Grüne in Schleswig-Holstein-Wahl: Ewige Ein-Themen-Partei
Ihren Anspruch, stärkste Kraft zu werden, konnten die Grünen in Kiel nicht erreichen. Noch immer werden sie vor allem als Klima-Partei wahrgenommen.
D ie Grünen jubelten am Sonntagabend, sich selbst erklärten sie neben der CDU zur Wahlsiegerin in Schleswig-Holstein. Diese Deutung des Wahlergebnisses liegt nahe: Die Grünen haben im Vergleich zu 2017 mehr als 5 Prozentpunkte gewonnen und so viele Stimmen geholt wie nie zuvor – obwohl sie in Kiel erstmals ohne Frontmann Robert Habeck auskommen und gegen einen populären Ministerpräsidenten antreten mussten.
Gemessen an den eigenen Ansprüchen sind die Grünen trotzdem gescheitert: Das Ziel, die Ministerpräsidentin zu stellen, haben sie mit 25 Prozentpunkten Rückstand auf die Union klar verfehlt. Die Weltlage hätte ihnen eigentlich Rückenwind verschaffen können, der Krieg in der Ukraine liefert neue Argumente für das grüne Kernthema Energiewende. Einen „Fukushima-Moment“ wie 2011 in Baden-Württemberg erlebten die Grünen in Kiel aber nicht, die Partei könnte stattdessen sogar aus der Regierung fliegen.
Ein Hindernis auf dem Weg nach oben: Weiterhin werden die Grünen zu stark als Ein-Thema-Partei wahrgenommen. Der Klimapolitik schrieben die Wähler*innen in Schleswig-Holstein zwar einen hohen Wert zu und die Grünen haben in diesem Bereich mit Abstand die größten Kompetenzwerte. Aber sonst? Laut Infratest Dimap wird der CDU in der Außen- und Sicherheitspolitik deutlich mehr zugetraut als den Grünen, obwohl die in der Russlandpolitik doch von allen Parteien am wenigsten falsch gemacht haben. Ähnlich sieht es in der Finanzpolitik aus, obwohl Spitzenkandidatin Monika Heinold seit zehn Jahren Finanzministerin in Kiel ist. Und laut Forschungsgruppe Wahlen liegen die Grünen in der Sozial- und Wohnungspolitik auch weit hinter der SPD – obwohl die Unterschiede in den Wahlprogrammen nicht groß waren.
Neu ist dieses Problem für die Grünen nicht. Drängend ist es aber, seitdem sie einen Führungsanspruch formulieren. Nach der Bundestagswahl wollte die Partei eigentlich aufarbeiten, warum sie in der Breite nicht punkten konnte. Das Ergebnis vom Sonntag erinnert daran, dass da noch was zu tun ist.
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