EU-Grenzschutzagentur über die Türkei: Frontex meldet Provokationen

Die türkische Küstenwache verhalte sich nicht immer kooperativ, so die EU-Grenzschutzagentur. Teils versuche sie, Migranten in griechische Gewässer zu treiben.

Auf einem Frontexboot sitzen eine Gruppe Menschen

Geflüchtete im November 2019 auf einem Frontex-Boot zwischen der Türkei und Griechenland Foto: imago

WARSCHAU dpa | Die europäische Grenzschutzagentur Frontex hat der EU-Kommission provokative Manöver der türkischen Küstenwache in der Ägäis gemeldet. Am 26. und 27. April sei es in der Nähe der griechischen Insel Chios zu zwei Vorfällen gekommen, heißt es in einem Schreiben von Frontex-Chef Fabrice Leggeri an die EU-Kommissarin Ylva Johansson und den EU-Kommissionsvizepräsidenten Margaritis Schinas, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

„Schiffe der türkischen Küstenwache drangen in griechische Hoheitsgewässer ein und verletzten die internationalen Regeln für sichere Navigation, indem sie gefährliche Manöver in der Nähe von Schiffen der finnischen und schwedischen Küstenwache ausführten“, die im Rahmen einer Frontex-Mission unterwegs gewesen seien, hieß es in dem Schreiben.

Für Frontex-Einsätze in der Region sei es nötig, ständig eine Neueinschätzung der Situation vorzunehmen, da die türkische Küstenwache sich mal kooperativ verhalte und Boote mit Flüchtlingen in türkischen Gewässern übernehme, mal aber ein „feindseliges Benehmen“ zeige und versuche, Migranten aus türkischen in griechische Gewässer zu treiben.

Griechische Medien hatten zuvor ebenfalls über den Vorfall berichtet. Die Beziehung zwischen den Nachbarstaaten und Nato-Partnern Griechenland und Türkei ist seit dem vergangenen Jahr stark angespannt. Zu den Konflikten gehört die Flüchtlingsproblematik ebenso wie der Streit um Erdgasvorkommen im Meer, auf die beide Staaten Ansprüche erheben. Griechenland kritisiert dabei immer wieder übergriffiges Verhalten der Türkei, darunter Luftraumverletzungen durch türkische Kampfjets sowie provokatives Verhalten der türkischen Küstenwache in griechischen Gewässern.

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