Konferenz zur Ukraine-Hilfe: Wiederaufbau unter Bomben
Berlin versucht, Mittel und Mitstreiter für den Wiederaufbau der Ukraine zu organisieren. Der Schaden soll schon bei 100 Milliarden Euro liegen.
Die Bundesregierung will sich beim Wiederaufbau der Ukraine an die Spitze setzen. Bereits kurz nach Kriegsbeginn hat das Bundesentwicklungsministerium über ein Sofortprogramm 185 Millionen Euro locker gemacht. Vor allem Wohnraum für Binnenvertriebene sollte damit geschaffen werden, Kommunen unterstützt und medizinisches Material bereitgestellt werden. Bei der ersten Ukraine-Konferenz im schweizerischen Lugano im Juli hatte die Bundesregierung dann weitere 406 Millionen Euro zugesagt.
Das Bundesentwicklungsministerium sagte der taz, dass in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt vor allem für Unterkünfte gesorgt werde. Fertigbauten werden errichtet, öffentliche Gebäude zu Wohnraum umgebaut. In Lwiw und Czernivtsi wird etwa die Versorgung und Unterbringung von Binnenvertriebenen in 55 Berufsschulwohnheimen unterstützt. Ein Fokus liegt auf Hilfen für Familien.
Gemeinsam mit dem internationalen Verbund Plan International werden Schulen, Kindergärten oder Jugendeinrichtungen wiederaufgebaut. Insgesamt sollen damit rund 38.000 Menschen erreicht werden. Etwa 80 Prozent davon sind Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren. In den befreiten Gebieten der Nordukraine werden mit der Organisation arche noVa auch Wohnraum und zerstörte Infrastruktur saniert. 24.000 Menschen sollen davon profitieren, mehr als die Hälfte davon Frauen.
Die Kriegshandlungen gehen mit unvermittelter Härte derzeit weiter, verstärkt bombardieren die russischen Truppen zivile Infrastruktur in der Ukraine. Deutschland, das derzeit den Vorsitz der G7 führt, lädt für Montag und Dienstag zu den nächsten Wiederaufbaukonferenzen für die Ukraine nach Berlin ein. Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Who ’s who internationaler Organisationen geladen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Dienstag kommen, der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal trifft sich bereits am Montag mit Wirtschaftsvertreter:innen. Zudem sollen Expert:innen von Internationalem Währungsfonds (IWF), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen sowie der Weltbank zu Wort kommen. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski wird digital am Dienstag zugeschaltet.
In einem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast schwört Kanzler Scholz die Weltgemeinschaft auf langjährige Hilfen für die Ukraine ein. „Wir werden sehr viel investieren müssen, damit das gut funktioniert“, so der Kanzler. Die Ukraine und auch die EU könnten dies nicht allein. Er will über Geld sprechen, über einen konkreten Plan für den Wiederaufbau – und ein Zeichen der Hoffnung setzen.
Gegenüber der taz spricht das Bundesentwicklungsministerium vom Wiederaufbau der Ukraine als „Mammutaufgabe“, für die alle gesellschaftlichen Kräfte gebraucht werden. Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft sind eingebunden. Schnell soll es gehen, wenn der Krieg sich dem Ende zuneigt, beim Wiederaufbau sollen trotzdem auch Umwelt- und Klimaaspekte bedacht werden.
Da der Winter droht, müsste grundlegende Versorgung wie Strom, Wasser oder Telekommunikation jetzt wieder repariert werden. Insbesondere die Energieversorgung ist in einigen Gebieten eingeschränkt oder zerstört worden. Schätzungen zufolge liegt der Schaden insgesamt derzeit bereits bei bis zu 100 Milliarden Euro.
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