagswahl mit sich herum. Sie hat ihr Psychologiestudium abgeschlossen, wartet nur noch auf das Zeugnis. Nach dem 22. September spielte sie öffentlich mit der Idee, ein Comeback zu wagen.
Doch gut eine Woche vor dem Bundesparteitag in Bremen fehlt ihr Name in der Onlinekandidatenliste für die Parteispitze. „Ich kann mir die Arbeit im Bundesvorstand im Moment nicht leisten“, sagt Marina Weisband. Sie wolle nicht auf Hartz IV gehen für die Piraten – „das ist es mir nicht wert“. Dann schiebt sie zaghaft hinterher, natürlich könne immer noch „alles passieren“, es sehe nur „nicht danach aus“. Man darf das wohl als Absage auf Raten verstehen.
Die Piraten, für die Marina Weisband ein paar aufregende Monate lang als Politische Geschäftsführerin durch die Talkshows zog, sind zur Zumutung geworden. 2,2 Prozent bei der Bundestagswahl, Rubrik Sonstige. Orientierungslos, missvergnügt, klamm. Als Karrieretrampolin taugt diese Partei nicht mehr. Wer aber soll die Piraten nun aus ihrer existenziellen Krise führen? Und vor allem: Wie?
Eine Seitenstraße hinter dem Bahnhof von Münster. Marina Weisband kauert in einem Konditoreisessel, sie hat ihren Schal wie ein Kopftuch umgeschlungen, dreht einen Zimtstern zwischen Daumen und Zeigefinger, legt ihn unangebissen zurück auf die Untertasse. „Viele Piraten warten jetzt auf eine Erlösung“, sagt sie. „Aber der Messias kommt nicht.“
Schlömer weg, Nerz weg
Parteichef Bernd Schlömer wirkt seit Monaten abgemeldet, zermürbt vom Kleinkrieg in seiner Partei, kurz nach der Bundestagswahl hat der Ministerialbeamte seinen Ausstieg angekündigt. Sein Stellvertreter, der Bioinformatiker Sebastian Nerz, will ebenfalls nicht mehr antreten.
In die Onlinebewerberliste für den Parteitag haben sich kuriose Gestalten eingetragen, denen man zutraut, die Piraten binnen weniger Tage endgültig zu erledigen. Einer bezeichnet sich als „verhaltensoriginell mit Assistenzbedarf“, ein anderer als „Enfant terrible mit Mediatorfähigkeiten“, ein Dritter postuliert auf seiner Kandidatenseite im Partei-Wiki: „Analoge Welt und digitale Welt sind beide quasi immer online und gehören zu unserem täglichen Leben.“ Mehr kann Satire auch nicht leisten.
„Es hat im Moment keiner Lust“, sagt Marina Weisband. Anderen VIP-Piraten wurden vergleichbare Sätze mit Shitstorms gedankt. Die Exgeschäftsführerin setzt gleich noch einen obendrauf. Die Mitarbeit im Bundesvorstand sei zu unattraktiv: Es gebe kein Geld für die Arbeit, wenig Gestaltungsfreiheit oder Prestige. Und: „Man hat keine motivierte Partei, die hinter einem steht, sondern eine in sich zerstrittene und mäkelige.“
Zweifellos war es schon mal glamouröser, Piratenvorstand zu werden. Beim vergangenen Bundesparteitag im Frühjahr wurde die neue Politische Geschäftsführerin Katharina Nocun von der Basis als Hoffnung gefeiert. Jung, klug, emsig – wie Marina Weisband in Osteuropa geboren. Eine fachkompetente Streiterin für Bürgerrechte und Fragen der Netzpolitik – ohne jenes Freakpotenzial, das der Lebenskünstler Johannes Ponader in seinem monatelang transparent ausgetragenen Machtkampf mit anderen Bundesvorständen offenbart hatte.
Erst mal Masterarbeit schreiben
Doch auch der Name Nocun fehlt in der Kandidatenliste für die Neuwahl der Parteispitze am übernächsten Wochenende. Es ist kein Versehen, nicht dem Stress des Vorstandsalltags geschuldet. Katharina Nocun, 27 Jahre, hat sich entschieden – gegen eine weitere Runde in der ersten Reihe. Nach sechs Monaten geht sie. Rückkehr ungewiss. Ihre Begründung klingt vertraut. „Ich kann mir die Arbeit im Bundesvorstand unter den aktuellen Umständen leider gerade nicht mehr leisten“, sagt sie. Erst mal müsse sie ihre Masterarbeit an der Uni Hamburg schreiben.
Sie bemerkt das fast beiläufig. Neben ihr im Eingangsraum dieses engen Berliner Erdgeschossladens, der als Parteizentrale dient, tippt ein Mitstreiter auf seinem Laptop herum, als müsse ihn das alles nicht befassen. Vor einem halben Jahr bannte Katharina Nocun mit ihrer kämpferischen Antrittsrede eine ganze Festhalle im bayerischen Neumarkt. Jetzt sagt sie abgeklärt: „Wir haben noch andere kompetente Mitglieder.“ Und politisch engagieren könne sie sich ja auch ohne Vorstandsposten.
Das Argument mag sympathisch bescheiden klingen, doch es verniedlicht die Lage. Die Piraten sind seit der Bundestagswahl ziemlich egal, wenn nach dem Bundesparteitag nicht mal mehr eine halbwegs interessante Figur an der Parteispitze steht, beschleunigt das ihren Absturz in die Bedeutungslosigkeit.
Halb so wild, versichert Marina Weisband. Ohne Medienaufmerksamkeit könnten sich die Piraten sogar leichter berappeln und ihren alten Stärken wieder entdecken. Klingt gut, doch was, wenn das Gegenteil eintritt?
Weg von der Bewegung, hin zur Partei
Marina Weisband und Katharina Nocun, die Vordenkerin und die Sachpolitikerin, beide von der ruppigen Basis geachtet – die Piratinnen hätten als Führungsduo mit ihrem Charme und ihrer integrativen Kraft die Partei zu überfälligen Richtungsentscheidungen bewegen können. Doch Qualität gibt’s im Reallife eben seltener gratis als im Netz.
Die Ex- und die Noch-Geschäftsführerin appellieren an die Piraten, ihre Bundesvorstände künftig fair zu bezahlen. Ohne ein solches Honorar seien viele kompetente Leute für diese Arbeit ganz einfach nicht zu gewinnen. „Wir müssen uns von einer Bewegung mehr hin zur Partei entwickeln“, sagt Katharina Nocun. Die Piraten brauchten dringend professionelle Strukturen, auch für die Verwaltung, die Buchhaltung, die Pressearbeit und die IT sei mehr bezahltes Personal nötig.
Doch dazu fehlt der Partei momentan das Geld. Als eine ihrer letzten Amtshandlungen im Bundesvorstand hat Katharina Nocun deshalb eine Crowdfunding-Fundraising-Kampagne für die Piraten angestoßen.
Beim Parteitag in gut einer Woche wird sich das noch nicht auszahlen. Marina Weisband dämpft die Erwartungen an die basisdemokratische Großveranstaltung auf dem Bremer Messegelände: „Wenn wir erfolgreich sind, haben wir am Ende des Tages einen Bundesvorstand, der nicht die gesamte Partei spaltet.“
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