Kommentar Große Koalition in Meseberg : Was macht eigentlich Merkel?
Seit die Große Koalition an der Macht ist, scheint die SPD die Themen zu setzen. Doch Merkel zu unterschätzen ist keine gute Idee.
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B islang scheint in Deutschland eine SPD-geführte Bundesregierung am Werk zu sein. Arbeitsministerin Andrea Nahles realisiert im Sauseschritt die Rentenreform, die Mütter und Blue-collar-Arbeiternehmer besserstellt. Sigmar Gabriel wird seit dem SPD-Mitgliederentscheid nicht nur allseits als Großstratege bewundert – er treibt auch in Siebenmeilenstiefeln die Energiewende voran.
Gabriel will die seit dem schwarz-gelben Zickzackkurs in Sachen Atomenergie etwas chaotische Energiepolitik ordnen und den Umstieg auf Erneuerbare industriekompatibel und preisgünstig für die Normalverbraucher über die Bühne bekommen. Ein historisches Projekt. Und das nächste Thema, das das Profil dieser Regierung prägen wird, ist auch sozialdemokratisch durchgefärbt: der Mindestlohn. Was macht eigentlich Angela Merkel, CDU, so?
Bei der Klausur in Meseberg hat die Kanzlerin zur Sicherheit betont, dass die Energiewende ein Vorhaben der gesamten Regierung und nicht das Privathobby des Vizekanzlers ist. Das wurde offenbar für nötig gehalten. Also Merkel als Machtfassade, die SPD als Taktgeber?
Es ist etwas schwieriger. Teuer ist Nahles Rentenreform vor allem wegen der von der Union durchgeboxten Mütterrente – obwohl manche Medien den Eindruck erwecken, Nahles würde aus Rache an der Agenda 2010 die Rentenkassen plündern. Ob Gabriels Energiewende sich von Altmaiers Plänen zur Strompreisbremse wirklich unterscheidet, ist offen.
Ärger wird der Vizekanzler mit seinen Kürzungsplänen für Windkraft eher mit den Grünen und den SPD-Ministerpräsidenten bekommen. Es kann also passieren, dass SPD-MinisterInnen in der Öffentlichkeit für Unionspolitik verprügelt werden.
Merkel zu unterschätzen hat sich noch nie so richtig ausgezahlt.
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