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Einheitsfest in DresdenPegidisten pöbeln Merkel an

Pegida-AnhängerInnen haben die Gäste der Feierlichkeiten in Dresden beschimpft. Die Polizei hatte zuvor die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt.

Ein Pegida-Demonstrant in der Menge zeigt den Stinkefinger
Stinkefinger zum Empfang: Pegida-DemonstrantInnen vor der Frauenkirche in Dresden

Foto: dpa

epd/afp | Vor Beginn der offiziellen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag bei ihrer Ankunft in Dresden lautstark beschimpft worden. Zahlreiche Pegida-AnhängerInnen versammelten sich vor der Frauenkirche. Sie empfingen die TeilnehmerInnen des ökumenischen Gottesdienstes, mit dem die Feierlichkeiten begannen, lautstark mit Trillerpfeifen sowie Rufen wie „Merkel muss weg“ und „Volksverräter“.

An dem Gottesdienst nahmen neben Merkel auch Bundespräsident Joachim Gauck, Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU), Mitglieder des Bundeskabinetts sowie MinisterpräsidentInnen der Länder teil. Im Anschluss gibt es den offiziellen Festakt in der Semperoper.

Bereits am Sonntag war Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) von Demonstranten beleidigt und angepöbelt worden. Unter anderem riefen sie „Hau ab“ und „Volksverräter“. Grund war ein Empfang für MuslimInnen zum islamischen Neujahrsfest im Rathaus.

Nach den Sprengstoffanschlägen auf eine Dresdner Moschee und ein Kongresszentrum am Montag vergangener Woche wurden die Sicherheitsmaßnahmen in der sächsischen Landeshauptstadt verstärkt. Zum Einheitsfeiertag sind dort etwa 2600 PolizistInnen im Einsatz. Neben der antiislamischen Pegida-Bewegung haben auch linke Gruppen zu Kundgebungen aufgerufen.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

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30 Kommentare

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  • Seeräuberjens

    Das hatte mich schon bei den Vorgängen in Bautzen befremdet: Dieser chronische Verweis "Und unseren Präsidenten hatten sie ja auch schon angepöbelt!".

     

    Was hier in Dresden gelaufen ist mag ich auch nicht, hat sich der Staat aber auch schon von uns gefallen lassen müssen. Es sind keine Reichskriegsflaggen geweht, wurden keine Parolen geblökt von" Nationalem Widerstand", von daher last mal die Kirche im Dorf.

    •
      Kaboom

      @Seeräuberjens:

      Ihr dürft hinter den 7 Bergen im Tal der Ahnungslosen tun und lassen was ihr wollt. Im Rahmen der Gesetze natürlich.

      Aber WIR im weltoffenen Teil des Landes, im modernen Deutschland des 21. Jahrhunderts dürfen dazu eine Meinung haben. Sogar eine, die Euch nicht passt. Das müsst IHR Euch schon gefallen lassen.

      •
        Seeräuberjens

        @Kaboom:

        Komme zwar von der deutsch-niederländischen und nicht von der deutsch-polnischen Jrenze, aber ejal.

         

        Bin trotzdem deiner Meinung, aber Empörung hebe ich mir auf für die Fälle, wo, wie in Bautzen, Menschen durch die Stadt gejagt werden.

  • SM
    Stefan Mustermann

    In Deutschland erfüllt das Zeigen des Stinkefingers regelmäßig den Tatbestand der Beleidigung nach § 185 StGB.

     

    Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    • T
      Thomas_Ba_Wü

      @Stefan Mustermann:

      Jaja - und wenn man es durchzieht jammert ihr wieder.

      Der Stinkefinger wird nämlich auch sehr häufig auf Demos von eurer Ecke gezeigt.

    • 7G
      74450 (Profil gelöscht)

      @Stefan Mustermann:

      Dann hätte die Polizei auf einer durchschnittlichen Gegendemo aber ordentlich was zu tun. Ist formal wahrscheinlich richtig, wird aber praktisch nie durchgesetzt.

      • U
        Urmel

        @74450 (Profil gelöscht):

        Gabriel inklusive.....?!?

  • SM
    Stefan Mustermann

    Einige Menschen, die rechtsorientiert sind, verstehen erst gar nicht, was der Tag der Deutschen Einheit bedeutet. Und die haben bis jetzt immer noch nicht verstanden, was dafür ursächlich war, dass Deutschland „geteilt“ war. Über solche Menschen hat die Rockband „Die Ärzte“ ein Lied geschrieben, das heißt „Schrei nach Liebe“.

  • 1G
    10236 (Profil gelöscht)

    Man soll sich nicht von Äußerlichkeiten leiten lassen, aber mein Gott, wenn die nicht bisschen Genpooldifferenzierung gebrauchen könnten...

    http://www.dnn.de/Dresden/Fotostrecken-Dresden/Proteste-gegen-die-offiziellen-Feierlichkeiten-am-3.-Oktober-in-Dresden#n19350086-p11

    • H
      Hanne

      @10236 (Profil gelöscht):

      :-)

  • H
    Hanne

    "Obwohl Versammlungen im Bereich des Einheitsfestes eigentlich strikt untersagt sind, haben Polizei und Ordnungsamt am Montag bei den Anhängern von „Pegida“ und „Festung Europa“ ein Auge zugedrückt. Die Polizei bestätigte, dass es sich bei den lautstarken Störaktionen gegen die offizielle Feier zum Tag der Deutschen Einheit um eine Versammlung handelte. Es musste allerdings weder ein Versammlungsleiter gemeldet werden, noch gab es Auflagen.

     

    „Von den Personen ging keine Gefahr für Ablauf und Sicherheit der Protokollveranstaltungen aus“, teilte die Polizei mit. Die lautstarken Beleidigungen sowie das ausdauernde Pfeifen werte man als Meinungsäußerung. Dass Trillerpfeifen laut Verhaltenskodex nicht erwünscht waren, rechtfertigte die Polizei mit dem Charakter einer „Art Selbstverpflichtung der Besucher“. Auch zu einem Schild mit Goebbels-Zitat äußerte sich die Polizei: Eine strafrechtliche Relevanz könne derzeit nicht festgestellt werden."

    http://www.dnn.de/Specials/Themenspecials/3.-Oktober-Einheitsfeier-in-Dresden/Polizei-rechtfertigt-Stoerer-Kundgebungen-in-der-Dresdner-Altstadt

     

    Das ist Dresden, das ist Sachsen und die Sächsische Polizei. Selbst an so einem Tag.

     

    Kapiert es endlich auch der letzte Nichtsachse, dass das alles ein verfilztes System ist, was sich wohl nur schwerlich von innen heraus selbst therapieren kann?

    • 8G
      88181 (Profil gelöscht)

      @Hanne:

      Schon erstaunlich, wenn man beispielsweise an die polizeiliche Abschottung bei G7-Gipfeln denkt.

  • H
    Hanne

    "Pegida plant einen Rundgang am Rande des Festgeländes. Gegen 15.45 Uhr ging es los. Die Polizei wünschte zuvor nach Verlesung der Auflagen einen "erfolgreichen Tag"."

    http://www.dnn.de/Specials/Themenspecials/3.-Oktober-Einheitsfeier-in-Dresden/Viel-Zulauf-fuer-Pegida-zum-Tag-der-Deutschen-Einheit

     

    Und:

     

    "Linke Gruppen haben Gegenproteste entlang der Route angekündigt, Hauptsammelpunkt ist aktuell der Kristallpalast."

    • 1G
      10236 (Profil gelöscht)

      @Hanne:

      "Die Welt" schreibt:

       

      "Für Aufsehen sorgt, dass die Versammlungsauflagen diesmal von einem Sprecher der Polizei verlesen werden. Der begründet das mit einem Defekt an der Lautsprecheranlage von Pegida und betont, er mache das „gerne“ . Und er sagt: „Wir wünschen einen erfolgreichen Tag für Sie!“ Die Menge skandiert: „Eins, zwei, drei, danke Polizei!“"

      • 5G
        571 (Profil gelöscht)

        @10236 (Profil gelöscht):

        Irgendwie auch eine Art Aufrichtigkeit dieses Beamten, der sicher nicht nur für sich alleine spricht. Denn das hätte er sich ohne klammheimliche Zustimmung sehr vieler seiner Kollegen nicht getraut...

  • F
    FraMa

    Wer baut eigentlich die "Volksfahrräder" die sich die Gestalten offenbar wünschen?

  • U
    Urmel

    Und wo bleibt der Protest von links gegen eine Regierungschefin, die seit geraumer Zeit für die nahezu totale Abschottung Europas gegen die Flüchtlinge verantwortlich ist?

    • H
      Hanne

      @Urmel:

      Voilá:

      http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/18-weisse-Saerge-auf-der-schwarzen-Dresdner-Elbe

       

      "Am Tag der Deutschen Einheit ließen 15 Demonstranten 18 Särge unterhalb der Dresdner Albertbrücke zu Wasser. Mit der Aktion wollten die jungen Aktivisten die prekäre Lage an Europas Außengrenze anprangern und der Schiffskatastrophe vor Lampedusa gedenken. Die DNN sprachen mit zwei von ihnen."

      • U
        Urmel

        @Hanne:

        Na, immerhin: Gegen Rechts, aber mit gleichem Elan auch gegen die Bundesregierung.

         

        Aber müsste diese Haltung nicht von viel mehr Menschen vertreten werden? Etliche "Linke" scheinen sich dagegen immer noch der Illusion hinzugeben, dass man sich nur schützend vor Merkel stellen muss, um Solidarität mit Flüchtlingen zu demonstrieren. Welche Absurdität angesichts der deutschen Realpolitik....

  •
    Kai Uwe

    Bitte nicht falsch verstehen:

    Grundsätzlich bin ich mit friedlichen Protesten einverstanden gegen unsere CDU/CSU+ SPD Regierung einverstanden , auch am Tag der "deutschen Einheit", aber das es scheinbar nur von rechten, besorgten NPD,- AfD Wählern kommt, schlägt mir dann doch auf den Magen.

    Wo sind die mittelständigen, demokratischen Bürger die gegen Merkels Politik protestierten?

    Ah ja, sie feiern...

  • 1G
    1714 (Profil gelöscht)

    Drei Bettler treffen sich am Abend und vergleichen ihre Einnahmen. Der erste hat €36,96 bekommen. "Was hattest Du auf Deinem Schild stehen" "Bitte spendet, ich habe Hunger!" Der nächste hat €425,87 gesammelt. Auf seinem Schild stand: "Ich habe drei Kinder, wir alle hungern." Den Rekord erzielte der dritte mit €12896,34. "Boo Ey, was hattest Du auf dem Schild?" Antwort: "Ich brauche Geld um die Mauer wieder aufzubauen!"

  •
    menschenfreund

    da schämt man sich in grund und boden. pfui deibel https://www.youtube.com/watch?v=EKH0PIuYjXw

    • 8G
      88181 (Profil gelöscht)

      @menschenfreund:

      Vielleicht sollte man denen den Gefallen tun und sie beim "Haut ab"-Wort nehmen und alle mit halbwegs Empathie und Anstand im Gemüt diesen Landstrich geschlossen verlassen.

      •
        menschenfreund

        @88181 (Profil gelöscht):

        haha! leider ist die sächsische schweiz echt schön, den anspruch hat keiner von denen verdient:)

  • 8G
    88181 (Profil gelöscht)

    Das Pack feiert die deutsche Einheit auf seine ganz eigene Art.

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)

      @88181 (Profil gelöscht):

      Das werden wir aushalten müssen, da diese braune Verbalkacke noch unter Meinungsfreiheit fällt.

      Nazis raus!

    • H
      Hanne

      @88181 (Profil gelöscht):

      Sind doch nur "besorgte Bürger"

      • 5G
        571 (Profil gelöscht)

        @Hanne:

        Scheint ansteckend zu sein, es werden ja stündlich mehr.

        Zumindest in Sachsen.

        • H
          Hanne

          @571 (Profil gelöscht):

          Dafür sind sie gegen andere Ansichten und Reflektion immun ;-)

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