Gebauer über Corona im Globalen Süden: „Corona verschärft Ungleichheit“
Arme Länder sind mehr denn je auf gerechten Ausgleich angewiesen, um die Coronakrise zu bewältigen, sagt Thomas Gebauer von medico international.
Feuerwehrmänner desinfizieren eine Straße in der äthiopischen Hauptstadt Addis Ababa Foto: Mulugeta Ayene/dpa
taz: Herr Gebauer, die Industriestaaten mobilisieren gigantische Ressourcen, um die Folgen der Sars-CoV-2-Pandemie abzufangen. Was droht dem Globalen Süden, der diese Ressourcen nicht hat?
Thomas Gebauer: Schon vor Wochen hat UN-Generalsekretär Antonio Guterres davor gewarnt, dass die Pandemie die ohnehin schon herrschende soziale Ungleichheit in der Welt weiter verschärfen wird. Im Süden ist die Coronakrise vor allem ein wirtschaftliches und soziales Problem.
Was bedeutet das?
Hierzulande kann der Lockdown vielleicht wirtschaftlich abgefedert werden. Im Globalen Süden wird das nicht der Fall sein. Schon in den USA gibt es ja kein Kurzarbeitergeld. Wie sollen die wirtschaftlichen Folgen in Afrika abgefangen werden, wie in Asien? Kaum waren hier die Geschäfte dichtgemacht worden, kam es zur Stornierung von Aufträgen in den asiatischen Textilfabriken. In Pakistan wurden daraufhin unmittelbar Arbeiter entlassen. In Südafrika fordert die Regierung „Social Distancing“, in Indien herrscht eine Ausgangssperre. Wie sollen Tagelöhner in den Slums auf ihre Tätigkeit und Einkommenssicherung verzichten? Schon jetzt gibt es deshalb Konfrontationen zwischen armer Bevölkerung und Sicherheitskräften.
Wird diese wirtschaftliche Dimension vernachlässigt und zu sehr auf die medizinische Seite geschaut?
Man darf das nicht gegeneinanderstellen. Auch die Gesundheitssysteme der Länder des Südens, die sich in einer fast schon permanenten Krise befinden, sind überlastet. Auch dort fehlt es an Schutzkleidung für Pflegende, Desinfektionsmittel, Aufklärungsmaterial. In somalischen Flüchtlingslagern fördern wir eine Organisation, die mit Wasserkanistern unterwegs ist, damit die Leute sich die Hände waschen können. In Deutschland wird ein Schutzschirm mit 122 Milliarden aufgespannt. Der Corona-Fonds, den die UN aufgelegt haben, soll gerade mal 2 Milliarden Dollar umfassen. Das ist ein Witz. Und es ist noch nicht mal sicher, ob die Summe auch zusammenkommen wird. Ohne global koordinierte Aktionen, ohne eine gerechte Nutzung der global vorhandenen Ressourcen wird es nicht gehen. Es müssen sehr viel mehr Mittel aus den reichen Ländern zu den armen fließen.
Die Industriestaaten fürchten eine Rezession ungekannten Ausmaßes. Welche Aussicht gibt es, dass sie trotzdem den Entwicklungsländern mehr helfen als bisher?
Im Augenblick dominiert die nationale Perspektive. Um der Krise wirksam begegnen zu können, wird die Welt nicht umhinkommen, über globale Umverteilung nachzudenken. Es ist jetzt oft von Solidarität die Rede. Die Frage aber ist: Welche Solidarität?
Welche gibt es denn?
Die Gefahr ist, dass es bei einer Solidarität unter Gleichen bleibt, einer nationalen Solidarität, die auf Abschottung setzt und schließlich einen autoritären Wohlfahrtstaat befördert, wie wir es in Polen oder Ungarn sehen. Gerade die Coronakrise macht deutlich, wie dringend stattdessen eine Solidarität auch mit Fremden nötig ist, eine kosmopolitische Solidarität, die sich auch in transnationalen Institutionen niederschlägt, die für einen globalen Ausgleich sorgen.
Was könnten solche Institutionen in der Coronakrise leisten?
Sie könnten etwa dafür sorgen, dass ein hoffentlich bald entwickelter Impfstoff allen zugänglich gemacht wird. Im Rahmen des bestehenden Patentrechts ist das nur schwer vorstellbar. Seit langem schon fordern wir, die Entwicklung von essenziellen Arzneimitteln zu einem öffentlichen Gemeingut zu machen.
ist Sprecher der stiftung medico. Von 1996 bis 2018 war er Geschäftsführer von medico international. Als Zivildienstleistender ist er Ende der 1970er Jahre zu medico gekommen. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten zählen Fragen der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik und die sozialen Bedingungen globaler Gesundheit.
Wäre das im Fall eines Corona-Impfstoffs nicht ohnehin so, weil alles andere politisch nicht vermittelbar wäre?
Es ist gerade ein paar Tage her, da wollte der US-Präsident Donald Trump den USA die Exklusivrechte für einen Impfstoff sichern, an dem in Deutschland geforscht wird. Die Empörung war groß, und irgendwie haben alle verstanden, wie unsinnig Eigentumsrechte an lebenswichtigen Arzneimitteln sind. Ja, das Fenster für eine Revision der patentgestützten Forschungspraxis im Pharmabereich ist gerade offen. Die Frage ist, ob wir imstande sind, es zu nutzen.
Bei HIV-Medikamenten hat das auch geklappt.
Aber nur durch öffentlichen Druck. Nur weil soziale Bewegungen in Ländern wie Südafrika und Indien, weil die Selbstorganisationen der Betroffenen und schließlich auch Studierende an großen Universitäten in den USA dafür gekämpft haben. Der öffentliche Druck wird auch heute nötig sein, wie der Streit um den Wirkstoff Remdisivir des US-Pharmakonzern Gilead zeigt. Der gilt als mögliches Corona-Medikament. Es ist nicht einmal eine Woche her, da versuchte Gilead, Remdisivir auf die Liste der „Arzneimittel für seltene Leiden“ setzen zu lassen. Dann läuft nämlich die Patentzeit länger. Nur der Wachsamkeit der Öffentlichkeit ist es zu verdanken, dass Gilead einen Rückzieher machen musste.
Wie würde ein anderes Pharmaregime konkret aussehen?
Costa Rica etwa hat aktuell vorgeschlagen, die WHO solle einen Patentpool einrichten, in den die Inhaber von Patentrechten ihre Patente abgeben sollten. Das wäre zumindest ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einer generellen Neuregelung des TRIPS-Abkommens über geistige Rechte im Welthandel. Schon jetzt ist darin auch die Möglichkeit von Zwangslizenzen vorgesehen, mit denen Regierungen, wenn es das Gemeinwohl erfordert, Eigentumsrechte an Arzneimitteln einschränken zu können. Was uns aber vorschwebt, ist, die Forschung und Entwicklung von Arzneimitteln insgesamt aus dem Patentschutz herauszulösen.
Die WHO klagt seit langem über Unterfinanzierung. Ist sie deshalb in der Coronakrise hinter ihren Möglichkeiten zurückgeblieben?
Vieles, was die WHO gemacht hat, war richtig. Und es sollte nun allen klar geworden sein, wie groß die Bedeutung der WHO für die Gewährleistung globaler Gesundheit ist. In der Krise sieht man dann aber auch die Schwachstellen.
Welche sind das?
Der WHO fehlen die Mittel, um den einzelnen Ländern wirkungsvoll beim Aufbau gesundheitlicher Gemeingüter zur Seite zu stehen. Dazu zählen Systeme der Früherkennung, Laboreinrichtungen, Zugang zu Daten oder die Planung von Informations- und Aufklärungskampagnen. Darüber hinaus mangelt es an den Ressourcen für global koordinierte Antworten, etwa zur Beschaffung von Schutzkleidung. Die WHO kann an ihre Mitgliedstaaten appellieren, mit Geldtransfers die sozialen Folgen der Pandemie abzufedern, nicht aber mit eigenen Programmen selbst dafür sorgen.
Welche Summe braucht die WHO, die ihr von den Geberstaaten verweigert wird?
Die Pflichtbeiträge sind vor einigen Jahren eingefroren worden. Insgesamt kann die WHO im Jahr etwa 4 Milliarden Dollar ausgeben. Ein großer Teil des Budgets kommt aber von privaten Gebern, allen voran der Gates-Stiftung, und ist zweckgebunden. Gerade jetzt wird deutlich, wie unhaltbar dieser Zustand ist. Es wäre viel gewonnen, wenn das Budget über Pflichtbeiträge gesichert wäre.
Was kann die Zivilgesellschaft im Globalen Süden zur Bewältigung der Coronakrise beitragen?
Ganz entscheidend ist, dass diejenigen, die nun unter der Pandemie und ihren Folgen leiden, nicht diskriminiert und ausgeschlossen werden. Unsere Partner in Südafrika sprechen in diesem Zusammenhang von Health Sanctuaries, womit eine häusliche und unterstützende Pflege gemeint ist. Statt die Betroffenen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Lage viel eher gezwungen wären, gegen Auflagen zu verstoßen, einer gesundheitspolizeilichen Repression auszusetzen, sollen sie den Schutz bekommen, den sie brauchen. Das ist eine sehr wichtige Aufgabe, und es ist kein Zufall, dass dieser Vorschlag aus Südafrika kommt. Denn hier hat man sehr früh gelernt, dass sich HIV/AIDS nur bekämpfen lässt, wenn man Kranke nicht stigmatisiert und ausschließt.
Weil sie sonst aus Angst vor der Repression ihre Krankheit nicht diagnostizieren lassen und unerkannt weitere Menschen anstecken?
Unter anderem. Als in Deutschland die ersten HIV-Fälle diagnostiziert wurden, haben Leute wie der CSU-Politiker Peter Gauweiler vorgeschlagen, diese wegzusperren. Es waren die HIV-Selbstorganisationen, die das verhindern konnten und Strukturen für einen auf Selbsthilfe basierenden gesellschaftlichen Umgang mit der Krankheit aufgebaut haben. Die wirken bis heute sehr stabilisierend. Die Botschaft war damals: Die Kranken sind nicht der Feind. Statt ihnen mit autoritären Maßnahmen zu begegnen, müssen ihnen Möglichkeiten zur sozialen Partizipation geboten werden. Das gilt entsprechend auch für den Schutz derjenigen, die von Corona betroffen sind.
In Ländern wie Deutschland ist der Fixpunkt der Diskussion die Zahl der Beatmungsplätze. Die soll um jeden Preis ausreichend bleiben. Um welche medizinischen Fragen dreht sich die Corona-Diskussion in Ländern, in denen es so gut wie keine Intensivmedizin gibt?
Etwa um Tests. Unsere Partner in Bangladesch erproben derzeit eigene Testsubstanzen, die sie im Land einsetzen können, um die Antikörperbildung nach einer überstandenen Infektion feststellen zu können. Auch in dieser Krise sind die Länder des Südens nicht einfach nur Hilfeempfänger. Die können selbst hochaktiv sein.
Wird in Entwicklungsländern damit gerechnet, weniger medizinische Probleme zu bekommen, weil es weniger alte Menschen gibt?
Eher nicht. Die Sorge ist schon zu spüren, dass die Krise auch sie massiv treffen wird. Klar sagen einige, dass sie nicht so viele Hochbetagte haben wie Japan oder Italien. Aber auch wenn nur ein paar Menschen betroffen sind, muss deren Schutz gewährleistet sein.
Sind die Staaten, in denen Ebola sich ausgebreitet hatte, besser vorbereitet?
Ja, nach Ebola ist in den damals betroffenen Ländern einiges verbessert worden, vor allem im Bereich der Krisenvorbereitung. Katastrophenschutzpläne wurden erarbeitet, viele der öffentlichen Gesundheitsstationen rehabilitiert. Die Zeit, in der Krankenstationen aufgrund ihrer schlechten Ausstattung eher Orte der Ansteckung als der Heilung waren, schien vorbei zu sein. Nun aber sind auch diese Erfolge gefährdet. Die Befürchtung ist, dass nun die internationale Finanzierung hierfür gestrichen wird, weil der Norden das Geld wegen Corona für sich selber ausgibt.
