Frauenparkplätze vor Gericht: Blick ins Juristenhirn

Ein Jurastudent verklagt die Stadt Eichstätt, weil die Parkplätze für Frauen ausgewiesen hat. Er fühlt sich benachteiligt. Sonst fühlt er nicht soviel.

Vor Gericht ging es nur um die Schilder und wie sie ausgestaltet sind Foto: dpa

MÜNCHEN taz | Was muss das für ein Typ sein, der sich als Mann an Frauenparkplätzen stört – und zwar so sehr, dass er vor Gericht zieht, weil er sich in seiner „allgemeinen Handlungsfreiheit“ verletzt sieht? Ein Rechter, ein zu kurz Gekommener? Ein Mann als Opfer von Frauenschutz oder einer, der cholerisch wird, wenn er nicht gleich einen Parkplatz findet, wo es doch gleich am Eingang freie gibt?

Verwaltungsgericht München, vor dem Verhandlungssaal 5 steht Kläger Dominik B., 25 Jahre alt, elegant gekleidet, die Sonnenbrille steckt gut sichtbar am Jackett. Jurastudent in Würzburg. Typ Schwiegersohn aus gut betuchtem Hause. Beim Warten – im Saal 5 wird gerade noch über einen Katzensalon verhandelt – sagt er, er wolle „einen Beitrag zur Gleichstellung von Mann, Frau und dem dritten Geschlecht erreichen“.

B. klagt gegen die Kennzeichnung mit blauen Schildern von 30 der insgesamt 420 Plätze im vorderen Bereich eines Parkplatzes im oberbayerischen Eichstätt. Auf die ist in Weiß ein großes „P“ gedruckt, darunter steht: „Nur für Frauen“. Den Jahreswechsel 2017/18 habe er in Wien verbracht, auf der Rückfahrt legte er einen Zwischenstopp bei einem Freund in Eichstätt ein. Und sah die Schilder – da offenbar begann das angehende Juristenhirn zu rattern.

Die Parkplätze in Eichstätt haben eine Vorgeschichte: 2016 war an diesem Ort eine Frau vergewaltigt worden. Um für mehr Sicherheit zu sorgen, wurden der Weg von dort in die Innenstadt besser beleuchtet und die Frauenparkplätze geschaffen, wie Eichstätts Verwaltungsdirektor Hans Bittl berichtet. Auf die Frage, ob diese Vorgeschichte nun seine Haltung verändere, sagt der Student B. nur: „Nein.“

Nachts alleine

„Machen Sie so etwas öfter in Deutschland?“, fragt ihn der Vorsitzende Richter Dietmar Wolff zu Beginn der Verhandlung. B. verneint. Wolff sagt einleitend, dass die Gerichtskammer für Verkehrsrecht zuständig sei, und es deshalb weder um Fragen der Diskriminierung, der Gleichstellung oder der Rechtmäßigkeit von Frauenparkplätzen gehe. Sondern nur um die Schilder und wie sie ausgestaltet seien.

B. darf vortragen, er liest einen von ihm verfassten drei Seiten langen juristischen Text ab, darin ist von einem „Scheinverwaltungsakt“ der Stadt Eichstätt die Rede und dass diese „hoheitliches Handeln“ nur vorgegeben habe. Probt der Jurastudent da schon für das Examen, macht er sich mit dieser Fachübung auf Kosten von Frauen lustig, von denen jede von der Angst erzählen kann, wie es sich nachts anfühlt, wenn man allein auf einem dunklen Parkplatz hinten sein Auto sucht? „Mal sehen, welche Note ich bekomme“, hatte B. vor dem Verhandlungssaal gesagt.

Die Parkplätze haben eine Vorgeschichte: 2016 war hier eine Frau vergewaltigt worden

Richter Wolff präzisiert die eng umrissene Besonderheit des Falles: Dieser Parkplatz in Eichstätt ist kein privates Grundstück, wie es die meisten Parkgaragen sind, sondern eine öffentliche Fläche, für die die Straßenverkehrsordnung gilt. Allerdings, so Wolff: „Die StVO sieht dieses Zeichen nicht vor.“ Es gehe um „Rechtsschein“. Das Schild ist kein Parkverbot für Männer, das Bußgelder zur Folge haben könne. Es sei eine Empfehlung, das wie ein amtliches Verkehrszeichen aussehe.

Also: Die Stadt Eichstätt soll das Aussehen der Schilder ändern. Weiße statt blaue Farbe etwa, so der Richter. Und das Wort „bitte“ verwenden: „Bitte nur Frauen parken“. Kläger und Beklagter sind einverstanden, der Termin wird einmütig ohne Urteil beendet. Eichstätt muss bis 1. März neue Schilder anbringen. Jeder trägt seine Fahrtkosten, die Gerichtskosten von 400 Euro werden geteilt.

Jurastudent Domik B. sagt ­danach: „Ich bin sehr zufrieden.“ Juristische Übung in der Praxis bestanden. Lustig war es nicht.

Comments

[LittleRedRooster]

ääähhhh... Ich möcht ja heute nicht groß stören, aber Wikipedia meint dazu:

"Nach Auffassung des Hessischen Landeskriminalamtes kann die Bereitstellung von gut beleuchteten und videoüberwachten Frauenparkplätzen nahe an den Ein- und Ausgängen eine Maßnahme sein, das allgemeine Sicherheitsgefühl von Frauen und damit auch die Attraktivität von Parkhäusern zu erhöhen. Mit der tatsächlichen Bedrohungslage habe dies weniger zu tun. Aus der Polizeilichen Kriminalstatistik geht demgegenüber hervor, dass in Deutschland Belästigungen, Überfälle usw., denen Frauen zum Opfer fallen, in Parkhäusern nicht häufiger vorkommen als anderswo. In Hessen richtete sich im Jahre 2003 lediglich eine von 1000 der in Parkhäusern begangenen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.[8]

Eine Studie zur Frage von Tatorten hat ergeben, dass es eher selten die typischen Angstorte sind, an denen Frauen Gewalt tatsächlich erleben und häufiger gerade diejenigen Orte, an denen sich Frauen in der Regel sicher fühlen wie die eigene Wohnung. Diese Beobachtung korrespondiert mit dem Ergebnis, dass die Täter häufig Partner und Ex-Partner sind und sehr viel seltener unbekannte und flüchtig bekannte Personen.[9]"

Aber das hat ja sicher alles nichts zu bedeuten - und ich kann da auch überhaupt nichts dafür und bin auch schon wieder weg.

[Lowandorder]

@LittleRedRooster Letzteres im Jahr des Schweins logo^¡^

“Das Schwein hat mit dem Hahn zwar ein ausgeprägtes Bedürfnis nach Wahrheit gemeinsam, doch ist dies beim Hahn hinter all der lauten Gockelei und manchen Aufschneidereien so gut versteckt, dass das Schwein seine Absichten gar nicht bemerkt. Stattdessen fühlt es sich von der taktlosen, direkten Art des Hahnes vielfach verletzt, und so wird diese Kombination wohl eher zu den seltenen gehören.

Seine Majestät, der Hahn stolziert so lange mit seinem prächtigen Gefieder vor dem Schweinestall herum, bis es auf dessen Kikeriki hereinfällt. Dabei könnten sie sich eigentlich ganz gut ergänzen. Was der eine nicht kann, tut der Andere. Der Hahn schafft, und das Schwein teilt die Ressourcen ein. Das Schwein beginnt einen Satz, der Hahn kräht ihn zu Ende. Sie ergänzen sich einfach wunderbar. Eine mitunter lang anhaltende und sehr glückliche Verbindung!“ Na Mahlzeit.

Na bitte - Geht doch & wie passend. Gell

unterm—dess aber laßmer mal weg—

Refrain: Spieß voran, drauf und dran,

setzt auf’s Klosterdach den roten Hahn!

“…Odenwälder Bauernarmee, während der Bauernkriege des 16. Jahrhunderts“

Liggers. Ei - joo. Besser is das. Gelle.

[LittleRedRooster]

@Lowandorder Was denn? Jetzt auch noch chin. Astrologie?

Also hörmal: So nen Heckmeck zahlt die Krankenkasse nie, das sag ich Ihnen gleich vorweg. Das geht auf Ihre Rechnung. Hab ich nicht bestellt!

Aber wenn schon, denn schon richtig: Wir ham noch immer das Jahr des überall rumkackenden Köters, mein Bester. Das Jahr der gebratenen Schweinchen beginnt erst am 5.2.19.

Dann aber: Mahlzeit !

[Lowandorder]

@LittleRedRooster Ja wie*¿* Erst ab 5. 2. - dat wüßt ich ever. Denn Sprung - einer wie Sie^¿^

Aber locker. Na - Si’cher dat. Da mähtste nix. Normal.

[dator]

Warum muss ein Gericht ein solches Thema überhaupt annehmen?

[Zwieblinger]

Als nächstes klagt das Würstchen einen Termin beim Frauenarzt ein.

[4813 (Profil gelöscht)]

Man könnte auch vermuten, dass er Mutti und Vati noch nie nackt gesehen hat und ihm auch ansonsten der Unterschied der Geschlechter noch nicht bekannt ist.

So ein armes Würstchen.

PS: Darf ich jetzt auch auf Mutter/Kind Parkplätzen parken? Bei Rewe? Supi!

[93559 (Profil gelöscht)]

"Gleich(!)berechtigung funktioniert halt nicht, wenn man Unterschiede macht."

Falsch, genauso funktioniert Gleichberechtigung, einem Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandelt wird.

Ein Einbeiniger muss nicht mit einem intakten Mensch um den Sieg in einem Rennen laufen.

Es geht nicht um Gleichmacherei, sondern gleiche Möglichkeiten und wenn Frauen häufiger von Vergewaltigungen in dunklen Ecken betroffen sind als Männer, dann ist ein naher und hell beleuchteter reservierter Parkplatz deren Ermöglichung, den öffentlichen Raum ebenso angstfrei zu benutzen wie Männer.

[rero]

@93559 (Profil gelöscht) Dafür werden Männer häufiger Opfer von Gewaltdelikten.

Snioren fühlen sich im Dunkeln allgemein unsicher.



Hätten nicht alle was von besserer Parkplatzbeleuchtung?

[derscholli]

@93559 (Profil gelöscht) Sie können das jetzt drehen und wenden wie Sie wollen. Aus der Tatsache, dass Frauen bei Vergewaltigungen häufiger Opfer sind (anders als im Übrigen bei anderen Gewalttaten, die sich leider auch auf Parkplätzen ereignen), kann NICHT grundsätzlich abgeleitet werden, dass Frauen allgemein ein höheres Schutzbefürfnis haben. Und genau das wird hier gemacht. Ich möchte das Leid der betroffenen Frauen weder in Abrede stellen noch aberkennen, aber die Schlussfolgerung ist so einfach nicht richtig. Wer etwas gegen Gewalttaten auf Parkplätzen tun will, kann dazu allerlei Mittel ergreifen: mehr Licht, bessere Übersichtlichkeit, Notrufsäulen etc.; damit wäre dann effektiver geholfen, und zudem ALLEN, die sich, warum auch immer, auf solchen Parkplätzen ängstigen. Denken wir z.B. mal an Ältere oder Männer mit schwächerer Konstitution, denen bei der gewählten Regelung klar gemacht wird, dass sie auf den sicheren Plätzen unerwünscht sind.

[93559 (Profil gelöscht)]

@93559 (Profil gelöscht) Korrektur: indem Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandelt wird

[LittleRedRooster]

@93559 (Profil gelöscht) "... genauso funktioniert Gleichberechtigung, indem Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandelt wird" (Bekassine)

Aua! So deutlich bekommt man es aber selten serviert.

Mit dem Gleichheitsgrundsatz unseres Grundgesetzes hat das aber wohl nichts mehr zu tun. Vielmehr klingt das wie eine Begründung für angestrebte Privilegien.

Sowas habe ich zuletzt von einem abgehalfterten Adeligen zu hören bekommen.

[Lowandorder]

@LittleRedRooster Wenn Bekassine & der kleine Hahn sich streiten - er krähend via Adel auf sei Mist - für Karlsruhe ist - 's beizeiten:

“Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebietet dem Gesetzgeber, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln (vgl. BVerfGE 120, 1 ; 122, 210 ; stRspr). Er gilt für ungleiche Belastungen wie auch für ungleiche Begünstigungen (vgl. BVerfGE 116, 164 ; 122, 210 ). Aus dem allgemeinen Gleichheitssatz ergeben sich je nach Regelungsgegenstand und Differenzierungsmerkmalen unterschiedliche Grenzen für den Gesetzgeber, die vom bloßen Willkürverbot bis zu einer strengeren Bindung an Verhältnismäßigkeitserfordernisse reichen (vgl. BVerfGE 116, 164 ; 117, 1 ; 120, 1 ; 123, 1 ; stRspr). Für die Anforderungen an Rechtfertigungsgründe für gesetzliche Differenzierungen kommt es wesentlich darauf an, in welchem Maß sich die Ungleichbehandlung von Personen oder Sachverhalten auf die Ausübung grundrechtlich geschützter Freiheiten nachteilig auswirken kann (vgl. BVerfGE 105, 73 ; 112, 164 ; 122, 210 ; stRspr). Genauere Maßstäbe und Kriterien dafür, unter welchen Voraussetzungen der Gesetzgeber den Gleichheitssatz verletzt, lassen sich nicht abstrakt und allgemein, sondern nur in Bezug auf die jeweils betroffenen unterschiedlichen Sach- und Regelungsbereiche bestimmen (vgl. BVerfGE 112, 268 ; 122, 210 ; stRpr).“

– Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland -

unterm——

de.wikipedia.org/wiki/Gleichheit

kurz - so differenziert ist’s Les Rouges -

KA Primadonnen - aus Stift&Feder - öh geronnen.…servíce. Gern&Dannichfür.

Normal.

[LittleRedRooster]

@Lowandorder Wow - gaaaanz große Show ! Drei Kubikmeter Sülze vom BVG zu einer simplen Frage die gar nicht gestellt wurde, nämlich: wie soll sich der Gesetzgeber verhalten, bei Streitereien um Parkplätze?

Und die richtige Antwort darauf soll sein: "Genauere Maßstäbe und Kriterien (...) lassen sich nicht (...) allgemein (...) bestimmen"!? Glaub ich nicht!

Merkt's keiner, dass sich da das BVG einen schlanken Fuß und lieber aus dem Staub gemacht hat - nicht ohne eine beeindruckende Blendgranate abzufeuern.

Die Frage nach Parkplatzprivilegien wurde mit diesem Sermon noch nicht einmal tangential berührt. Und das ist auch ziemlich vernünftig so. Wer, bitte, bemüht den das BVG wegen so nen Scheiß? - Niemand! Noch nicht einmal "übende" Jurastudenten mit einem gewissen Hang zum Sandkasten. Der Schmarren fand vor einem Verwaltungsgericht statt - und auch die haben haben sich lieber semi-salomonisch aus der Affäre gezogen. Weil's ja eh Wurscht is - wenn auch nicht Hirnwurscht, weil die gips ja nimmer, gell.

Nee, mein Lieber: muß nicht immer alles Law & Order sein.

[Lowandorder]

@LittleRedRooster Ja wie*¿* - humorlos sanns aach noch.

Aah - Geh! “Wenn der klaa Hahn -

Kräht sei Köckerlkööö aaf sei ahl Mist.

Ändert sich‘s Wetter - oder‘s bleibt halt.

Ha no. Wie es is^¡^ Gellewelle.

unterm——einfach bei - Liggers -

@Sven Günther in die Lehre - hm^¿^

Dann vllt - könnts halt gehen - vllt.

Aber - maa waas es nit. Wollnichwoll.

Normal.

[LittleRedRooster]

@Lowandorder "Humorlos?"

Mit Verlaub: Mir ist das Köllsche ja nicht so ganz unbekannt, zwecks freundschaftlicher Beziehungen nach dorthin und auch unregelmäßigen Besuchen dort. Aber was Sie da manchmal vom Stapel lassen lass ich rellativ oft einfach mal liegen. Das ist mir manchmal einfach vom sprachlichen her komplett unverständllich - und dann auch noch Ihre ausgeprägte Neigung zu nicht nachvollziehbaren Gedankensprüngen....

Nee, also echt: Ihre Witze kommen bei mir öftersmal gar nicht an.

Ich fürcht da kommen wir auch mit Astrologie nicht recht weiter, gell. Schade eigentlich!

[Lowandorder]

@LittleRedRooster Schonn.

[LittleRedRooster]

@Lowandorder "Schonn." (L&O)

"Schonn" ???? - Schon wieder !!!

Also nu paß mal Obacht: Ich Germanski - nixe verstehn Deine Kalauers. Kapito?

Vielleicht sollten wir uns ja auch präkommunikativ auf ein annähernd gemeinsames Blutalk-Niveau einigen. Vielleicht hilft das - keine Ahnung, bin aber für undogmatische Maßnahmen durchaus gelegentlich zu haben, gell. Zwecks die Völkerfreundschaft und all das Gedöns, gell. Aber hier bei mir gips halt kein Kölsch im Reagenzstangerl - wenn das ne Rolle spielen sollte.

Aber: Ach ohjeh, da mir fällt gerade ein: Kann es sein, dass bei Euch schon wieder die Karnevalsaison am Toben ist?

Ausnahmezustand? Funkemariechen aufm Table? Notaufnahme? Intensivstation?

Na dann: Gute Besserung!

[Lowandorder]

@LittleRedRooster “Schonn.“ Paßt halt immer. Newahr.

Na - Si’cher dat. Da mähtste nix.

Normal. Schonn.

Im übrigen - in Kölle - is halt immer Karneval.

Normal.

Sorry - Nischt for unjut - wa.

[LittleRedRooster]

@Lowandorder Tja, das mit dem Dauer-Karneval in Kölle is mir nicht ganz unvertraut, auch wenn ich dem Crescendo in den bewußten Climax-Wochen immer mit Absicht entzogen hab. So dicke brauch ichs nämiglich gar nicht. Sowas überlebt man ohnehin nur als rheinische Exzessnatur.

Kölle: Hässliches Städtchen mit superguter Kneipen-und Musikkulur, brauchbarem Bierchen und sehr sehr liebenswerten Leutchen mit besonderer Art von Humor an jeder Ecke. Ich denke, Euch sollten wir wieder in ol' Bavaria eingemeinden, dann klappt das auch wieder mit dem Fußball.

Also: Paßt scho! - Aber an Euren Kommunikationstechniken solltet Ihr noch a bisserl arbeiten, gell.

Serwaß - Habe die Ehre, mein Freund.

[Lowandorder]

@LittleRedRooster Liggers. Bannig fixen Dutt - hm^¿^

Harr jümmers dee Lüd unner Win‘ hatt

Dee so bannig gau weeten do - wat ik to doon har.

Liggers. Harr - Harr.

Jau. Kaan liggers - Kattenshiit in Düstern rüüken. Da mähtste so fix - nix.

Normal.

unterm—btw - an die Hand gecheckt -

Wiglaf Droste - Sprichst du noch oder kommunizierst du schon?

m.youtube.com/watch?v=gfAmM2Q_Ric

&

Südlich des Weißwursthorizontes*¿*

Dat wüßt ich ever. Normal - nich.

Da - mähtste nix. Na - Si’cher dat.

[LittleRedRooster]

@Lowandorder "Südlich des Weißwursthorizontes" (L&O)

Kleines Update - kostenfrei: Das muß "Weißwurstäquator" heißen.

Is echt mindestens so schrecklich wichtig wie der richtige Senf dazu. Ehrlich wahr!

Bitte sehr - gern geschehn.

Pfüat di Gott.

[Lowandorder]

@LittleRedRooster Dank‘derschön.

Klar. Aber dichterische Freiheit.

&

Weil ihr gern ja ne Hälfte wärt - dabei seid‘s halt irgendwo da - jenseits unten.

Hinterm Horizont halt - bis zu dem‘de eh - in aller Bescheidenheit nur gucken kannst ( remember 'Jenseits von Afrika)

kurz - Landratten - “de weet halt vonne Steenstroot nix aff^¡^".…servíce.;))

Liggers. Hol di fuchtig.

[93559 (Profil gelöscht)]

Da gibt es also den einen Studenten, der als Hobby am Wochenende ÄrztInnen anzeigt, die auf ihrer Webseite bekannt geben, dass sie auch Abtreibungen machen und dann dieses Würstchen, das meint, Männer würden durch Frauenparkplätze diskriminiert und deshalb das Gericht bemüht.

Meine Güte, wie ekelhaft.

[Rudolf Fissner]

„Nee - was ein "Herrenreiter" war (oder ist) wissen Sie offenbar nicht„ (Littleredroster)

? Ja wat is den nu ein Herrenreiter? Was soll ich mit der Information anfangen, dass Sie denken, dass Jim Hawkins es „offenbar nicht weiß“?

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner Ooch Gemach Gemach bei Fissi jaMann

Geb ich doch glatt&gern'n Neckermann

de.wikipedia.org/wiki/Herrenreiter-Fall -

&Däh!

“…Der Kläger betätigte sich als Herrenreiter (heute würde man sagen: Dressurreiter) auf Turnieren. …

Die Beklagte war Herstellerin eines pharmazeutischen Präparats, das nach der Vorstellung weiter Bevölkerungskreise auch der Hebung der sexuellen Potenz diente. Sie hatte zur Werbung für dieses Mittel in der Bundesrepublik ein Plakat mit der Abbildung eines Turnierreiters verbreitet, dem ein Originalfoto des Klägers zugrunde lag. Eine Einwilligung zur Verwendung seines Bildes hatte der Kläger nicht erteilt. Der Kläger forderte von der Beklagten Schadensersatz in Höhe von 15.000 DM.…usw usf

& Urteil im Wortlaut

www.servat.unibe.ch/dfr/bz026349.html

“

Urteil

vom 14. Februar 1958

i. S. H. KG (Bekl.) w. S. (Kl.)

-- I ZR 151/56 --

I. Landgericht Köln

II. Oberlandesgericht Köln

Der Kläger ist Mitinhaber einer Brauerei in K. Er betätigt sich als Herrenreiter auf Turnieren. Die Beklagte ist Herstellerin eines pharmazeutischen Präparats, das nach der Vorstellung weiter Bevölkerungskreise auch der Hebung der sexuelBGHZ 26, 349 (349)BGHZ 26, 349 (350)len Potenz dient. Sie hat zur Werbung für dieses Mittel in der Bundesrepublik, u.a. auch in K., ein Plakat mit der Abbildung eines Turnierreiters verbreitet. Dem Plakat lag ein Originalphoto des Klägers zugrunde, das von dem Presseverlag S. auf einem Reitturnier aufgenommen worden war. Eine Einwilligung zur Verwendung seines Bildes hatte der Kläger nicht erteilt.…“

Na watten Glück - könnt ja sonst nicht aushelfen - wa^!^ …servíce.

Gern&Dannichfür

Normal.

[Sven Günther]

@Lowandorder Ich glaube nicht das Jim Hawkins das hier meint.

Herrenreiter ist ein Spottname aus der Kaiserzeit für einen hochmütigen, hohlköpfigen, blasierten und zudem adligen Reitersmann, Franz von Papen wurde so bezeichnet.

Aber das könnte er nur selbst auflösen.

[88181 (Profil gelöscht)]

@Sven Günther Bingo! Das ist es.

Wobei ich mir ehrlich gesagt auch nicht ganz sicher war.

Und: Der Knabe ist in der CDU, was ja nicht ehrenrührig und ist wohl in der Burschenschaft K.D.St.V. Rappoltstein.

Was ja eher passt.

Mir schien das Ganze eben einfach so eine Unsympathennummer zu sein.

[Sven Günther]

@88181 (Profil gelöscht) Jetzt bin ich aber etwas enttäuscht, ;-) ich dachte Sie hatten da eine Verbindung zu dem alten Punksong gesehen.

"Hoch zu Ross den Bundesgeier am Gewand.

Herrenreiter haben wieder zu sagen im Land.

Schwarz der Himmel unserer Zukunft,

Rot die Erde der Vergangenheit,

Gold die Zähne unserer Väter.

Jetpiloten werden plötzlich schwach in den Hüften.

Herrenreiter mit Spielzeugpistolen in den Lüften,

einer wird gewinnen beim Lieblings-Fernsehonkel der Nation.

Herrenreiter der Butler bringt den Ostfriesenerz schon."

Hat mein Vater als LP gehabt und der Herr scheint mir ein Prototyp dieser Art zu sein.

[Lowandorder]

@Sven Günther Na bitte - sach ich doch. Der alte Trott.

They ever come back.

Sie waren niemals fott.

Normal.

Njorp.

[Sven Günther]

@Lowandorder Scheint leider so zu sein...

[Lowandorder]

@Lowandorder Nich Punk - aber Dege

Notar Bolamus

m.youtube.com/watch?v=Dh9muft2JWI

Wenn der Senator erzählt

[Lowandorder]

@88181 (Profil gelöscht) Klar. Aber. Jede Zeit - hat ihren Sattel.

Von Papen zu Schleicher - Weimar - da verschwand langsam “der Scherben“so

(vulgo Monokel) weiter ~ NS mezomezo

&Däh! post WK II -

Blieb der Ladestock im Arsch noch gut erhalten. Nadelstreifen & Pferd - zwei: Neckermann & Stefan Aust Sympatico;(

Nu. Juristen dieser Sorte Unsymphat - eher 'n spatProdukt der Moderne - wa:

Alfred beschied noch seinen Sohn - ob solcher Berufswunschgelüste - “Jurist??

Mist. Wirdmer nicht, die hält man sich!'

unterm—- ergo auch klar —-wa^!^ Kalt:

Wer jetzt an Blackrock & Brilon Wald Im Merzen der TankDeckel vom Moped

la phantasia - denkt.

Na! Könnte voll mit der 2. Cessna - den Joystick im MioGriff haben. Geschenkt.

kurz - Braucht nen Lande- & keinen Frauenparkplatz. Wollnichwoll.

Liggers - Normal.

[Lowandorder]

@Lowandorder Sorry - Alfred Krupp - auch Ekel - aber vor Tetzlaff. Mehr so - Dicke Berta.

& later -

”Der Krupp-Prozess war der zehnte der zwölf Nachfolgeprozesse gegen Verantwortliche des Deutschen Reichs zur Zeit des Nationalsozialismus. Alfried Krupp von Bohlen und Halbach und alle noch lebenden Mitglieder des Direktoriums der Firma Krupp wurden angeklagt und verurteilt. Der Prozess war einer von drei Prozessen, die einen wirtschaftsstrafrechtlichen Hintergrund hatten (Flick-Prozess, I.G.-Farben-Prozess).

Later. Shure. Obwohl Obwohl -

“Der Nürnberger Chefankläger Robert H. Jackson betrachtete Krupp als einen zentralen Fall von Verbrechen von Industriellen im Verbund mit dem Nationalsozialismus:

“Four generations of the Krupp family have owned and operated the great armament and munitions plants which have been the chief source of Germany’s war supplies. For over 130 years this family has been the focus, the symbol, and the beneficiary of the most sinister forces engaged in menacing the peace of Europe.”

Aber - Gemach Gemach - have a look at

de.wikipedia.org/wiki/Krupp-Prozess

&

Hitler-Biografie von Volker Ullrich

Auf die Eliten konnte er sich verlassen

Ab 1939 schlüpfte Hitler in die Rolle des Kriegsherrn. Aus dieser Perspektive betrachtet Volker Ullrich den Diktator im zweiten Band seiner Biografie.

www.taz.de/!5567654/

&

Eben - wie bei den von Weizsäckers -

'Auf die Eliten konnte er sich verlassen'

Normal.

[Rudolf Fissner]

@Sven Günther Richtig! ;-)

[Lowandorder]

@Sven Günther Na - Si’cher dat Sie haben ja völlig recht

Aber Babushka - hm*¿* Get it^¿^ Fein.

& sowieso - hm?!

Neckermann - sah doch so was derart vertrocknet dabei aus. Paschd scho.

& btw - ;)

Wenn ich dess Zwirbel“Es ist erreicht“ -

Angesichtig werden - revoltieren meine

Bauchmuskeln einschl kackfrechLache!

Normal.

&

Nischt for unjut - wa.

…servíce.

[Januß]

Ein bizarrer Vorgang, der anderen Gleichstellungsinitiativen in nichts nachsteht.

Die Logik des Herren ist zwar insich geschlossen, wenn man glaubt das es keinen instrinsischen Unterschied zwischen Männer und Frauen gibt aber geht natürlich voll an der Realität vorbei.

Man kann nur hoffen das es sich hier um eine rein technische Trockenübung eines Jura-Nerds gehandelt hat.

[Lowandorder]

Na Servus

Selten so gelacht.

unterm----;)

Als Klausurfall gar nicht mal schlecht:

ala - “A macht B in die Hose - wer hat recht^¿^" - auf öffentlicher Fläche. Gell.

kurz - typischer Oberhammergauer.

[Jakob Cohen]

Kann man nur hoffen das er durch alle Staatsexamen durchfällt.

Aber, Streber wie er zu sein scheint, ist das wohl kaum zu erwarten und Moral wird nicht geprüft, leider!

[4813 (Profil gelöscht)]

"zu kurz gekommen" trifft es bei dem Jungen.

[Rhododendron]

Nach den gemachten Erfahrungen sind Frauenparkplätze einfach notwendig, sie sind kein überflüssiges Beiwerk, kein politisch korrektes Tätscheln. Da müssen dann geringere Interessen zurückstehen, so einfach ist das.

[relation]

Frauenparkplätze sind diskriminierend. So einfach. Für Frauen. Für Männer. Für Andere.

Die Polemik des Artikels lässt vor allem auf die paternalistisch-chauvinistische Haltung des Autors schließen. Die wohlmeinenden sind die lustigsten Toren.

[Katarina]

@relation @Relation: Ich stimme Ihnen zu.

Der Beitrag von Patrick Guyton ist zudem ein Kommentar/Meinungsäußerung und kein Artikel.

[Arno Birner]

@relation Im Artikel steht explizit der nachvollziehbare und gute Sinn dieses Frauenparkplatzes (und aller anderen) drin. Keine Lust zu lesen oder keine Lust zu verstehen?!

[relation]

@Arno Birner Ja, gelesen und verstanden. Danke der Nachfrage. Auch mit Lust

Wie gesagt, feine Ironie: das Ergebnis der guten Absicht ist diskriminierend. Nicht diskriminierend wäre z.b. den Parkplatz besser auzsuleuchten, umzubauen, Videoüberwachung oder Sicherheitspersonal, was das Sicherheitsgefühl für alle erhöhen würde. So wird aber aus einem einzelnen Kriminalfall jede Frau als per se bedrohte Art und jeder Mann als per se nicht bedroht angesehen und in Täter-Opfer Gruppen geteilt. Und Menschen, die sich nicht den beiden binären Geschlechtern zugehörig fühlen, finden gleich gar nicht statt.

[siri nihil]

@relation Nee, so lange hauptsächlich Frauen vergewaltigt werden und nicht Männer ist das überhaupt keine Diskriminierung. Aber Die können ganz beruhigt sein, Frauen schaffen es seltenst auf so einem 🚺Parkplatz zu parken, in der Regel stehen da schon Männer drauf, die sich diskriminiert fühlen oder faul sind.

[derscholli]

Mich würde ja mal interessieren, was das für Leute sind, die jetzt über diesen Jurastudenten herfallen. Sind die für oder gegen Geschlechterquoten in DAX-Konzernen, für oder gegen Mütterrente, für oder gegen Ladies Night in der Bar und Frauentag im Saunaclub?

Die Situation sollte eigentlich klar sein, schauen wir auf Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 3:

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, ... benachteiligt oder bevorzugt werden.

Vielleicht machen wir uns ja mal, ganz unabhängig vom Geschlecht von Opfer und Täter, mal Gedanken, wieso das überhaupt möglich ist, dass auf öffentlichen Parkplätzen einfach so Vergewaltigungen (und im Übrigen auch andere Gewalttaten, vielleicht dann vermehrt mit Männern als Opfer) stattfinden, und was man ganz grundsätzlich dagegen tun könnte? Polizei stärken? Videoüberwachung ausbauen? Notrufsäulen installieren? Beleuchtung verbessern? Ach nee, könnte ja Geld kosten und nach Überwachung aussehen.

[LittleRedRooster]

@derscholli Was ist das denn? Da ist ja noch Jemand der geradeaus schauen kann!

[Sven Günther]

@derscholli Es steht doch im Text, "Die StVO sieht dieses Zeichen nicht vor. Das Schild ist kein Parkverbot für Männer, das Bußgelder zur Folge haben könne. Es sei eine Empfehlung, das wie ein amtliches Verkehrszeichen aussehe."

Wenn Sie sich einfach auf einen Frauenparkplatz stellen, passiert ihnen als Mann überhaupt nichts, solange da die StVO gilt, da es hat einen reinen Hinweischarakter.

Gilt die da nicht, gilt das Hausrecht und der Hausherr kann es dann auch durchsetzen.

Sie werden da also nicht gesetzlich benachteiligt.

[martin.a.d]

@Sven Günther Haben Sie das vorher schon gewusst?

[Sven Günther]

@martin.a.d Ja.

[relation]

@derscholli Bingo!

[Kauz01]

Irgendwo hat er ja nicht ganz Unrecht. Gleich(!)berechtigung funktioniert halt nicht, wenn man Unterschiede macht.

Interssant ist in dem Zusammenhang auch, dass Männer öfter Opfer von Gewalt erbrechen werden, als Frauen.

[kami]

@Kauz01 Gleichberechtigung funktioniert aber auch nicht, wenn man ein paar Tausend Jahre Ungleichberechtigung betreibt, dann "ab heute sind vor dem Gesetz alle gleich" irgendwo hinschreibt und so tut, als ob sich alle Spätfolgen der Ungleichbehandlung und die Instant-Herstellung von tatsächlicher Gleichstellung damit auf mirakulöse Weise von selbst erledigt hätten.

Was Ihren letzten Satz zu den überproportional männlichen Opfern anbelangt: Erstens gilt das nicht für Vergewaltigungen auf nächtlichen Parkplätzen, die nahezu ausschließlich von Männern an Frauen begangen werden. (NEIN, das heißt nicht, dass alle Männer Vergewaltiger sind hergottnochmal.)

Zweitens sind auch in den Fällen, wo Männer überproportional die Opfer von Gewalt sind, immer noch ebenso überproportional Männer die Täter. (Cis. Konzeptuelle Komplikationen des Geschechtsbinarismus durch Trans* ua lasse ich hier der Kürze halber mal weg, da wichtig aber für die Frage statistisch nicht sehr relevant.)

Kurzum: Wenn Sie wirklich Sorge um Gewaltopfer haben und hier nicht nur beleidigte Männlichkeit über die skandalöse "Ungerechtigkeit" von Frauenparkplätzen abladen wollen, dann sollten Sie sich vielleicht mal mit dem Konzept toxischer Maskulinität beschäftigen. - Dem, wie Sie selbst schon sagten, neben Frauen auch Männer zum Opfer fallen. Diverse FeministInnen und KritikerInnen von Geschlechterrollen haben ziemlich gute Schriften darüber, was Patriarchat und toxische Maskulinität nicht nur mit Frauen sondern auch mit Männern Übles anstellt.



Hier im Forum scheint das nur leider nicht zu gehen, ohne dass solch sinnvollen Debatten in einem vielstimmigen Geheul über den vom bösen Feminismus geknechteten Mann ersäuft werden. Schade eigentlich. Auch für die männlichen Opfer.

[neubau]

@Kauz01 Jaja, aber von anderen. Gewaltverbrechen ist ja nicht Gewaltverbrechen.

[Clara Kreuzer]

Aha. Wenn die Deutsche Umwelthilfe Recht durchsetzt - gut. Wenn es ein junger Jurastudent macht (zugegebenermaßen in einem eher abstrusen Fall) - schlecht.

[DerFrank]

@Clara Kreuzer anschließe mich. danke!

[Arno Birner]

@Clara Kreuzer Der feine Unterschied ist, dass der Jurastudent Menschen schaden will (Frauenrechte bekämpfen) und dass die DUH Menschen helfen will (nicht an Abgasen sterben) - merken Sie was...

[Normalo]

@Arno Birner Zum Einen hat der junge Mann keine Rechte bekämpft, sondern nur die Stadtverwaltung gezwungen, klarzustellen, dass es an der Stelle keine speziellen (Vor-)Rechte für Frauen gibt. Ich finde auch seinen Standpunkt durchaus richtig, dass die Aufrechterhaltung und zunehmende Normalisierung des Zustands, dass es eigene Rechte gibt, die nur Frauen schützen, nicht nur die Männer benachteiligt sondern die Frauen in ein (Selbst-)Bild des ständigen potenziellen Opfers einmauert. Das hat nichts mit Gleichberechtigung zu tun und darf auch nicht das Ziel von Gleichstellungspolitik sein.

Davon abgesehen ist Ihr Argument auch nur das der vom politischen Zweck geheiligten Mittel.

[relation]

@Arno Birner Er sagt er wolle „einen Beitrag zur Gleichstellung von Mann, Frau und dem dritten Geschlecht erreichen“.

Er laut eigener Aussgae ein Gleichberechtigungsinteresse. Darin Frauenfeindlichkeit und gar die Beschneidung von Frauenrechten (die wir meiner Meinung nach übrigens nur Rechte nennen sollten) zu erkennen ist fantasievoll.

[Monomi]

@Arno Birner Auch Männer haben das Recht auf kurze Wege auf Plätzen an denen sie sich unsicher fühlen, das scheinen Sie irgendwie auszublenden...Und das ist in keiner Weise weniger bedeutsam als das von Frauen...

[Clara Kreuzer]

@Arno Birner Nein. Beide wollen Recht durchsetzen.

[Andreas V.]

@Clara Kreuzer Aber mit eklatant unterschiedlichen Motivationen.

[Katarina]

@Clara Kreuzer @Thomas Kreuzer. "..Beide wollen Recht durchsetzen.." - genau so ist es!! Leider werden sowohl im Beitrag (Artikel) als auch in den Kommentaren die unterschiedlichen Ebenen ständig vermischt.

[Zeuge14]

@Clara Kreuzer Na da haben wir es, also doch nicht verstanden.. Also fühlen Sie mal hin... Angst vor Mißbrauch. Und das wir solche Schilder in unserem Sozialgefüge überhaupt benötigen... schlimm genug.

[Trango]

Tja, Herr Guyton, immer schön sachlich bleiben, auch wenn's schwerfällt, Verwaltungsgerichte sind nicht nur für die DUH da.

[91655 (Profil gelöscht)]

"Früher" hat der Vermieter einer Sache dafür Sorge zu tragen, dass vor allem Niemand seiner Mieter*innen einer Gefahr ausgesetzt wird, weil er - trotz Einnahmen - z. b. an Beleuchtung, Überwachung und Personal - spart.

Ansonsten:

Ich erwarte, dass der Staat, unsere Gesellschaft und auch Parkhaus-Betreiber ("Lizenz zum Gelddrucken") ALLE, die "Bevölkerung" (siehe Kunstwerk im Bundestag) so gut wie möglich schützt - der Würde des Menschen, egal ob Kind oder Erwachsener usw.

[Motz Christian]

Ich sehe auch keinen Grund, weshalb Frauen bevorzugt Parkplätze erhalten. Elternparkplätze und Seniorenparkplätze hingegen, hielte ich so sinnvoll wie für Menschen mit Behinderung.

[88181 (Profil gelöscht)]

Früher nannte man solche Typen Herrenreiter.

[neubau]

@88181 (Profil gelöscht) Wenn Sie jetzt auf den Herrenreiter-Fall anspielen möchten, dann versteh' ich den Zusammenhang nicht. Was hat der vorliegende Fall mit Bildrechten zu tun?

[rero]

@88181 (Profil gelöscht) Was sind denn Herrenreiter? :-)

[Monomi]

@88181 (Profil gelöscht) Nee, wahrscheinlich eher: dickköpfig oder Erbsenzähler oder rechthaberisch. Die paar Handeln, die damals als erste gegen Atomkraft, Endlager o.ä. protestiert und geklagt haben waren ganz ähnlich drauf. Aber der junge Mann hat einen Punkt: Die Verwaltung hat ja durchaus bewusst den Eindruck erwecken wollen, hier gäbe eine Vorschrift und nicht nur eine Empfehlung. Weil die Verwaltung genau weiss, dass eine Vorschrift,die ein Geschlecht privilegiert -und sei es nur beim Parken- rechtswidrig ist und in Karlsruhe fällt. Als Bitte ist es einfach ...ehrlicher. Vielleicht sogar wirksamer....

[Lowandorder]

@Monomi “Kaninchen ist schlau" - meinte Ferkel.

“Hmm - deswegen versteht's auch nix."

Brummte - Winnie the Pooh -

(Ein Bär von geringem Verstand;)

[LittleRedRooster]

@88181 (Profil gelöscht) "Früher nannte man solche Typen Herrenreiter." (Jim Hawkins)

Nee - was ein "Herrenreiter" war (oder ist) wissen Sie offenbar nicht.

[Sven Günther]

@88181 (Profil gelöscht) Und wieder einmal zeigt sich, daß Ludwig Thoma Recht hatte...

[Lowandorder]

@Sven Günther ;) anschließe mich.

unterm------&

wenn er dir auf Patty - Burschenschafterhaus - ne Schachtel Streichhölzer rüberwachsen läßt - gell:

“Das ist ne Handschenkung" - lallt er & schiebt sich's Mützchen in den Nacken -

“Fückse - Ex!" - & hat kurze Zeit später eh - öh umdischponiert^¡^

(W.B. Die Doppelbrille!;)

[mowgli]

@88181 (Profil gelöscht) He, wo bleibt Ihr Sportsgeist? Muss sich eine Stadtverwaltung, die ein ganzes Rechtsamt hat neben ihrer Straßenverkehrbehörde, von einem 25-jährigen Fast-Juristen vorführen lassen? Kann die nicht auch ohne richterlichen Anschiss ordentlich arbeiten?

Diesmal ist es nur um‘s Schild gegangen. Aber wer wehrlose Frauen wirklich vor Vergewaltigungen schützen will, der sollte nicht so schlampig arbeiten, finde ich. Der nächste Jurist, der Eichstädt (oder eine andere Stadt) verklagt, zieht vielleicht vor ein anderes Gericht. Und was dann?

[Lowandorder]

@mowgli Gemach Gemach - Geschätzte;)

Mein Klausurhinweis - sollte reichen - hm*¿* Nu. Normal schonn - wa.

unterm-------Rechtsamt - nunja --& --

Liggers. Solche Vergleiche - hab ich immer geliebt. (s. Beurteilungen;))

(ob - i.Erg. vollstreckungsfähig^¿^ - öh noch ne schöne Klausur!;)

“Aber das stört keinen großen Geist!"

[Andreas Bitz]

Fazit: Empfehlungsschilder ohne Sanktionsmöglichkeit - als reine Empfehlung, "bitte", tagsüber nicht nötig. Und auch für Senioren..