Kommentar UN und Iran: Vorsichtiger Optimismus
Die USA und Iran stehen unter Druck. Beide Präsidenten üben sich in Annäherung, aber die Atomfrage ist noch nicht vom Tisch.
D ie versöhnlichen Auftritte von Obama und Rohani waren mehr als nur Fensterreden für die diplomatische Galerie. Sie bedeuten eine historische Zäsur in den seit Jahrzehnten eingefrorenen Beziehungen zwischen den USA und Iran. Rohanis eindeutige, grundsätzliche Absage an Atomwaffen und Obamas ausdrückliche Bekräftigung des iranischen Rechts auf die Anreicherung von Uran zu zivilen Zwecken könnten dazu führen, dass die seit Monaten blockierten Verhandlungen zwischen Teheran und den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrats wiederaufgenommen werden.
Beide Präsidenten haben keine Wahl mehr. Rohani steht unter wachsendem Druck der Wirtschaftssanktionen gegen sein Land. Obama weiß seit der verlorenen innenpolitischen Debatte über Militärschläge gegen Syrien, dass er für einen noch viel riskanteren Krieg gegen Iran erst recht keine Unterstützung erhalten würde, weder seitens der Amerikaner noch des Kongresses.
Zudem steigt sowohl bei den USA als auch im Iran die Angst davor, dass Syrien zerfallen könnte. Beide Mächte wollen daher eine funktionierende Zentralmacht in Damaskus. Das muss nicht mehr unbedingt die Regierung Assad sein, das hat Rohani bereits letzte Woche signalisiert.
Trotzdem ist eine konkrete Kooperation zwischen Washington und Teheran zur Lösung des Syrienkonflikts – etwa durch die von der Obama-Administration bislang abgelehnte Teilnahme Irans an der geplanten Genfer Friedenskonferenz – noch keineswegs ausgemacht.
Und auch die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen ist noch nicht in trockenen Tüchern. Doch die demonstrativ um Versöhnung bemühten Auftritte von Obama und Rohani in New York geben zumindest Anlass für vorsichtigen Optimismus.
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