Hamburger Bürgerschaft

Ein roter Luftballon mit "Die Linke"-Aufschrift am Himmel

Die Hamburger Linke nach der Spaltung

Auf Scheidung folgt Wahlkampf

Linkspartei und BSW stehen nun in Konkurrenz: Wie sind sie mit Blick auf die Hamburger Bürgerschaftswahl in sechs Monaten aufgestellt?

Von Marta Ahmedov

24.8.2024

Dietrich Wersich (CDU) spricht auf dem Landesausschuss der Hamburg CDU. Er hat graue Haare, trägt einen blauen Anzug und gestikuliert mit den Händen.

CDU-Politiker bei Hamburg-Wahl

Dietrich Wersich plant Comeback

Der Theatermanager Dietrich Wersich will zurück in die Politik. 2015 war er als Herausforderer des damaligen Bürgermeisters Olaf Scholz gescheitert.

20.8.2024

Bunte Einfamilienhäuser zu Füßen von Windrädern

Windkraftanlagen in Hamburg

Ausgleich für Anwohner

Anwohner sollen von Windrädern in der Nähe profitieren. Hamburg will ein Gesetz dazu auf den Weg bringen. Andere Bundesländer zeigen, wie es geht.

Von Gernot Knödler

9.7.2024

Martin Dolzere steht an am Rednerpult der Hamburgischen Bürgerschaft und spricht

Linksfraktion in Hamburg verliert Sitz

Ex-Linker Martin Dolzer rückt nach

Weil eine Abgeordnete zurück tritt, erhält Dolzer ein Mandat. Er könnte sich mit den Ex-Linken-Abgeordneten Mehmet Yildiz und Metin Kaya zusammen tun.

Von Kaija Kutter

14.6.2024

ein Mann sitzt vor einem Plakat der Hamburger AfD-Fraktion

Teilnehmer des „Remigrations“-Treffens

Immer diese Pressefreiheit!

Kommentar von Jan Kahlcke

Bei der Hamburger AfD sollte Ulrich Vosgerau erzählen, was in Potsdam „wirklich“ geschah. Er hat vieles bestätigt, was Correctiv berichtet hatte.

1.3.2024

Arbeiter auf einem Hallendach mit PV-Anlage

Hamburgs neues Klimaschutzgesetz

1,5-Grad-Ziel adé

Der rot-grüne Senat will den neuen Klimaplan überarbeiten, um das Pariser Klimaziel zu erreichen. Nun ergab eine Anhörung: Das wird nicht ausreichen.

Von Gernot Knödler

6.10.2023

Menschen sitzen an langen Tischen in einem Saal, ein paar Zuschauer sitzen auf Stühlen auf einer Galerie dadrüber

Neue Parlamentsräume in Hamburg

Wie durch ein Guckloch

Kommentar von Kaija Kutter

Hamburgs Bürgerschaft benutzt für ihre Ausschussarbeit einen neuen Saal. In dem können Publikum und Journalisten die Senatoren nicht sehen.

18.2.2023

Wolfgang Schmidt reckt das Kinn nach oben

Kanzleramtschef im Cum-Ex-Ausschuss

About Scholz

Wolfgang Schmidt (SPD) sagt im Untersuchungsausschuss, was er alles nicht weiß – und warum sein Freund Olaf Scholz trotzdem unschuldig ist.

Von Jan Kahlcke

30.9.2022

Mehmet Yildiz steht am Redepult der Bürgerschaft.

Zerwürfnis bei Hamburger Linken

Linksfraktion verliert Abgeordneten

Der Politiker Mehmet Yildiz wird fraktionsloser Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft. Er wirft den Kollegen Rassismus und Mobbing vor.

Von Kaija Kutter

25.2.2022

Hintereinanderstehende Plakate zum Volksentscheid "Volksentscheide verbindlich machen"

Direkte Demokratie in Hamburg

Volksbegehren verfassungswidrig

Das Hamburgische Verfassungsgericht urteilt zugunsten des Senats. Der kann sich weiterhin über Bürgerentscheide auf Bezirksebene hinwegsetzen.

Von André Zuschlag

8.2.2022

Menschen hinter einer Glastür sitzen an Tischen.

Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft

Pressefreiheit darf nicht leiden

Kommentar von Kaija Kutter

Laut Grundgesetz entscheiden die Medien selber, was sie spannend finden. Das ist nicht die Aufgabe von Ausschussvorsitzenden oder Präsidentinnen.

20.11.2020

Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft

Parlament bleibt lieber unter sich

In Hamburg tagen Fachausschüsse vermehrt per Videokonferenz. Die Presse hat nur Zugang, wenn die Gremien ein „öffentliches Interesse“ annehmen.

Von Kaija Kutter

19.11.2020

Parlamentarische Arbeit in Hamburg

Radio aus dem Rathaus?

Unter Corona leidet auch die Demokratie, denn Fachausschüsse tagen ohne Publikum. Eine Lösung wäre ein Radio, wie es Schleswig-Holstein seit 2014 hat.

Von Kaija Kutter

2.11.2020