„Ehe für alle“ kommt: Kuba stimmt bei Referendum mit Ja
67 Prozent votierten für die Ehe für alle und Adoption für gleichgeschlechtliche Paare. Mit dem neuen Gesetz sollen zudem Kinderrechte gestärkt werden.
Foto: Alexandre Meneghini/reuters
dpa | Die Kubaner haben in einem Referendum laut Regierungsangaben für die Ehe für alle und Adoption für gleichgeschlechtliche Paare gestimmt. Demnach entschied sich eine große Mehrheit der Wahlberechtigten für ein neues Familiengesetz, das nun in Kraft treten kann. Das Gesetz sieht auch die Möglichkeit der Leihmutterschaft und der Erziehungsberechtigung für nicht-biologische Eltern sowie Maßnahmen zum Schutz der Rechte von Kindern und Senioren vor.
Nach dem vorläufigen Ergebnis lauteten knapp 67 Prozent der gültigen Stimmen „Ja“, wie die Wahlbehörde des sozialistischen Karibikstaates am Montag mitteilte. An der Stimmabgabe am Sonntag hatten sich demnach 74 Prozent der rund 8,4 Millionen Wahlberechtigten beteiligt.
In Kuba haben die Bürger nur selten eine solche Gelegenheit zur Mitbestimmung. Das Parlament wird zwar gewählt, zugelassen ist aber nur die Kommunistische Partei. Zuletzt war allerdings auch über die aktuelle Verfassung, die 2019 in Kraft trat, per Referendum entschieden worden.
Die Regierung hatte in den Staatsmedien, mit Kundgebungen und auf Plakaten dafür geworben, für das neue Familiengesetz zu stimmen. „#DieLiebeIstJetztGesetz“, twitterte das Präsidialamt nach Bekanntgabe des vorläufigen Resultats.
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