Die Linke in Schleswig-Holstein: Chefin bleibt trotz Wahldebakel
Die Linke in Schleswig-Holstein erlebt einen Niedergang. Trotzdem wählten die Delegierten Susanne Spethmann erneut zur Landesvorsitzenden.
Neumünster taz | „Auch wenn der Weg grade steinig ist, will ich ihn mit euch zusammen weitergehen“, schreibt Susanne Spethmann auf Twitter. Das will auch ihre Partei, Die Linke, in Schleswig-Holstein. Beim Landesverbandstag Ende Oktober in Kiel wählten die Delegierten die Ostholsteinerin zum zweiten Mal zur Landesvorsitzenden, bei der Linken Sprecherin genannt. Neu ist der Mann an ihrer Seite: Co-Sprecher ist nun Luca Grimminger aus Flensburg. Er löste in einer Kampfabstimmung Oleg Gussew aus Kiel ab. Die nächste große Aufgabe des Vorstandes ist die Kommunalwahl im Frühjahr 2023.
„Ich bin noch nicht fertig!“, begründete die 43-jährige Spethmann ihre erneute Kandidatur. Im November 2021 war sie erstmals als Landesparteichefin angetreten. Damals sahen einige Umfragen die Linke im Norden auf einem guten Weg, sogar der Einzug in den Landtag schien wieder möglich.
Spethmann, im Hauptberuf Krankenschwester, stand als Spitzenkandidatin für ein Programm, das auf soziale Gerechtigkeit setzt: Mietendeckel, Krankenhäuser im Besitz der Kommunen und Bildungsgerechtigkeit. Letzteres Thema vertraten der Pädagogikstudent Gussew und der Lehrer Johann Knigge-Blietschau als Co-Spitzenkandidat.
Dann begann der Krieg in der Ukraine, und niemand sprach mehr über Mieten und Bildungspläne. Für die Linken begann eine Frustphase, deren Tiefpunkt 1,7 Prozent bei der Landtagswahl waren. „Leider haben wir immer wieder erfahren müssen, wie es ist, ausgeladen zu werden, weil wir nicht als relevant gesehen werden“, sagte Spethmann. Zudem sei die Landespartei „oft für Verfehlungen der Bundesebene verantwortlich gemacht“ worden.
Das meint den Streit um die Haltung zum Ukraine-Krieg. Hier, so glaubt Spethmann, habe sich die Landespartei zeitig „klar positioniert und Haltung gezeigt“.
Auch der Zoff um den Umgang mit Sahra Wagenknecht wirkt sich auf den Landesverband aus. Beim Parteitag in Kiel forderten die 100 Delegierten die Bundestagsfraktion auf, Wagenknecht wegen „ständiger Verstöße gegen inhaltliche Beschlüsse der Partei“ aus der Fraktion auszuschließen. Beschlossen wurde außerdem ein „Awareness-Team“, an das sich Betroffene von Diskriminierung und Sexismus wenden können.
Spethmann, die in einer Einrichtung psychisch kranke Straftäter betreut, will sich nun in den Kommunalwahlkampf stürzen – und das große Ganze nicht vergessen: „Ich will mit euch zusammen ein Modell einer besseren Welt kreieren und einen Plan schmieden, wie wir diese Idee an die Menschen herantragen“, heißt es in ihrer Bewerbung an den Parteitag.