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Kenia-Koalition

Das Foto zeigt ein Plakat vor dem Potsdamer Landtag mit der Aufschrift "Demokratie braucht keine Alternative"

Landtagswahlkampf in Brandenburg Fünf Männer beim Monopoly

Ohne AfD und BSW: Bei einem Treffen der Spitzenkandidaten in Potsdam geht es entspannt zu.

Von Stefan Alberti

10.9.2024

Sonderausschuss in Potsdam (K)ein Hinweis unter Freunden?

Bei der parlamentarischen Untersuchung der Trunkenheitsfahrt von Jan Redmann attackiert die CDU Dietmar Woidke. Linke spricht von einer Nebelkerze.

Von Uwe Rada

24.7.2024

Vor der Landtagswahl in Brandenburg Für Jan Redmann wird es eng

Die Alkoholfahrt des CDU-Chefs wird den Landtag in einer Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses beschäftigen. Auch Koalition geht auf Distanz.

Von Uwe Rada

21.7.2024

Das Foto zeigt die drei führenden Köpfe der rot-schwarz-grünen Regierunge in Brandenburg bei ihrer Bilanzpressekonferenz: Michael (Stübgen( CDU), Dietmar Woidke (SPD) und Ursula Nonnemacher (Grüne)

Brandenburg zwischen zwei Wahlen Bloß nicht vor der blauen Wand

Die rot-schwarz-grüne Regierung zieht in Potsdam nur 44 Stunden nach dem landesweitem AfD-Wahlerfolg eine positive Bilanz von fast 5 Jahren Koalition.

Von Stefan Alberti

11.6.2024

Das Foto zeigt Grünen-Bundeschefin Ricarda Lang.

Landesparteitag in Potsdam Grüne wollen AfD-Verbot

Der Brandenburger Landesverband beschließt sein Programm für die Landtagswahl am 22. September und fordert ein Verbotsverfahren.

Von Stefan Alberti

21.1.2024

Das Bild zeigt Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD).

Wahlumfrage in Brandenburg Letzte Hoffnung Woidke

Kommentar von Stefan Alberti

Ein Jahr vor der Landtagswahl liegt die AfD weit vor SPD. Der kann nur helfen, erneut einzig auf ihren beliebten Ministerpräsidenten zu setzen.

15.9.2023

Das Foto zeigt Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke im Fortscbotanischen Garten in Eberswalde

Dreizehn Monate vor der Landtagswahl Woidke feiert Dienstjubiläum

Brandenburgs SPD-Chef wurde vor zehn Jahren Ministerpräsident und will nach der Landtagswahl 2024 weitermachen.

Von Stefan Alberti

27.8.2023

Ein Wahlplakat von Giffey in der Ubahn

29-Euro-Ticket vor dem Aus Wahlversprecher der Berliner SPD

Wir sind im Gespräch, heißt es aus Berlin. Doch der Brandenburger Verkehrsminister sagt, der Senat habe bislang nichts zum 29-Euro-Ticket vorgelegt.

Von Uwe Rada

25.7.2023

Rennradler auf Landstraße

Verkehrswende in Brandenburg Hinterherradeln

Lange war Brandenburg ein Radlerparadies. Inzwischen sind andere Bundesländer weiter. Nun will die Kenia-Koalition durchstarten. Zweifel bleiben aber.

Von Uwe Rada

4.5.2023

Ein Lastenfahrrad

Lastenräder für das Land Kenia macht's vor

Auf Initiative der Grünen hat Brandenburgs schwarz-rot-grüne Landesregierung eine Lastenradprämie aufgelegt. Mit der schmückt sich nun sogar die CDU.

Von Uwe Rada

17.1.2022

Zwei Polizisten eskortieren zwei junge Menschen mit Gepäck

Streit in der Kenia-Koalition Abschiebepolitik entzweit Sachsen

Die Landes-CDU will bei einer harten Linie bleiben, Grüne und SPD kritisieren die Pläne. Doch ob sie sich durchsetzen können, ist mehr als unklar.

Von Rieke Wiemann

26.10.2021

Sachsens Innenminister Roland Wöller bei einer Rede in Dresden

Abschiebefall spaltet Regierung Streit über Asylpolitik in Sachsen

Eine integrierte Großfamilie wird von Pirna nach Georgien abgeschoben. SPD und Grüne sprechen von einer „unmenschliche Abschiebepraxis“.

Von Konrad Litschko

20.6.2021

Eine Wiese auf der Drei Wahlplakate aufgestellt sind von CDU, Grünen und SPD.

Koalition in Sachsen-Anhalt Kenia is nich

Die Grünen schließen eine Kenia-Koalition aus. Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeichnet sich ab: Die Regierungsbildung wird schwierig.

8.6.2021

Ministerpräsident Haseloff mit Ehefrau.

Nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Viele Optionen für die CDU

Jamaika, Kenia, Deutschland: Nach der Wahl stehen diverse Koalitionsmöglichkeiten offen. Auf welche Partner wird sich die CDU einlassen?

Von Michael Bartsch

8.6.2021

Drei Wahlplakate stehen auf einer Wiese

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Die guten Jahre von Kenia

Die Magdeburger Koalition aus CDU, SPD und Grünen war eine der Notwehr – gegen die AfD. Sie war besser als ihr Ruf und könnte erneuert werden.

Von Michael Bartsch

5.6.2021

Drei Menschen halten drei Mappen in den Farben schwarz, grün, rot in die Kamera

taz Talk zur Wahl in Sachsen-Anhalt Kenia-Kumpels wider Willen

Allen Reibereien zum Trotz signalisieren Politiker von SPD, Grünen und CDU im taz Talk Koalitionsbereitschaft. Nur die Linke kritisiert das Vorhaben.

Von Julian Jestadt

4.6.2021

SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle vor einem Wahlkampfplakat.

SPD-Politikerin über Erstarken der AfD „Die CDU trägt eine Mitschuld“

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte das Nein der CDU nach rechts wackeln, glaubt SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle.

Interview von Stefan Reinecke

31.5.2021

Ein Wahlplakat mit dem Potrait des Ministerpräsidenten Haseloff

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt CDU liegt in Magdeburg vorn

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sehen Umfragen die CDU als stärkste Kraft. Aber auch die AfD kommt auf hohe Werte.

28.5.2021

Eine AfD-Flagge im Vordergrund, im Hintergrund linke Protestierende

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt AfD liegt vorn

Am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Eine neue Umfrage sieht die AfD nun knapp vor der CDU. Für eine Kenia-Koalition würde es so nicht mehr reichen.

27.5.2021

Peter Gaffert

CDU in Sachsen-Anhalt Das Abgrenzungsproblem

Kommentar von Andreas Speit

Die Nähe der CDU in Sachsen-Anhalt zur AfD ist notorisch: Ein Rechtsextremer wurde in Wernigerode offen von der CDU für ein Amt empfohlen.

9.12.2020

Unter der Überschrift "Wissen disst Macht" ist die erste Seite der Wochentaz abgebildet mit einer Illustration einer Frau, die einen beschriebenen Globus mit taz-Logo dreht, zu sehen.
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