Italien mit neuem Präsidenten

Parlament reißt sich zusammen

Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist das neue Staatsoberhaupt. Er wurde von Ministerpräsident Renzi im vierten Wahlgang durchgebracht.

Erleichterung und Standing Ovations für Sergio Mattarella. Bild: dpa

ROM dpa | Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist zum neuen italienischen Staatspräsidenten gewählt worden. Die Entscheidung für den 73-Jährigen ist ein Erfolg für Regierungschef Matteo Renzi, der den Kandidaten seiner Demokratischen Partei (PD) im vierten Wahlgang durchbringen konnte. Mattarella wurde am Samstag mit großer Mehrheit gewählt. Insgesamt 665 und damit weit mehr als die notwendigen 505 der 1009 wahlberechtigten Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen stimmten für Mattarella. 105 gaben leere Stimmzettel ab.

„Gute Arbeit, Präsident Mattarella. Es lebe Italien", schrieb Renzi nach der Wahl auf Twitter. Der Ministerpräsident hat knapp ein Jahr nach seinem Amtsanritt seine erste große Bewährungsprobe bestanden und es geschafft, eine Blamage wie 2013 zu verhindern. Damals waren zwei Kandidaten der PD gescheitert. Die Wahl Mattarellas wurde mit langem Applaus gefeiert, auch Papst Franziskus gratulierte mit einem Telegramm. Matarella ist der zwölfte Präsident Italiens. Erwartet wurde, dass er Montag oder Dienstag vereidigt wird.

Einige kleinere Parteien sowie Koalitionspartner Nuovo Centrodestra (NCD) um Innenminister Angelino Alfano hatten Renzi Unterstützung zugesagt. Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und seine Forza Italia (FI) lehnen Mattarella hingegen ab. Sie beklagten, Renzi habe mit seinem Alleingang Absprachen gebrochen. Bislang hatte die FI bei wichtigen Reformen mit Renzi zusammengearbeitet.

Renzi hatte Mattarella ohne Absprache zum Kandidaten seiner Partei erklärt. „Ich denke, dass die Tatsachen dieser Stunden ihn haben verstehen lassen, dass die Regierung nicht nur aus der PD besteht", erklärte Alfano. PD-Vizechef Lorenzo Guerini betonte: „Ich wünsche mir, dass der Weg der Reformen fortgesetzt werden kann."

Der Sizilianer Mattarella hat in Italien eine lange politische Karriere hinter sich, ist international aber kaum bekannt. Von 1998 bis 1999 war er Vize-Ministerpräsident, später Verteidigungsminister. Er gilt als arbeitssam und öffentlichkeitsscheu.

Der Staatspräsident hat in Italien vor allem repräsentative Aufgaben, Mattarellas Vorgänger Giorgio Napolitano war jedoch in zahlreichen politischen Krisen zum starken Mann des Landes geworden. Der 89-Jährige war vor gut zwei Wochen aus Altersgründen zurückgetreten.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de