Krieg im Jemen: Gefangenenaustausch zum Ramadan

Fast 900 Gefangene wollen Jemens Konfliktparteien austauschen. Während die Phase relativer Ruhe anhält, ist eine Lösung des Konflikts nicht in Sicht.

Bewaffnete Soldaten, die von Saudi-Arabien unterstützt werden, unterwegs in Hodeida im Jemen Foto: Nariman El-Mofty/ap

Berlin taz | Es sind positive Nachrichten, die aus dem Jemen kommen: Am Montag, wenige Tage vor Beginn des islamischen Fastenmonats, haben sich die Konfliktparteien auf einen Gefangenenaustausch geeinigt. „Erfreuliche Neuigkeiten für Familien, die vor dem Ramadan endlich wieder mit ihren Liebsten vereint sein werden“, twitterte das Internationale Rote Kreuz. Das hatte bereits vor drei Jahren den bislang größten Austausch von Gefangenen im Jemen ermöglicht. Erneut bot die Hilfsorganisation ihre Hilfe an.

Diesmal sollen knapp 900 Gefangene zwischen den Konfliktparteien ausgetauscht werden. Im Jemen stehen die Aufständischen aus den Reihen der schiitisch-islamistischen Huthis den Truppen der jemenitischen Regierung und ihrer Verbündeten gegenüber. Die Huthis werden vom Iran unterstützt, während auf der Seite der Regierung eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition kämpft.

Der Gefangenenaustausch soll in drei Wochen stattfinden, gefolgt von weiteren Verhandlungen im Mai. Zunächst sollen die Huthis etwa 180 Gefangene freilassen, darunter auch saudische Staatsbürger. Die Regierung soll etwa 700 Personen freilassen. Nach UN-Angaben verpflichteten sich die Konfliktparteien außerdem, gemeinsame Besuche in den Haftanstalten der jeweils anderen Seite durchzuführen und dabei Zugang zu allen Gefangenen zu gewähren.

Im Jemen war im vergangenen April eine von den Vereinten Nationen vermittelte Waffenruhe in Kraft getreten, die allerdings im Oktober wieder auslief. Größere Offensiven hat es seitdem aber trotzdem nicht mehr gegeben. Die US-Regierung sprach in einer Mitteilung am Montag, in der sie die Einigung auf einen Gefangenaustausch begrüßte, von einer „Phase der Deeskalation, die seit einem Jahr anhält“.

Zwei von drei Je­me­nit*in­nen brauchen Hilfe

Eine nachhaltige politische Lösung des Konflikts ist dennoch nicht in Sicht, auch wenn eine politische Annäherung zwischen den Regionalmächten Saudi-Arabien und Iran – den einflussreichen Unterstützern der jemenitischen Kriegsparteien – zuletzt Hoffnung auf Bewegung im Jemenkonflikt gegeben hat.

Im Jemen herrscht seit 2014 Krieg. Die Huthis kontrollieren neben der Hauptstadt Sanaa weite Teile im Norden des Landes. Infolge des Arabischen Frühlings 2011 war der langjährige Diktator Ali Abdullah Salih gestürzt worden. Die folgende Führung unter Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi konnte dem Ansturm der Huthis nicht standhalten und floh ins Exil. Die saudisch geführte Militärkoalition, der etliche arabische Länder angehören und die maßgeblich von den USA unterstützt wird, griff 2015 militärisch ein.

Trotz der leichten Entspannung der Situation im vergangenen Jahr ist die Lage der Menschen katastrophal. Nach einer für Hilfsorganisationen enttäuschenden Geberkonferenz Ende Februar sagte Erin Hutchinson, Jemen-Direktorin des Norwegischen Flüchtlingsrats:

„Dass mehr als zwei Drittel der jemenitischen Bevölkerung humanitäre Hilfe benötigen, ist eine erschütternde Zahl. Es ist nicht hinnehmbar, dass so viele Menschen um den Zugang zu lebensnotwendigen Gütern wie Nahrung, Wasser und Unterkunft kämpfen müssen.“ Das Problem, Spendengelder für die Menschen im Jemen zu mobilisieren signalisiere, „dass einige Menschen weniger wert sind als andere“.