Haushaltsdebatte im Bundestag: Scholz verteidigt seinen Kurs
Der Bundestag diskutiert den Haushalt. Unions-Fraktionschef Merz greift den Kanzler scharf an, der hält dagegen. Die Generaldebatte im Livestream.
afp | Der Bundestag debattiert am Mittwoch den Haushaltsentwurf der Regierung für das kommende Jahr. Die Diskussion des Kanzleretats nutzt die Opposition traditionell zu scharfer Kritik an der Politik der amtierenden Bundesregierung.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Rede im Plenum bereits gehalten, die Spitzen der Fraktionen haben sich ebenfalls zu Wort gemeldet. Union-Fraktionschef Merz kritisierte die Bundesregierung. Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2023 sieht bei Ausgaben von 495,8 Milliarden Euro eine Neuverschuldung von 45,6 Milliarden Euro vor.
Empfohlener externer Inhalt
Zur Debatte stehen dann am Nachmittag die Einzeletats für das Auswärtige Amt (13.00 Uhr), das Bundesverteidigungsministerium (14.45 Uhr) und das Ministerium für Entwicklungshilfe (16.30 Uhr).
Am Donnerstag folgen dann die Debatten zu den Einzeletats weiterer Ministerien, ehe der Bundeshaushalt am Freitag endgültig verabschiedet werden soll.
Aktualisiert am 23.11.2022 um 10:25 Uhr. d. R.
Gemeinsam für freie Presse
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert