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Kretschmann empört GrüneVon der Freiheit, ja zu sagen

Weg vom Verbotsimage – das war das Ziel des grünen Freiheitskongresses. Stattdessen tobt die Partei. Und zwar quer durch alle Flügel.

Hat das Ja zum Asylkompromiss im Alleingang durchgezogen: Winfried Kretschmann. Bild: dpa

BERLIN taz | Die Gastgeberin müsste jetzt strahlen. Der Saal ist voll. Seit Monaten hat Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt auf diesen Tag hingearbeitet. Hier beim Freiheitskongress der Grünen im Bundestag will sie den Anspruch ihrer Partei als neue liberale Kraft anmelden. Doch selbst Göring-Eckardt als Kommunikationsprofi scheitert an diesem Freitag daran, eine Miene aufzusetzen, die nicht von der Vollkatastrophe zeugt. „Ich halte die Entscheidung des Bundesrates heute für falsch“, sagt sie, „ich bedauere sie auch.“

Einen Satz des Respekts ringt sie sich ab, für den Alleingang, den ihr baden-württembergischer Parteifreund Winfried Kretschmann, Ministerpräsident und nebenbei auch Realo wie sie, gut eine Stunde zuvor nur einen Kilometer weiter südlich im Bundesrat durchgezogen hat. Schließlich versichert die Spitzengrüne noch: „Unsere Glaubwürdigkeit steht in der Sache nicht zur Disposition.“

Doch da tobt es längst in ihrer Partei. Quer durch beide Flügel zieht sich die Empörung, sie dringt auch von baden-württembergischen Grünen nach Berlin, wütet in den sozialen Netzwerken. Co-Fraktionschef Anton Hofreiter läuft über den Gang, als bebe er vor Wut. „Schlichtweg falsch“, nennt er das baden-württembergische Ja zum Asylkompromiss. Die Zugeständnisse der Regierung seien zu gering, um ein Einknicken zu rechtfertigen.

Parteirat Rasmus Andresen aus Schleswig-Holstein warnt: „Wir dürfen Rechtspopulisten nicht damit bekämpfen, dass wir ihre Forderungen bedienen.“ Die Grüne Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth nennt die Entscheidung „Realitätsbeugung per Gesetz“. Innenpolitiker Volker Beck tobt, Kretschmann habe das „Menschenrecht auf Asyl für einen Appel und ein Ei verdealt“. Und die Sprecherin der Grünen Jugend, Theresa Kalmer, twittert: „Schäm dich, Kretschmann!“

Hässlicher Showdown

Es ist genau das passiert, was die Parteistrategen seit Wochen hatten partout abwenden wollen. Bis in die Nacht zum Freitag liefen die Verhandlungen zwischen Partei- und Fraktionsspitze, grün-mitregierten Ländern und Baden-Württemberg. Es war, wenn man Teilnehmern glauben darf, ein Showdown der hässlicheren Art.

Der Parteirat, das höchste Gremium neben dem Bundesvorstand, war am Donnerstag für 16 Uhr zur Krisensitzung zusammengerufen. Doch der Streit spitzte sich zu, bevor es überhaupt losging. Kretschmann, so ist aus Partei- und Fraktionskreisen zu hören, habe sogar gedroht, der Runde fernzubleiben, wenn dort ein Beschluss zum Asylstreit getroffen werden solle. Die Sitzung startete verspätet. Hitzig und auch mal lautstark soll es zugegangen sein.

Margit Gottstein, grüne Staatssekretärin aus Rheinland-Pfalz, die wochenlang mit dem Kanzleramt verhandelt hatte, erläuterte im Parteirat, warum das Angebot der Bundesregierung zu mickrig sei, um eine Zustimmung zu rechtfertigen. Dem hielt Kretschmann seine Sicht entgegen, verwies auf die Stimmungslage in der Bevölkerung, die er nicht ignorieren dürfe. Diesem Argument soll Gottstein klar widersprochen haben. Ein weiterer Wackelkandidat, der grüne Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir aus Hessen, soll die Sicht Baden-Württembergs unterstützt haben, auch wenn sein Land sich Kretschmanns Alleingang im Bundesrat nach langem Zögern nicht anschloss.

Der Parteirat verabschiedete am späten Abend doch noch ein Papier – gegen den Kompromiss mit der Regierung. Darin heißt es: „Eine Einstufung als sichere Herkunftsstaaten löst keines der Probleme der deutschen Flüchtlingspolitik.“ Und weiter: „Es ist zynisch, wenn Union und SPD die Asylsuchenden aus dem westlichen Balkan für die Situation in den Kommunen verantwortlich machen.“

Exitklausel für Kretschmann

Der Beschluss fiel einstimmig, dank einer Exitklausel: „Unabhängig von dieser Position respektieren wir, wenn grün-mitregierte Länder in ihren Kabinetten zu einer anderen Abwägung kommen sollten.“ Sogar der Parteirat Alexander Bonde, als grüner Verbraucherschutzminister Teil des Kabinetts in Stuttgart, votierte dafür.

Doch der einstimmige Beschluss federt den Aufprall nicht ab. Seit ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl versichern Spitzengrüne, sie seien zwar im Bundestag geschwächt, könnten aber über die sieben grün-mitregierten Länder und deren Veto-Recht im Bundesrat sehr wohl aktiv und machtvoll die Bundespolitik mitgestalten. Doch gleich beim ersten echten Härtetest ist dieser Hebel nun zerbrochen.

Das Desaster kam nicht wirklich überraschend. Kretschmann hatte mehrfach seinen Kompromisswillen in der Asylfrage angedeutet – Spitzenvertreter von Partei und Fraktion hielten derweil offen gegen, ein von namhaften Grünen lancierter Appell erhöhte den Druck zusätzlich.

Fraktionsstrategen verweisen nun auf zwei kaum versöhnliche Logiken, die bei diesen Verhandlungen aufeinandergeprallt seien. „Kretschmann will nicht als Grüner, sondern als Ministerpräsident Baden-Württembergs wahrgenommen werden“, sagt einer aus der Fraktion. Dieses Dilemma lasse sich nicht ganz auflösen. „Da bleibt ein Spannungsverhältnis.“

Doch gibt es auch erste Manöverkritik: Die Länder hätten sich überhaupt nicht erst auf Gespräche einlassen, sondern die Forderung nach mehr sicheren Herkunftsstaaten von Anfang an als Anti-Roma-Politik entlarven sollen. Die grüne Verhandlungsgruppe habe dem Kanzleramt viel zu geräuschlose Verhandlungen ermöglicht.

Leise Unterstützer

Irgendwo, zwischen der vielen Kritikern, findet man beim Freiheitskongress auch leise Unterstützung für den Ausreißer aus Stuttgart. Der Realo-Koordinator im Bundestag, Dieter Janecek, zögert einen Moment, ob es riskieren soll. „Das Wichtigste“, sagt er dann, sei doch, dass den Flüchtlingen geholfen werde. „Dafür kann dieser Kompromiss ein Schritt nach vorne sein.“

Auch Parteichef Cem Özdemir, selbst aus Schwaben, versucht den Kompromiss in ein besseres Licht zu stellen: Natürlich hätten sich viele in der Partei „noch mehr“ gewünscht – aber die Grünen sollten ihre Verhandlungserfolge „bei der von uns lange geforderten Abschaffung der Residenzpflicht und beim dringend benötigten Zugang zum Arbeitsmarkt nicht kleinreden“. Zumal das Problem nicht bei den Grünen zu suchen sei, sondern bei der Bundesregierung.

Da würden an diesem Freitag wohl viele Parteifreunde widersprechen.

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30 Kommentare

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  • die Disziplinierung der Parteigenossen ist ein altes Spiel und wird von allen ParteiChefs durchgeführt, wie damals Münterfering, der seinen aufmotzenden Genossen mit schlechten Listenplätze droht und damit zum Verlust ihre BT Mandats, jetzt probierts Herr G/SPD, er versucht seine Widerspendstiegn auf Kurs zu bekommen, bei den Grünen ist ähnlcih, es sind nur noch ein paar Leutchen, die das Kommando haben-eigentlcih nur noch eine, wie bei der CDU aus dem Osten, was nix heissen soll, aber gut drauf trainiert, Menschen zu führen, Kretschman wird jetzt sein Fett abbekommen, was aber nix daran ändert, dass die Grünen endgültig aus der Jeans und Turnschuhen in Desihnerklamotten umgestiegen sind, sag ich mal!

  • Die Grünen und Linken waren bisher die einzigen deutschen Parteien mit ein paar Menschenrechtsprinzipien, wenn man "responsibility to protect" als Teil dieser Politik versteht (damit tut die Linke sich sehr schwer).

     

    Jetzt sind die Grünen mangels Parteidisziplin von Kretschmann zur

    Abschiebungspartei geworden. Bei allen Kompromissen, die oft nötig sind - der Mann ist für mich gestorben.

  • Schon komisch... erst werden die Grünen (zu recht) abgewählt, weil Sie mit Agenda&Co komplett ihre Positionen verraten haben, dann Ihre Kernpositionen nicht mehr gegen Veggiedayschmuh unters Volk bzw. in die Medien bekommen, und sich schließlich zwischen der pro-rot und pro-schwarz Position selbst zerreiben...

     

    und dann wähln'se alle wieder Mutti, weil die überhaupt keine Positionen bezieht.

  • "Wir dürfen Rechtspopulisten nicht damit bekämpfen, dass wir ihre Forderungen bedienen."

     

    Eins muss man den Grünen lassen... die Basics haben sie begriffen.

  • 9G
    90191 (Profil gelöscht)

    Die Grünen sind am rechten Rand der Gesellschaft angekommen.

  • Warum das Grünen-Bashing jetzt wieder aufflammt, ist mir nicht ganz klar.

    Kretschmann war und ist ein CDUler mit ein wenig grünem Gewissen.

    So wie Özdemir ein FDPler ist.

    Im Süden der Republik ticken die Uhren halt anders, das ist weniger ein politisches denn ein ethnisches Problem.

  • Die Grünen begreifen schwer: Kretschmann hat vorerst ihre Existenz gerettet (die Umfragen zeigen nach unten). Ohne Zustimmung wären die Grünen sehr schnell den Weg der FDP gegangen, denn die Mehrheit unserer Bevölkerung hätte kein Verständnis.

  • ein Partievorsitzender ist eigentlich jemand, der den Standpunkt seiner Partie vertreten sollte, dh, der Mitglieder, dei ihn gewählt haben, leider ist es aber so, dass dei Damen und Herren, sobald sie im Amt sind, zu HerrscherInnen sich aufschwingen, nicht des Volkes Stimme, sondern des Gewählten zählt, leider gibt es kein Gesetz, indem man solche Leute aus ihre Amt hebeln kann !

    • D
      D.J.
      @Georg Schmidt:

      Was denn nun, Stimme der Partei oder "Volkes Stimme"? Sie müssen sich schon entscheiden. Oder meinen Sie, die Grüne Jugend oder diese Roth oder dieser Beck vertreten "Volkes Stimme", wie Sie es nennen? Zurück zur Realität, empfehle ich.

      • @D.J.:

        als Parteivorsitzende die Stimme der Partei, und als Regierung die Stimme des Volkes, beides wurde hier nicht beachtet, der Mann hat einfach nach Gutdünken gehandelt, gerade so , wie damals Josefkarl sich nix um die Basis geschert und die BW in den Kosovo geschickt hat, das nennt man glaube ich, Realpoltik !

    • @Georg Schmidt:

      Kretschmer ist Ministerpräsident von BaWü und möchte etwas mehr repräsentieren, als sein Partei. Ich denke, das ist normal. Und wieso sollen jetzt Serbien, Mazedonien und Bosnien keine sichere Drittstaaten sein? Gibt es da politisch Verg´folgte in Gefängnissen? Ist mir nicht bekant. Das ist doch der Streit, wenn ich mich richtig erinnere.

  • Wen wundert eigentlich noch solch ein erbärmliches Verhalten der olivgrünen Partei?

    Parteien in Gänze haben sich längst diese parlamentarische Demokratie zur Beute gemacht und scheren sich einen feuchten Dreck um die Wähler. Da wundert so etwas nicht.

  • Entweder muss der Kretschmann zurücktreten, oder die Parteispitze!

     

    Verrat an den Grundprinzipien der Grünen ist jetzt doch offenkundig geworden.

    • D
      D.J.
      @Malcon Gandie:

      Btw - inwiefern enstpricht das Feiern eines nicht sonderlich demokratischen Nationalisten wie Mustafa Kemal Pascha "Grundprinzipien der Grünen"?

    • D
      D.J.
      @Malcon Gandie:

      Wenn die Parteispitze, öffne ich 'ne Flasche Champagner.

      Wenn nicht, sehe ich die Partei demnächst unter 5%. Das selbstgerechte Getobe kommt nicht gut an. Oder meinen Sie, ein Beck oder eine Roth werden vom Wähler gemocht?

    • @Malcon Gandie:

      Kretschmann soll zurück treten? Von was denn? So weit mir bekannt ist, bekleidet er kein Parteiamt der Grünen auf Bundesebene. Parteiämter die er in BW hat sind rein Sache der BW-Grünen. Und sein Amt als Ministerpräsident hat mit parteipolitischen Flügelkämpfen oder selbst Partei-"Grundprinzipien" nun mal überhaupt nichts zu tun.

      • 9G
        90191 (Profil gelöscht)
        @Pascal:

        "Und sein Amt als Ministerpräsident hat mit parteipolitischen Flügelkämpfen oder selbst Partei-"Grundprinzipien" nun mal überhaupt nichts zu tun."

         

        Doch, hat es. Schließlich wurde er gewählt, um grüne und nicht schwarzbraune Politik zu machen.

  • Wieso die Aufregung? Bei einer Anerkennungsquote unter 1 % dürfte der Begriff "sicheres Herkunftsland" mehr als berechtigt sein. Im übrigen bedeutet das nicht, dass man keinen Asylantrag mehr stellen kann, sondern nur, dass man nicht das Recht hat, für die Dauer des Verfahren in Deutschland Abschiebeschutz zu bekommen. Dieser wird von der Regel zur Ausnahme. Wenn man aber darstellen kann, warum eine Ausnahmesituation vorliegt, wird auch dieser Abschiebeschutz ausnahmsweise gewährt werden können.

    Das Ergebnis ist: die 99 %, die ohnehin abgelehnt werden, werden früher abgelehnt. Das 1 %, das eine Chance hat, verliert diese nicht. Unterschied: für die 99 % müssen keine Wohnheimplätze usw. bereit gehalten werden.

    • @Dr. McSchreck:

      Und das ist gut so??

      • @Jean Noire:

        wenn es darum geht, Hilfsgelder, die auch nicht vom Himmel fallen, effizient einzusetzen, muss ich die Frage bejahen.

  • Und so rettet die Regierung von Merkel wieder mit Hilfe alter KB-Genossen die BRD vor Fortschritt und Menschlichkeit.

     

    Da fallen sich FDJ-Merkel und KB-Kretschmann in die Arme mit dem Gruß für "Frieden, Völkerfreundschaft und Sozialismus".

    • @Age Krüger:

      Eine Freundin von mir, Serbin, ist nach Deutschland eingewandert, irgend so eine Arbeitsplatzregelung. Und wo ist jetzt das Problem? Wer kommen will, kann auch, wenn er das intelligent anstellt, zb über eine Arbeitsstelle, die anderweitig nicht besetzt werden kann. Die Roma im Balkan sind zT ausgegrenzt. Dabei gibt es immer 2 Seiten, die das verursachen. Sie gehen nach Deutschland. Werden aber nicht als Asylanten anerkannt. Wo ist jetzt das Problem im Asylrecht? In Griechenland werden generell nur 1% der Asylsuchenden anerkannt, in Deutschland 36%.

      • @Gabriel Renoir:

        Wer redet von Problemen?

        Bei "Frieden, Völkerfreundschaft und Sozialismus" gibt es keine Probleme.

         

        Nur eben bei rückwärtsgewandten Konzepten der 70er auch keinen Fortschritt und wenig Menschlichkeit. Das war meine Aussage.

    • @Age Krüger:

      Wieso die Aufregung? Es geht um den Westbalkan, die Leute werden eh zu 99% abgelehnt. Das sind nun mal sichere Länder und nicht so wie Eritrea.

  • Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat einem Gesetz zugestimmt, welches den individuellen Prüfungsanspruch auf Asyl vieler Menschen abschafft. Das Gesetz wendet sich besonders, aber nicht nur, gegen Roma, die einstmals in Nazi-Deutschland der Vernichtung zugeführt wurden. Kretschmann hat alle Ideale verraten, die die Grünen einstmals motivierten. Sein Handeln wird konkrete Folgen haben. Denn früher oder später wird es unter den betroffenen Menschen Tote geben. Auf dem Rücken der Flüchtlinge, der Schwächsten unserer Gesellschaft, beteibt Kretschmann seine politische Karrierer und will seine Partei auch bundesweis an die Macht bringen. Zustimmung findet er bei den Stammtischen und all jenen, die immer schon wussten, dass vor allem die Flüchtlinge für die Probleme dieses Landes verantwortlich sind. Die Grünen haben jetzt die Chance und die Pflicht, zu zeigen, wo sie stehen. Lassen sie einen Mann in der Partei, der gegen alles steht, was die Menschlichkeit gebietet, sind sie nicht besser als er und ihre Tränen sind Krokodiltränen.

    • D
      D.J.
      @PolitDiscussion:

      Wie selbstgerecht.

    • @PolitDiscussion:

      Eine mögliche Sichtweise,

      jedoch nur eine von mehreren.

  • „Unsere Glaubwürdigkeit steht in der Sache nicht zur Disposition.“

     

    Stimmt! Da ist nämlich nichts mehr übrig was noch zur Disposition stehen könnte.

  • Der Konflikt innerhalb der Grünen illustriert nur den klassischen Konflikt zwischen hochtönender Gesinnungsmoral und klug abwägender Verantwortungsethik. Diese aber benötigen handelnde Politiker.

    • @aigispotamoi:

      "..und klug abwägender Verantwortungsethik. Diese aber benötigen handelnde Politiker..." Das behaupten Politiker, wobei deren "Verantwortungsethik" nichts weiter ist als "Bedarfsethik", Ethik, die dem Bedarf angepasst wird, also "Un"-Ethik.

       

      „Willkommen, Erasmus" würde, ich bin dessen sicher, Niemöller sagen, wenn er - wo immer - jenem Mann begegnete, der die Antithese vom Privatbezirk des Gesinnungsethikers und öffentlichem, durch Ämter regierten Feld des Verantwortungsethikers so heiter und gelassen außer Kraft setzte wie nach ihm Martin Niemöller, .... "

      (Walter Jens zum 100sten Geburtstag Martin Niemöllers)."