: Ein Herz für Jesiden
Nach Bekanntwerden eines Korruptionsverdachts im Bamf kündigt Seehofer Untersuchungen an
Von Karolina Meyer-Schilf
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den Korruptionsverdacht im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) genauestens prüfen lassen. Er wolle in dieser Woche eine unabhängige Untersuchung anordnen, sagte der CSU-Chef am Samstag dem ZDF. „Ich möchte wissen, ob es hier Systemmängel gibt, die solche Dinge ermöglichen.“ Sollte es diese geben, müsse das Bamf reformiert werden.
Ein Rechercheverbund aus Journalisten von NDR, Radio Bremen und Süddeutscher Zeitung hatte am Freitag einen Fall von Korruptionsverdacht in der Bremer Außenstelle des Bamf aufgedeckt. Deren ehemalige Leiterin soll in rund 1.200 Fällen positive Asylbescheide ausgestellt haben, obwohl sie nicht zuständig war und die Rechtsgrundlage fehlte. Asylbewerber sollen extra mit Bussen nach Bremen gebracht worden sein. Nun wird nicht nur gegen die inzwischen suspendierte Leiterin, sondern auch gegen drei Rechtsanwälte aus Bremen, Oldenburg und Hildesheim sowie gegen einen Dolmetscher wegen Bestechlichkeit und „bandenmäßiger Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung“ ermittelt.
Worin genau die Korruption, also Bestechlichkeit, bestanden haben soll, ist jedoch noch unklar: Die Rede ist bislang von Einladungen in Restaurants, von denen die Regierungsdirektorin profitiert haben soll. Die Fälle datieren in die Jahre 2013 bis 2016. Die damalige Leiterin der Bremer Bamf-Außenstelle, Ulrike B., teilt zumindest auf Twitter offensiv die Positionen von Pro Asyl und macht auf die prekäre Lage verfolgter Jesiden aufmerksam. Bei den ihr nun zur Last gelegten mutmaßlich rechtswidrigen Asylbewilligungen handelte es sich ebenfalls größtenteils um die von Jesiden. Vieles deutet also darauf hin, dass hier nicht die Aussicht auf schöne Restaurantbesuche den Ausschlag gab, sondern persönliches Engagement für die in ihren Heimatländern verfolgten Jesiden. (mit dpa)
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