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Innenminister kritisiert ärztliche AttesteFlüchtlinge sind de Maizière zu krank

Der Innenminister wirft Medizinern vor, falsche Krankschreibungen für Flüchtlinge auszustellen. Viele Menschen könnten deshalb nicht abgeschoben werden.

Innenminister Thomas de Maiziére lacht
Kann sich nicht vorstellen, dass viele Flüchtlinge wirklich Beschwerden haben könnten: de Maiziére Foto: ap

Düsseldorf epd | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) äußert sich verärgert über Hindernisse für Abschiebungen. „Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt“, sagte de Maizière der Rheinischen Post: „Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden.“

De Maizière beklagt zudem „Vollzugsdefizite“ aufseiten der Bundesländer. Wichtig sei es, Abschiebungen nicht anzukündigen. Auch könne der Ausreisegewahrsam für Ausreisepflichtige entschlossener genutzt werden.

„Es muss auch Leistungskürzungen geben, wenn Asylbewerber nicht bei der Identitätsfindung helfen oder im Fall der Ablehnung nicht ausreisen“, sagte der CDU-Politiker.

Die rechtlichen Instrumente dafür seien im vergangenen Jahr geschaffen worden. Jetzt müssten sie noch konsequenter angewendet werden.

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Themen #Thomas de Maizière #Flucht #Flüchtlinge
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57 Kommentare

 / 
  • KN

    Ekelhaft dass dieser Mann mich und mein Land vertritt -.-

    •
      @Klar Name:

      Sei doch froh, du bist nicht dein Land...

  • JT

    Wenn die Zahlen stimmen sollten - ist das schon ein Problem.

    Bitte unterscheiden - jeder Wirtschaftsflüchtling nimmt letztendlich anderen Flüchtllingen Möglichkeiten.

    •
      @Justin Teim:

      Ja ja - das Hemd ist kürzer als der Rock - & "Wirtschaftsflüchtlinge"

      Da haben Sie sicher die schwyzer Definition am Start gell -

      Bis hin zu auf die Finger treten -

      "Lernts halt schwimme!"

      EU-Variante 2016!

      kurz - Nichts ist zu blöddurchtrieben!

      • JT
        @Lowandorder:

        "das Hemd ist kürzer als der Rock" für viele ist das so in Deutschland und was meinen werden die zunehmend wählen?

    • CW
      @Justin Teim:

      Das Bundesinnenministerium hat auf Nachfrage von Journalisten erklärt, es gebe keine diesbezügliche Statistik und man wisse auch nicht, woher der innenminister dies Zahlen nehme, möglicherweise habe er sie nur "vermutet".

       

      Wenn die Zahlen also nur der Phantasie eines Ministers entspringen und keinerlei realen Bezug haben, dann ist das ein deutlich größeres Problem, als alle Flüchtlinge zusammen anrichten könnten.

       

      Jeder fremdenfeindliche, paranoide Spinner in einem Ministersessel nimmt moderaten, verantwortungsbewußten Politikern die Möglichkeit...

    • HE
      @Justin Teim:

      Ich habe einmal eine Frage, was ist ein sog. "Wirtschaftsflüchtling" ? Der seine Existenzgrundlage, wegen der massiven westlichen Importe verloren hat?

       

      Noch immer sterben täglich einhunderttausend Kinder an Hunger und deren Folgen von Hunger auf dieser Welt, sind die alle "Wirtschaftsflüchtlinge" die nicht verhungern wollen? Weil der Westen mit seinen gerade einmal 10% der Weltbevölkerung den Rest der Welt als seine Kolonien betrachtet und auch so behandelt? Was machen Fischer, deren Existenzgrundlage durch westliche Fischereifangflotten zerstört wurden und werden? Was sind Menschen, die auf Grund von Lügen ihre Länder täglich zerstören? Was machen all die, welche den täglichen Bomben, Drohnen und Wirtschaftsterror ausgesetzt sind? Alles Wirtschaftsflüchtlinge? Wie schrieb Jean Ziegler in seinem Buch "Der Westen ein Imperium der Schande"

       

      Der deutsche Faschismus hat in 6 Jahren 56 Mio. umgebracht. Das schafft heute der Neoliberalismus westlicher Prägung locker in einem Jahr.

      •
        @heino Ewerth:

        Sie vergessen ein: auch die Linke fordert keine Umverteilungen zugunsten der 90 % der Rest-Welbevölkerung, sondern bewegt sich auch nur im 10% Herrenhaus hin und her um die dortigen Bediensteten, ihr Klientel, an der Tafel sitzen zu haben.

        •
          @Rudolf Fissner:

          Na denn!

      • JT
        @heino Ewerth:

        Dann erklären sie doch bitte den Arbeitnehmern und Akademikern die hier keinen Job haben auch keinen Job kriegen, da jetzt "Herr sowieso" aus finanziellen Gründen sein Land verlassen hat und deshalb hier einen Job kriegt.

         

        Zum Weltweiten Problem der Armut bin ich der Meinung, das ein weltweites Grundeinkommen finanziert von den reichsten der Welt das Ziel sein sollte.

         

        Diese Superreichen müßen moralisch bearbeitet und überzeugt werden.

        http://taz.de/Oxfam-Studie-zur-sozialen-Ungleichheit/!5269014/

    •
      @Justin Teim:

      Um die zahlreichen Steuerhinterzieher und staatlich angereizten Lohndumper ging es hier doch gar nicht.

  •

    Was für ein böser alter Mann.

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @Ansgar Reb:

      Wieso alt?

      Selbst wenn - dafür kann er nichts.

    • DW
      @Ansgar Reb:

      Ich hätts nich besser ausdrücken können.

  •

    Ein Nachkomme von Flüchtlingen, der ganz offensichtlich ein Problem mit Flüchtlingen hat... .

  • TL

    Wenn die Zahl stimmt, dann ist offensichtlich das hier statistisch signifikantes Nutzen von Schlupflöchern vorliegt. Wer sich was anderes einredet, der tut eben dies.

    • CW
      @Tim Leuther:

      Wer sich und anderen einreden will, dass irgendwelche Zahlen gelten, weil sie irgendjemand in den Raum geworfen hat, obwohl weder er noch sein Stichwortgeber nicht den geringsten Beleg dafür anführen kann, der outet sich selbst als Marionette, Handlanger, geistloser Gefangener seiner eigenen substanzlosen Vorurteile und schießt sich aus jeder vernünftigen, sachorientierten Diskussion zurück hinter den Mond, welcher ihm den Blick auf die realen Zustände offensichtlich verwehrt.

    • G
      @Tim Leuther:

      Werter TIM, was wollen Sie mit Ihren frei flottierenden Wortkombinationen zum Ausdruck bringen?

  • U

    Von einem, der einst am Anspruch zwischen Utopie und Wirklichkeit gescheitert ist, betrachte man seine Werdung in staatstragender Funktion. Dennoch als Hopfen und Malz noch nicht verloren schien, ein hierzu passendes Zitat von ihm: "Mit Verlaub Herr Minister, aber Sie sind ein A********!!!"

  •

    Und wieder ein "Rechter Haken" von Herrn Maizière der man ist sowas von unglauwürdig das geht auf keine Kuhhaut.

  • NS

    Wir sollten uns einfinden bei den Protesten gegen die Erklärung Afghanistans, Mazedoniens, Algeriens u.a. zum sicheren Herkunfsstaat - reiner CDU-AfD-Stimmenerhalt und

    de Maizière sollte in Zukunft in Kundus Urlaub machen.

  • AK

    So weit ich weiß, erzählt de Maizière hier populistischen Unsinn, der aber gut ankommt, wie man an einigen verteidigenden Kommentaren hier merkt (Wieviel dann wohl noch mehr in einer BLÖDZeitung, von denen noch niemand eine Uni von innen gesehen hat).

     

    Ein Verwandter von mir war Medizinaldirektor und er als AMTSARZT war zuständig, die Reisefähigkeit zu beurteilen. Das war in diesem Zusammenhang bei Abschiebungen zwar nur bei straffällig gewordenen Menschen, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass de Maizière sagen will, dass eine Behörde wie die Polizei, die ihm unterstellt ist, zu blöde ist, ein AMTSÄRZTLICHES Attest zu verlanhgen.

    De Maizière kritiasiert also seine eignen Leute, die er angestellt hat und nach dem von ihm zu verantwortenden Richtlinien handeln.

     

    Mein Verwandter hat btw oft genug die Transsportfähigkeit festgestellt, aber mit der Maßgabe, dass ärztliche Begleitung notwendig ist. Kaum irgendein Transport kam dann zustande, denn Ärzte kosten Geld. Das würde de Maizières Etat belasten.

     

    Und da ist es doch preiswerter, rechtspopulistisches Zeug zu labern anstatt zusätzliches Personal einzustellen. Prüft ja keiner nach.

     

    Ich würde gerne mal die Statistik, auf die sich Maizière beruft, sehen.

  • 1G
    12294 (Profil gelöscht)

    So, dann holen wir uns jetzt mal unseren Baudrillard her und schauen nach. Ich kann krank sein und ne Krankheit vortäuschen. Weiterhin kann mein Körper Symptome produzieren, ohne eigentlich krank zu sein ("psychosomatisch"). Ein Arzt kann das nicht unterscheiden. Patient sagt, er hat Schmerzen, Arzt schreibt Attest.

     

    Alternativ: die Retrospektive. Klein Florianfelix schreibt eine Klassenarbeit, hat aber keine Lust. Klein Florianfelix sagt Mama und dem Arzt, er habe Bauchweh, Onkel Doktor schreibt Attest. Den möcht ich sehen, der das nie gemacht hat!

  • FN

    Es ist ja schließlich nicht so, dass diese Leute einen monate- und jahrelangen Leidensweg hinter sich hätte, der psychisch und physisch enorme Belastungen mit sich bringt. Warum sollten die also krank sein?

    Außerdem müssen sie nur bis zur Grenze durchhalten, danach können sie ja gerne umkippen.

  •

    De Maizière mal wieder im falschen Beruf? Der Meister der ungetrübten Ferndiagnose könnte sicher auch als Arzt mit seinen Antworten so manche Verunsicherung vermeiden helfen. Dass er steil gehen kann, hat er ja bereits bewiesen. Vom Reserveoffiziersanwärter beim Panzergrenadierbatallion 342 in Koblenz zum Reichsinnenminister - das schafft nur einer, der vom Geist der ebenso gründlich wie schonend entnazifizierten CDU getragen wird. Der Dr. Sauerbruch war gegen de Maizière doch nur ein Bäuerchen im Latz der Geschichte.

  •

    Ach ja, nicht zu vergessen: sollten sich tatsächlich Ärzte finden die zur Vermeidung von Abschiebungen "fehlerhafte" Diagnosen stellen, ich ziehe meinen Hut vor Ihnen! Die Courage seinen Job zu riskieren um etwas moralisch Richtiges zu tun hat nicht jeder!

  • M

    Hauptsache, dieser Herr ist ein guter Christ, so im Sinne des Erzbischofs von Sassari (zuerst den Italienern helfen, und falls was Übrigbleibt ...) . Reichsärztekammer war doch was Schönes!

  • G

    Das Hauptproblem? Eine Monarchie namens de Mazière!

     

    Einflußreich beiderseits der Mauer. Willfährige Diener vieler Herren

    Und Führer.

     

    Sie bunkerten Herrschaftswissen – und Latifundien. Da duckt sich manche und mancher – statt aufzumucken. Das macht hart, wie im Gesicht des Herrn Minister abzulesen ist.

     

    Sehnen wir uns also nach dem Ausbruch von Demokratie. Geeniche sinn e brauch merr längst ni meer..

  •

    Torten, Torten, Torten, Torten!

     

    Was für ein Typ...

     

    Ich finde, wir fliegen ihn mal nach Syrien und lassen ihn dann über die Balkanroute zurück laufen. Mal sehen, wie fit ein Herr de Maizière dann noch ist.

    • N
      @Neinjetztnicht:

      Gute Idee! ;-))

  • M

    Bürgerwehren: de Maizière will "Wachpolizei" einführen https://www.tagesschau.de/inland/demaiziere-wachpolizei-101.html

     

    "Als Vorbild nannte er das Bundesland Sachsen. [...] In Stellenausschreibungen heißt es, sie nehme "Aufgaben des Objektschutzes" wahr - wie "z.B. Asylbewerberunterkünfte" - und unterstütze die Landespolizei "bei der Personenüberwachung".

     

    Dazu gehöre auch die Unterstützung "beim Vollzug des Gewahrsams und von Festnahmen im Beisein eines Polizeibeamten"."

    • JF
      @Maike123:

      Habe ich auch gelesen und dachte mir, Mensch, da muss noch ein schmissiger Name her! Wie wäre es mit:

       

      HILLVS POLIZEI?!

    • A
      @Maike123:

      Eine faszinierende "neue" Erfindung: Früher hießen diese Menschen Wachtmeister und waren voll verbeamtet im einfachen Dienst. Gerade diese Dienstgrade wurden aber im Zuge der Personaleinsparungen abgeschafft. Die meisten Länder haben nur noch Kommissare im gehobenen Dienst. Von denen natürlich entsprechend weniger. Von daher sitzen jetzt "hoch bezahlte" Akademiker in VW Bussen vor Ministerien und lesen dort Zeitung. Während Menschen die es nicht zum Abitur geschafft haben, eigentlich keine Chance mehr auf einen Job im Staatsdienst haben.

      •
        @Amie:

        Mit dem guten alten Wachtmeister hat das nicht viel zu tun. Die hier sollen Waffen tragen und gegen Schwerkriminelle vorgehen. Sind also eher so etwas wie die zweibeinige Artillerie.

      • CW
        @Amie:

        Die Kombination "Kurzausbildung" und "Träger von Uniform und Waffe" lassen sicherlich die Herzen so mancher verkappter Blockleiter endlich wieder höher schlagen. Werden die eigentlich noch aufs GG vereidigt, oder schon auf TdM persönlich?

        • A
          @cursed with a brain:

          Wenn sie verbeamtet würden, würden sie natürlich vereidigt. Sie würden dann auch einer Hierarchie unterstehen mit entsprechenden Sanktionsmöglichkeiten. Die Ausbildung dieser Menschen war auch früher™ nicht mit dem Studium heutiger Kommissare zu vergleichen.

           

          Für mich ist das mal wieder ganz alter Wein in nicht viel jüngeren Schläuchen. Ne Nebelkerze.

  • C

    Tja das ist jetzt aber dumm gelaufen für die CDU.

    Jetzt haben einige Bürger das mit dem humanitären Imperativ doch tatsächlich ernst genommen.

  • F

    Sollten die Zahlen stimmen, wäre das allerdings wirklich ein Skandal. Aber Ärzte sind halt auch nur Humanisten und handeln aus den richtigen Motiven scheinbar falsch.

  • SK

    Widerwärtig und menschenverachtend. Dass er sich nicht mal schämt, so etwas auszusprechen.

    • G
      @Sophie Kowalski:

      Scham? Nein, schließlich heißt es bei Vereidigungen nicht: "So wahr mir Gott helfe mich an der richtigen Stelle zu schämen!"

  • S

    Nur weil der Herr Maizière lieber Gerüchte verbreitet, anstatt seine "Arbeit" zu machen, ist es cshon eine Frechhei es einer ganzen berufsgruppe nach zu sagen.

  • S

    Mit Verdächtigungen ist de Maizière bekanntlich immer schnell bei der Hand. Nur mit Nachweisen hat er's nicht so. Woher weiß de Maizière denn besser als die Ärzte, dass die Menschen eigentlich gar nicht krank sind? Dass man normalerweise nicht gerade putzmunter aus einen Kriegsgebiet herauskommt und eine Flucht durch Lager, Meer und Gebirge kaum gesundheitsförderlich ist, sollte einleuchten.

    Und wie war das noch mit den vielen, vielen Flüchtlingen, die sich angeblich als Syrer ausgeben und keine sein sollen?

    Schon für diese dreiste, öffentliche und sofort widerlegte Lüge hätte es Konsequenzen geben müssen.

    Dass dieser Mann nach solchen Äußerungen und Haltungen, der BND-Affäre, der Drohnen-Affäre, der Netzpolitik-Affäre und der NSA-Affäre immer noch im Amt ist, kann man getrost als Katastrophe für die politische Kultur in Deutschland werten.

    •
      @Soungoula:

      Jetzt muss ich aber mal eine Lanze brechen: Herr de Maiziere weiß tatsächlich genau, dass er es nicht besser weiß als die einzelnen Ärzte - genau wie eine Frauenrechtlerin nicht WISSEN kann, ob eine einzelne Frau aufgrund ihres Gehaltes weniger verdient als der Mann am Nachbarschreibtisch. Er schaut - wie die Frauenrechtlerin - lediglich auf das statistische Endergebnis und stellt fest, dass DAS eigentlich nicht mit rechten Dingen zugehen kann.

       

      Glaubte de Maiziere wirklich, es im Einzelfall besser zu wissen, würde er nach Mitteln und Wegen suchen, die nach seiner Ansicht falschen Atteste zu kassieren, statt an die Ärzte zu appellieren, doch bitte keine mehr auszustellen. Die Bitte ist gleichzeitig eine Bestätigung, dass er NICHT gedenkt, sich über die ausstellenden Ärzte zu stellen.

      • S
        @Normalo:

        Die Lanze brechen Sie an der falschen Stelle.

        De Maizière zweifelt Zahlen an, von denen er gar nicht wissen kann, ob sie auf Fehlverhalten hindeuten. Dafür hat er nämlich keinen Nachweis.

        Woher will er denn wissen, dass viel mehr Flüchtlinge eigentlich gesund und "abschiebungsfähig" (allein schon der Begriff...) sind?

        Mir kommt der hohe Anteil an stark traumatisierten und gesundheitlich eingeschränkten Menschen angesichts ihrer Erfahrungen sehr, sehr plausibel vor.

        Dafür habe ich ebensowenig einen Nachweis wie de Maizière. Der Unterschied zwischen den beiden Vermutungen allein darin, dass er gegenüber den Ärzten für seine Politik jede Unschuldsvermutung über Bord wirft und ihnen Unehrlichkeit vorwirft, die er nicht belegen kann.

        •
          @Soungoula:

          Ich kann nicht beurteilen, wie fundiert die Unterstellung de Maizieres ist und wie viel Zusatzinformationen er hatte, bevor er sie aufgestellt hat. Mir kommen 70% auch im Lichte der sicherlich weit verbreiteten gesundheitlichen Belastungen, denen Flüchtlinge häufig ausgesetzt sind, ebenfalls verdammt hoch vor. Worauf es mir aber ankam, war dass das was er gesagt hat eben KEIN Angriff auf die Kompetenz der Ärzte war udn auch KEINE Tendenz zeigte, konkrete Atteste für falsch erklären zu wollen. Es steht auch in keinem Attes drin, das 70% der Abzuschiebenden krank seien, sondern jeweils immer nur etwas über einen konkreten Fall.

           

          Die Feststelluing, dass am Tisch mit einiger Wahrscheinlichkeit Einer oder Mehrere falsch spielen, ist eben kene Abkehr von der Unschuldsvdermutung. Die wäre es erst, wenn man daraufhin von Jedem, der in Frage kommt, den Beweis verlangte, dass er es nicht war. KOLLEKTIVE Unschuldsvermutungen gibt es nicht.

           

          Zu dem Wort "abschiebungsfähig": Haben sie ein besseres - wohlgemerkt eins, nicht 5 - auf Lager?

  •

    & wieder " schaut des Glasauge menschlicher!"

    Wie erbärmlich unmenschlich kann ein Mensch doch sein!

    Schlicht ekelhaft!

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @Lowandorder:

      Schwer vorstellbar, welche Gefühle ihn bei der Morgentoilette beschleichen.

      Man könnte meinen, er räche sich für ein tiefer liegendes Problem.

      •
        @571 (Profil gelöscht):

        Sie sollten die durch jahrhundertelanges Schmoren im eigenen Saft

        erworben-internalisierte - fette Indolenz/Schmerzunempfindlichkeit nicht unterschätzen - doch doch -

        Kam ich doch einmal neben einer Dame aus dem anderen Adelsstall der "Innereführungkettenreaktion" (Wolfgang Neuss) zu sitzen&zuhören!

        Reine Körperverletzung auf derangiert-sprachlichem - öh -

        Etepetete-Niveau!

    •
      @Lowandorder:

      FrozenThomas trauert unverhohlen den Zeiten nach - als eine

      NS-Reichsärzteschaft bis hin zu bekannten Versuchen staatstragend sich in den Dienst des Völkischen stellte. & Deren Spitzenprodukte postWK II - auch gern an der Spitze weitermachten!

      Diese Zeiten - sind zum Glück vorbei!

      Seien wir & vor allem aber die Ärzte wachsam gegenüber derartigen dreisten menschenverachtenden staatlichen Ansinnen, ja Angängen!

       

      Principiis obsta! Wehret den Anfängen! Das gilt uneingeschränkt auch für die Richterschaft!

      • L
        @Lowandorder:

        Der nächste Schritt geht vll. in diese Richtung. Willfährigere Amtsärzte könnten das "Problem" lösen. Nein, es ist noch nicht überstanden, Ius sanguinis.

        •
          @lions:

          Sie haben recht - das steht leider zu befürchten!

          (&wer wird schon Amtsarzt - mit Verlaub!)

          Da kann die 4. Gewalt mal zeigen, ob sie jenseits allfälliger Hofberichterstattung -

          Echt was drauf hat!

        • T
          @lions:

          Der Innenminister muss Recht & Gesetz durchsetzen. Abschiebungen gehören dazu. Abschiebe-Hindernisse auch. Abgesehen davon, dass die meisten Abschiebungen innerhalb Europas erfolgen, erscheint es wirklich nicht plausibel, dass über 70% einer sonst eigentlich übergesunden Population (siehe Berichte zur Gesundheit von Flüchtlingen) nicht reisetauglich sein sollen.

           

          Wer gegen eine weitere Asylrecht-Verschärfung ist, sollte sich dafür stark machen, dass das bestehende Recht in beide Richtungen (pro und contra Asyl) angewendet wird. Dann bräuchte es nämlich gar keiner Verschärfung.

           

          Ich weiss nicht, was hier im TAZ-Forum los wäre, wenn über 70% von (z.B. rechtenextremen) Straftätern als nicht verhandlungsfähig oder nicht haftfähig bzw. nicht strafvollzugstauglich eingeschätzt würden ... und das Recht somit nicht durchgesetzt würde.

          • CW
            @TazTiz:

            Welche "Berichte zur Gesundheit von Flüchtlingen" meinen Sie?

             

            Flüchtlinge schleppen kaum virulente Keime ein, die sich auf die einheimische Bevölkerung übertragen könnten. Aber ist jemand, der aus einem Kriegsgebiet oder vor individueller Verfolgung geflohen ist, denn automatisch "gesund", nur weil er keine infektiösen, unter umständen auch resistenten Keime mitbringt?

             

            Die dramatischen Zustände in der psychotherapeutischen Betreuung von Flüchtlingen, wo die Wartezeiten auf einen Ersttermin über ein Jahr betragen, stellen ein sehr Ernst zu nehmendes Hindernis für Abschiebungen dar. Traumatisierte Personen ohne eingehende psychologische Begutachtung wegzuschicken, zurück in das Gebiet, aus dem sie kamen, ist zynisch und menschenverachtend.

            • T
              @cursed with a brain:

              "... ist jemand, der aus einem Kriegsgebiet oder vor individueller Verfolgung geflohen ist, denn automatisch "gesund" ...?"

               

              hat das jemand behauptet?

              Um diese Personengruppe geht es doch gar nicht!

              • CW
                @TazTiz:

                Ja. Sie.

                 

                "...einer sonst eigentlich übergesunden Population (siehe Berichte zur Gesundheit von Flüchtlingen) ..."

                 

                Um welche Personengruppe geht es denn, bzw. was ist denn für Sie eine "übergesunde Flüchtlingspopulation"?

            •
              @cursed with a brain:

              Dann kommt ja noch hinzu, dass Erdogan angeblich nur die "Alten, Schwachen und Kranken" schickt...

          • A
            @TazTiz:

            Schöner vergleich mit (rechtsextremen) Straftätern. Lässt tief blicken!

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