Kandidatur für SPD-Landesvorsitz: „Wollen gewählt werden“
Zwei SPDler kandidieren gegen Franziska Giffey und Raed Saleh für den Landesvorsitz. Ein Signal gegen „Klüngelei“, sagt Angelika Syring.
Landesparteizentrale der SPD in der Müllerstraße in Mitte Foto: picture alliance/Paul Zinken/dpa
taz: Frau Syring, Sie kandidieren gemeinsam mit Ulrich Brietzke für das Amt der SPD-Landesvorsitzenden – obwohl Sie beide gegen das Duo Franziska Giffey und Raed Saleh, das vergangene Woche den Hut in den Ring warf, chancenlos sein dürften. Warum treten Sie an?
Angelika Syring: Wir haben unsere Kandidatur am Freitag in der SPD-Zentrale im Kurt-Schumacher-Haus eingereicht. Uns geht es darum, dass unsere Mitglieder einbezogen werden. Mir kommen die Mitglieder zu kurz. Wir sind gegen die Hinterzimmerrunden, in denen offenbar auch die Kandidatur von Giffey und Saleh ausgemacht wurde – von Kreisvorsitzenden übrigens, die für die nächste Legislatur, um die es geht, selbst noch gar kein Mandat haben.
Die Mitglieder sollen die neuen LandeschefInnen bestimmen?
Ja. Wir wollen ein Mitgliederbegehren initiieren, das wiederum zum Ziel hat, einen Mitgliederentscheid zu erwirken. 2012, als Jan Stöß gegen Michael Müller um den Landesvorsitz angetreten ist, wurde das Verfahren von Spandauer Parteikollegen unter meiner Mitwirkung schon mal darüber durchgeführt. Leider war die Zeit damals zu knapp.
Wie ist denn das Prozedere für so ein Mitgliederbegehren bei der SPD?
Unser Antrag auf ein Mitgliederbegehren liegt sei Freitag zur Prüfung beim Landesvorstand. Dann müssen innerhalb von drei Monaten nur noch fünf Prozent unserer rund 20.000 Mitglieder für das Begehren unterschreiben. Stichtag wäre der 30. April und also noch rechtzeitig vor dem Landesparteitag im Mai.
Erstmal haben Giffey und Saleh nur ihre Kandidatur bekannt gegeben. Gewählt werden sie von den Landesdelegierten, das ist keine kleine Hinterzimmerrunde. Wo ist das Problem?
Die Delegierten, die da hingeschickt haben, sind handverlesen. Und die Mitglieder selbst, die haben eventuell ganz andere Vorstellungen als die Leute an der Spitze.
ist stellvertretende Landesvorsitzende der AG Selbständige in der SPD. Auch ihr Co-Kandidat Ulrich Brietzke ist dort verortet.
Sie haben also Kritik am Verfahren, aber das Duo Giffey/Saleh geht in Ordnung?
Gegen Franziska Giffey kann ich zunächst nichts sagen, aber sie tritt gemeinsam mit Saleh an und dessen Kandidatur unterstütze ich nicht, aus persönlichen Gründen. Er steht für mich für die Hinterzimmerklüngeleien, und die möchte ich nicht haben. Das Vermögen der SPD sind nicht irgendwelche Spitzenkandidaten. Das sind die Mitglieder, und das ist ein Wert, auf den wir als SPD wieder mehr schauen sollten. Vielen hauptberuflichen Funktionären geht es um das öffentliche Amt. Mein Interesse, und auch das von Ulrich Brietzke, gilt nicht primär öffentlichen Ämtern an sich.
Sie wären an der Funktion der Landesvorsitzenden also gar nicht interessiert, wenn Sie gewählt würden?
Doch, selbstverständlich möchten wir auch gewählt werden, wenn wir uns zur Wahl stellen.
Der oder die Landeschefin ist in der Regel auch Spitzenkandidat für das Bürgermeisteramt bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl. Wofür sollten die BerlinerInnen Sie wählen?
Ich möchte, dass wir wieder verstärkt auf die Leistungsträger der Gesellschaft zugehen. Auf die Facharbeiter, die Mittelständler, die Selbständigen. Auch die Clubszene und die freie Kunstszene müssen wir stärken, die haben zu kämpfen.
