Die Wahrheit: Schnüffelei im Turnbeutel
Sollen Nachrichtendienste wirklich alles dürfen? Eine Diskussion spaltet Deutschland.
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Es ist eine Nachricht, die Angst macht: Die Bundesregierung will den Geheimdiensten alles erlauben. Wirklich alles! Mit ihrem neuen Nachrichtendienstgesetz will sie ihnen nicht nur eine Carte Blanche für außerlegale Geheimoperationen aller Art ausstellen, sondern auch Ausweispapiere mit falschem Namen und gefälschten Fotos. Im Gespräch sind sogar Backstagepässe für die begehrtesten K-Pop-Acts, sowie, was vielen Frauen besonders sauer aufstößt, freier Saunaeintritt für Agenten – selbst am Frauentag.
Gleichzeitig will das Innenministerium mit seinem Gesetzesentwurf jede Kontrolle gegenüber den Spionen abschaffen, darunter auch das Sicherheitspersonal in Freibädern und Atomkraftwerken. Darüber regen sich zu Recht viele unbescholtene Leute auf, nicht nur Bürgerrechtler oder Gegenspione im Auftrag seiner Majestät. Auch ganz normale Leute finden es befremdlich, dass Geheimdienstmitarbeiter plötzlich das Recht bekommen, verdeckt Bananen auf ihre Pizza zu schnippeln oder heimlich in ihrer schmutzigen Wäsche herumzuschnüffeln.
Insbesondere die heikle Ausnahmegenehmigung mit der schmutzigen Wäsche können die meisten Leute von der Straße nicht verstehen: „Bananen auf der Pizza könnte ich zur Not noch hinnehmen, wenn eine Operation von CIA oder FSB vereitelt gehört und die verantwortlichen Russen und Amis eliminiert“, sagt zum Beispiel die 38-jährige Lena Philipps aus Aschaffenburg mit Misstrauen in den Augen. „Aber was soll diese Sache mit den schmutzigen Klamotten? Da steckt doch auf Regierungsebene irgendeine fehlgeleitete sexuelle Obsession hinter!“
Deep Sniff State
Auch Dr. Bernhard Hussein vom Verein „Digitalwut“ hält den entsprechenden Passus im Gesetzesentwurf für äußerst problematisch: „Dass sich die Dienste künftig auch mit legalisierten Einbrüchen den Weg zu den Schmutzigwäschekörben der Republik bahnen dürfen, hat für mich ein ‚Gschmäckle‘, einen regelrechten Hautgout!“ Seiner Ansicht zufolge wollen sich die Schlapphüte den Staat unter den Nagel reißen, einen „Deep Sniff State“ errichten und den Begriff des Privaten bis auf die nackte Haut runterpellen.
„Das schmeckt uns nicht“, bekennen demgemäß sämtliche Vertreter der Opposition. Die einen sagen „Pfui“, die anderen eher „Würg“ oder „Kotz!“. Sie alle bemängeln nicht nur den anlasslosen Einsatz von Periskopkameras gegen angebliche Querdenker in Umkleidekabinen, sondern auch das Rumgeschnüffel im Privatesten, also unter oder neben der Dusche. Selbst der Vorsitzende der parlamentarischen Kontrollkommission für die Geheimdienste stellt nüchtern fest: „Die Sache stinkt! Warum werden Schnüffelbefugnisse weit über Bad und Schlafzimmer hinaus ausgedehnt, zum Beispiel auf Turnbeutel?“
Denn auch im Spitzensport wollen die Dienste demnächst mitmischen. BND und Verfassungsschutz dürfen von nun an bei Leichtathletik-Meisterschaften eigene Athleten in die Teams und Staffeln schleusen. Auch im Eishockey, Handball und Rudern sollen künftig Spione mit Mantel, Hut und Schnurrbart unter dem Trikot tätig werden. Schiedsrichter, die die Zusammenarbeit verweigern, werden ans Telefon gerufen und gnadenlos erpresst; man wisse schließlich, wo ihr Auto steht. Die Bundesdatenschutzbeauftragte hält die Weitergabe der Telefonnummern für verfassungswidrig, die Einrichtung von Toten Briefkästen in Paketshops von Hermes und UPS sogar für kriminell.
Doch auch der Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums lehnt die Eingriffe in die Autonomie des Sports und der Versanddienstleister entschieden ab. Er schlägt im Gegenteil eine lückenlose „Überwachung der Überwachenden“ vor, zum Beispiel durch eine einheitliche Perückenfarbe sowie dem Einsatz von Bodycams. Was ihn vor allem fuchst: „Wenn das mit der schmutzigen Wäsche nicht aus dem Gesetzestext gestrichen wird, kann Deutschland einpacken. Für einen Kurzurlaub nach Guantánamo!“
Politische Beobachter sehen noch eine minimale Chance, das Gesetz zu stoppen. Alle Kopierer im Innenministerium streiken seit Wochen, ganze Abteilungen sind „wegen Sommergrippe“ krankgeschrieben, in der Kantine werden Bananen auf die Pizza gehobelt. Kurz: Die Geheimdienste von mindestens elf befreundeten und 17 verfeindeten Staaten infiltrieren soeben die Familien, Freundeskreise und Kollegien der Ministerialangehörigen. Selbst die verantwortlichen Staatssekretäre blicken wegen Dutzenden von gefälschten Vorlagen und Referentenpapieren nicht mehr durch und erwägen den Einsatz von Drohnen.
Die üblichen bürokratischen Hemmnisse und Datenschutzpflichten könnten dem Vorhaben allerdings endgültig den Garaus machen. „Wenn das anrüchige Gesetz von feindlichen Spionen zu Fall gebracht wird“, gibt sich der oberste parlamentarische Kontrolleur hoffnungsfroh, „kann Deutschland wieder aufatmen!“
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